Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, hat Werner Schmoll aus Baden-Baden das Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht. Auch nach 30 Jahren im Ehrenamt habe er nichts von seinem Tatendrang, seiner Neugier und seiner Begeisterungsfähigkeit verloren, so Erler.
Antrittsbesuch
Ministerpräsident Kretschmann besucht Österreich
Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist zu einem Antrittsbesuch nach Wien gereist. Auf dem Programm steht unter anderem ein Treffen mit dem österreichischen Bundeskanzler Christian Kern. Die grenzüberschreitende Zusammenarbeit solle weiter gefördert und der gemeinsame Einsatz für Belange der EU gestärkt werden, so Kretschmann.
Bund-Länder-Finanzen
Guter Kompromiss für Baden-Württemberg
Mit der Einigung bei der Neuregelung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen zeigte sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann äußerst zufrieden. Herausgekommen sei ein schwer erarbeiteter Kompromiss, der allen Seiten gerecht werde. Es sei gelungen, die Finanzbeziehungen strukturell zu reformieren.
Verkehr
Verkehrsministerkonferenz sendet wichtige Signale
Die Verkehrsministerkonferenz in Stuttgart hat wichtige Impulse für eine nachhaltige Mobilität und für die Luftreinhaltung gegeben. Die öffentlichen Verkehrsmittel müssen im Interesse des Klimaschutzes und der Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger dringend ausgebaut werden. Insbesondere in den großen Städten gilt es, die Schadstoffwerte zu senken.
Auszeichnung
Kretschmann gratuliert Nadia Murad zum Vaclav-Havel-Preis
Die UN-Sonderbotschafterin Nadia Murat wurde heute mit dem Vaclav-Havel-Preis des Europarates ausgezeichnet. Vor einem Jahr war sie im Rahmen des Sonderkontingentes aus dem Nordirak in Baden-Württemberg aufgenommen worden.
Internationales
Festveranstaltung zu 70 Jahre Rede der Hoffnung
„70 Jahre Rede der Hoffnung heißt 70 Jahre deutsch-amerikanische Freundschaft, 70 Jahre deutsche Westbindung und 70 Jahre einer unwahrscheinlichen Erfolgsgeschichte“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich der Festveranstaltung zu 70 Jahre „Speech of Hope“, die gemeinsam mit dem Deutsch-Amerikanischen Zentrum/James-F.-Byrnes e.V. Stuttgart stattfand.
Europa
Baden-Württemberg und Serbien vertiefen Zusammenarbeit
Baden-Württemberg und Serbien wollen ihre gute Zusammenarbeit intensivieren und weiter auszubauen. Das ist das Ergebnis der 4. Sitzung der Gemischten Regierungskommission beider Länder in Ulm.
Sicherheit
Polizeistrukturreform wird evaluiert
In dieser Woche beginnt die Evaluierung der Polizeistrukturreform. Dann kommt der Lenkungsausschuss, der den Evaluationsprozess steuert, zu seiner ersten Sitzung zusammen. Den Vorsitz in diesem Gremium wird der frühere bayerische Polizeipräsident Waldemar Kindler übernehmen.
Europa
Kretschmann auf Delegationsreise in Frankreich
Im Rahmen einer zweitägigen Delegationsreise besucht Ministerpräsident Winfried Kretschmann Paris und Straßburg. Auf dem Programm stehen Treffen mit Frankreichs Premierminister Manuel Valls und weiteren Regierungsmitgliedern sowie Gespräche zur grenzüberschreitenden Kooperation. In Zeiten der europäischen Krise sei der deutsch-französische Motor besonders wichtig, so Kretschmann.
Menschen mit Behinderung
Stephanie Aeffner neue Landes-Behindertenbeauftragte
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Stephanie Aeffner für die Dauer der Wahlperiode des Landtags zur neuen ehrenamtlichen Landes-Behindertenbeauftragten in Baden-Württemberg bestellt. Aeffner sitzt selbst im Rollstuhl und ist die erste persönlich Betroffene im Amt der Landes-Behindertenbeauftragten.
: Immer auf dem neuesten Stand
Um unsere Webseite für Sie optimal gestalten und verbessern zu können, verwenden wir Cookies.