Datenschutzhinweise

Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie das Staatsministerium Baden-Württemberg den Schutz Ihrer Daten gewährleistet und welche Art von Daten zu welchem Zweck und in welchem Umfang innerhalb unseres Hauses verarbeitet werden. Außerdem möchten wir Sie über Ihre Rechte als betroffene Person informieren.

Bei Online-Angeboten gilt die Datenschutzerklärung unabhängig von den verwendeten Domains, Systemen, Plattformen und Geräten (etwa Desktop oder Mobile) auf denen das Angebot ausgeführt wird.

Begriffe, wie etwa „personenbezogene Daten“ oder deren „Verarbeitung“ verwenden wir entsprechend der Definitionen in Artikel 4 der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Neben der Datenschutz-Grundverordnung ist das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und das Landesdatenschutzgesetz (LDSG), insbesondere Paragraf 4 LDSG, rechtliche Grundlage.

Wir behalten uns vor, die Datenschutzerklärung zu ändern, um sie an geänderte Rechtslagen, oder bei der Änderungen des Dienstes oder der Datenverarbeitung anzupassen. Auch im Zuge der Weiterentwicklung unseres Internetangebotes und der eingesetzten Technologien können Änderungen dieser Datenschutzerklärung erforderlich werden. Wir empfehlen daher, diese Seite regelmäßig zu besuchen, wenn Sie sich aktuell informieren möchten. Sofern Ihre Einwilligung erforderlich ist oder Bestandteile der Datenschutzerklärung Regelungen des Vertragsverhältnisses mit Ihnen enthalten, erfolgen die Änderungen nur mit Ihrer Zustimmung.

Zur Entscheidung über öffentliche Auszeichnungen und Ehrungen dürfen gemäß Paragraf 16 LDSG personenbezogene Daten einschließlich besonderer Kategorien personenbezogener Daten verarbeitet werden; wir sind insoweit nicht zur Informations- und Auskunftserteilung gemäß Artikel 13 bis 15 DSGVO verpflichtet.

Das Staatsministerium verarbeitet im Rahmen dieses Online-Angebots Daten

• damit Sie die Seiten abrufen können,
• zum Newsletter-Versand,
• bei Nutzung des Kontaktformulars
• bei Bestellung im Online-Shop und
• zur statistischen Auswertung

Zu den im Rahmen dieses Online-Angebotes verarbeiteten personenbezogenen Daten gehören Bestandsdaten (zum Beispiel E-Mail-Adressen für Newsletter und Kontaktformular, Namen und Adressen und E-Mail-Adressen für Bestellungen im Online-Shop), Nutzungsdaten (beispielsweise die besuchten Seiten unseres Online-Angebotes) und Inhaltsdaten, wie etwa Eingaben im Kontaktformular.

Wir erheben diese Daten insoweit auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit Paragraf 4 LDSG , um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle der Landesregierung) zur Verfügung stellen zu können.

Personenbezogene Daten verarbeiten wir nur im Rahmen der einschlägigen Datenschutzbestimmungen. Das bedeutet, dass wir Ihre Daten nur bei Vorliegen einer gesetzlichen Erlaubnis verarbeiten, insbesondere wenn die Datenverarbeitung zur Erbringung unserer Leistungen, wie etwa Bearbeitung von Bestellungen sowie Online-Services erforderlich beziehungsweise gesetzlich vorgeschrieben oder gestattet ist oder eine Einwilligung der Nutzerinnen und Nutzer vorliegt.

Bei jedem Besuch einer Internetseite werden Daten erhoben und zwischen Ihrem Browser und unserem Server ausgetauscht. Das Staatsministerium Baden-Württemberg erhebt und speichert automatisch Daten (Logfile-Informationen), die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Dies sind:

• Typ und Version Ihres Internet-Browsers
• verwendetes Betriebssystem
• die aufgerufene Seite
• die zuvor besuchte Seite (Referrer URL)
• Datum und Uhrzeit der Serveranfrage.

Das Staatsministerium Baden-Württemberg wertet die oben genannten Daten allein für statistische Zwecke aus, um die Nachfrage der Webangebote zu messen. Das Staatsministerium Baden-Württemberg hat keine Möglichkeit, diese Daten einer bestimmten Person zuzuordnen. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen.

Die IP-Nummern werden bei Besuch des Internetangebots erfasst und anonymisiert sieben Tage lang gespeichert. Wir erheben diese Daten auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit Paragraf 4 LDSG, um Ihnen dieses Online-Angebot zur Wahrnehmung unserer Aufgaben im öffentlichen Interesse (Öffentlichkeitsarbeit der Pressestelle der Landesregierung) zur Verfügung stellen zu können.

Daten, die beim Zugriff auf das Internetangebot protokolliert wurden, werden an Dritte nur übermittelt, soweit wir gesetzlich oder durch Gerichtsentscheidung dazu verpflichtet sind oder die Weitergabe im Falle von Angriffen auf die Internetinfrastruktur des Staatsministeriums Baden-Württemberg zur Rechts- oder Strafverfolgung erforderlich ist. Eine Weitergabe in anderen Fällen erfolgt nicht.

Freiwillige persönliche Angaben

An einigen Stellen des Internetangebots haben Sie die Möglichkeit, freiwillig personenbezogene Angaben zu machen: beispielsweise in Kontaktformularen oder bei der Newsletter-Anmeldung. Die uns überlassenen (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den ihre Angabe erfolgte. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt nicht, wenn dies nicht ausdrücklich erwähnt wird.

Alle Informationen, die Sie an diesen Stellen erhalten (etwa Newsletter) stehen Ihnen auch ohne die Angabe Ihrer Daten an anderer Stelle öffentlich zur Verfügung. Newsletter-Inhalte können Sie beispielsweise direkt unter Pressemitteilungen auf dem Landesportal Baden-Württemberg.de abrufen. Ebenso können Sie statt den elektronischen Kontaktmöglichkeiten wie E-Mail oder unser Kontaktformular andere Wege der Kontaktaufnahme nutzen. Insofern bleibt die Freiwilligkeit der Angabe der persönlichen Daten jederzeit gewahrt. Es entstehen Ihnen keine Nachteile, wenn Sie die Ihre Daten nicht angeben. Sie müssen dann allenfalls auf andere Wege der Informationsbeschaffung zurückgreifen.

Cookies

Damit Sie die Login-Funktionalität (nur Beteiligungsportal) nutzen und Publikationen bestellen können, werden so genannte Session-Cookies verwendet. Session-Cookies sind kleine Informationseinheiten, die ein Anbieter im Arbeitsspeicher des Computers des Besuchers speichert. In einem Session-Cookie wird eine zufällig erzeugte eindeutige Identifikationsnummer abgelegt, eine sogenannte Session-ID. Außerdem enthält ein Cookie die Angabe über seine Herkunft und die Speicherfrist. Diese Cookies können keine anderen Daten speichern. Mit der Session-ID werden Ihre Bestellungen in Ihrem Warenkorb zusammengestellt. Die Session-Cookies sind nur für die Zeitdauer des aktuellen Besuchs auf unserer Internetseite abgelegt. Sie werden gelöscht, wenn Sie die Nutzung unseres Onlineangebots beendet haben und sich zum Beispiel ausloggen oder den Browser schließen. Auch insoweit verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten nur zur Bereitstellung des Online-Angebots auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DSGVO in Verbindung mit Paragraf 4 LDSG. Soweit Sie unser Online-Angebot für die Bestellung im Online-Shop nutzen, verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten zur Anbahnung des mit Ihnen zu schließenden Vertrags auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe b DSGVO.

Umgang mit Cookies

Cookies lassen sich mit allen Internetbrowsern steuern. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass alle Cookies akzeptiert werden, ohne die Benutzerinnen und Benutzer zu fragen. Wenn Sie den vollen Funktionsumfang der Website nutzen möchten, sollten Sie Ihren Browser so einstellen, dass Session-Cookies akzeptiert werden. Falls Sie nicht möchten, dass Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert werden, sollten Sie die entsprechende Option in den Systemeinstellungen des Browsers deaktivieren.

Wenn Sie alle Cookies ablehnen,

• können keine Nachrichten über das Kontaktformular versendet werden
• kann der Warenkorb nicht zum Sammeln verschiedener Publikationen genutzt werden
• kann die Login-Funktion nicht verwendet werden und damit zusammenhängend können auch keine Kommentare zu Inhalten abgegeben werden (nur Beteiligungsportal).

Wir setzen keine Cookies zur pseudonymen Reichweitenmessung ein. Sie können dem Einsatz von Cookies, die der Reichweitenmessung und Werbezwecken dienen, generell über die Deaktivierungsseite der Netzwerkwerbeinitiative und zusätzlich die US-amerikanische Webseite oder die europäische Webseite widersprechen.

Einsatz von Cookies

Über den Cookie-Banner oder die Einstellungen bei einzelnen Elementen kann der Nutzer sein Einverständnis zu den verwendeten Cookies geben. Cookies sind in die folgenden zwei Kategorien mit den dazugehörigen Cookies aufgeteilt:

Technisch notwendige Cookies

Drittanbieter-Cookies

Die Cookie-Einstellungen werden nach dem Schließen des Browsers gelöscht.

Daten für den Newsletter-Versand

Der Newsletter informiert täglich und/oder als Wochenzusammenfassung über die aktuellen Informationen der Landesregierung. Er wird von der Online-Redaktion des Staatsministeriums kuratiert und versendet. Der Newsletter wird nur an Sie verschickt, wenn Sie sich dafür anmelden. Der Newsletter der Landesvertretung Baden-Württemberg beim Bund informiert nach den Bundesratssitzungen über aktuelle Themen. Er wird von der Online-Redaktion der Landesvertretung kuratiert und versendet. Der Newsletter wird ebenfalls nur an Sie verschickt, wenn Sie sich dafür anmelden.

Um sich für den Newsletter anzumelden, reicht es aus, wenn Sie Ihre E-Mailadresse angeben. Diese E-Mail-Adresse sowie die von Ihnen gewählte(n) Newsletterliste(n) werden auf einem Server gespeichert. Wir setzen diese Daten ausschließlich für den Versand der Newsletter ein. Zur Analyse der Systemleistung werden die Datensätze für statistische Auswertungen genutzt. Wir geben Ihre Daten nicht an Dritte weiter und nutzen sie auch nicht für sonstige eigene Zwecke.

Die Anmeldung zu unserem Newsletter erfolgt in einem sogenannten Double-Opt-In-Verfahren. Das bedeutet Sie erhalten nach der Anmeldung eine E-Mail, in der Sie um die Bestätigung Ihrer Anmeldung gebeten werden. Diese Bestätigung ist notwendig, damit sich niemand mit fremden E-Mailadressen anmelden kann. Die Anmeldungen zum Newsletter werden protokolliert, um den Anmeldeprozess entsprechend den rechtlichen Anforderungen nachweisen zu können. Hierzu gehört die Speicherung des Anmelde- und des Bestätigungszeitpunkts.

Indem Sie unseren Newsletter abonnieren, erklären Sie sich mit dem Empfang und den beschriebenen Verfahren einverstanden.

Diese Einwilligung können Sie jederzeit widerrufen. Sie können Ihre Adresse auch jederzeit über das Formular „Newsletter löschen“ (Landesportal, Landesvertretung Berlin) auf der Website löschen oder sich über einen Link am Ende jedes Newsletters von diesem Service abmelden. Ihre Daten werden dann automatisch und unverzüglich gelöscht.

Für statistische Zwecke werten wir die Zugriffszahlen auf den Newsletter aus. Dabei können Daten zum Klick- und Leseverhalten (Zugriffszeit, Newsletter-Öffnung, Zugriffsdauer, Klicks auf Artikel…) übertragen werden. Eine Zuordnung zu den konkreten Empfängern des Newsletters ist nicht möglich. Wir erhalten lediglich aggregierte Auswertungen (X Personen lasen Artikel Y). Auch eine Profilbildung erfolgt nicht. Die Informationen werden zur technischen und redaktionellen Verbesserung der Services genutzt.

Die Durchführung der statistischen Erhebungen und Analysen sowie Protokollierung des Anmeldeverfahrens, erfolgen auf Grundlage Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DS-GVO in Verbindung mit Prargraf 4 LDSG zur Wahrnehmung unserer Aufgaben, die im Interesse der Öffentlichkeit liegen und zum Nachweis der erfolgten Einwilligung nach Artikel 7 Absatz 1 DSGVO in Verbindung mit Artikel 5 Absatz 1 Buchstabe b DS-GVO.

Prüfen Sie Ihre Daten

Sie können sich mit jedem Internetbrowser anzeigen lassen, wenn Cookies gesetzt werden und, was sie enthalten. Detaillierte Informationen bietet das virtuelle Datenschutzbüro der Bundes- und Landesdatenschutzbeauftragen in Deutschland an.

Webtracking

Zur bedarfsgerechten Gestaltung und laufenden Verbesserung des Internetangebots benutzt dieses Online-Angebot Matomo, eine Open-Source-Software zur statistischen Auswertung der Besucherzugriffe. Wir nutzen Matomo, um unser Online-Angebot zu analysieren, zu optimieren und wirtschaftlich zu betreiben. Diese Verarbeitung ist für die Wahrnehmung unserer Aufgabe, die im öffentlichen Interesse liegt, erforderlich. Grundlage dieser Verarbeitung ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e. DSGVO.

Die Informationen über Ihre Benutzung dieses Internetangebotes werden auf den Webservern des Staatsministeriums Baden-Württemberg in Deutschland gespeichert und nicht an Dritte weitergegeben. Die IP-Adresse wird sofort nach der Verarbeitung und vor deren Speicherung anonymisiert.

Friendly Captcha (Bot-/Spam-Schutz)

Unsere Webseite nutzt den Dienst „Friendly Captcha“.

Dieser Dienst ist ein Angebot der Friendly Captcha GmbH, Am Anger 3-5, 82237 Wörthsee, Deutschland.

Friendly Captcha ist eine neuartige, datenschutzfreundliche Schutzlösung, um die Nutzung unserer Webseite durch automatisierte Programme und Skripte (sogenannte „Bots“) zu erschweren.

Wir haben hierzu in unsere Webseite etwa für Kontaktformulare einen Programmcode von Friendly Captcha integriert, damit das Endgerät des Besuchers eine Verbindung zu den Servern von Friendly Captcha aufbauen kann, um von Friendly Captcha eine Rechenaufgabe zu erhalten. Das Endgerät des Besuchers löst die Rechenaufgabe, wodurch gewisse Systemressourcen in Anspruch genommen werden, und schickt das Rechenergebnis an unseren Webserver. Dieser nimmt über eine Schnittstelle Kontakt zum Server von Friendly Captcha auf und erhält als Antwort, ob das Puzzle vom Endgerät richtig gelöst wurde. Abhängig vom Ergebnis können wir Anfragen über unsere Webseite mit Sicherheitsregeln versehen und sie so beispielsweise weiterbearbeiten oder ablehnen.

• Die Daten werden ausschließlich zum oben beschriebenen Schutz vor Spam und Bots verwendet.
• Durch Friendly Captcha werden keine Cookies auf dem Endgerät des Besuchers gesetzt oder ausgelesen.
• IP-Adressen werden nur in gehashter, also einwegverschlüsselter Form gespeichert und erlauben uns und Friendly Captcha keinen Rückschluss auf eine Einzelperson.
• Wenn personenbezogene Daten gespeichert werden, werden diese Daten binnen 30 Tagen gelöscht.

Rechtsgrundlage für die Verarbeitung sind unsere berechtigten Interessen am Schutz unserer Webseite vor missbräuchlichen Zugriff durch Bots, mithin dem Spam-Schutz und dem Schutz vor Angriffen wie Massenanfragen, Artikel 6 Absatz 1 lit. f (DS-GVO).

Weitere Informationen zum Datenschutz beim Einsatz von Friendly Captcha

Sicherheitsmaßnahmen

Wir treffen organisatorische, vertragliche – zum Beispiel mit Hosting-Dienstleistern – und technische Sicherheitsmaßnahmen entsprechend dem Stand der Technik, um sicherzustellen, dass die Vorschriften der Datenschutzgesetze eingehalten werden und um damit die durch uns verarbeiteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Zu den Sicherheitsmaßnahmen gehört insbesondere die verschlüsselte Übertragung von Daten zwischen Ihrem Browser und unserem Server.

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte der Facebook-Seiten des Staatsministeriums Baden-Württemberg Baden-Württemberg (nachfolgend „Facebook-Seiten“) informieren. Die Facebook-Seiten:

• Winfried Kretschmann
• Baden-Württemberg (THE LÄND)
• Landesvertretung Baden-Württemberg
• The LÄND in Europa

werden vom Staatsministerium Baden-Württemberg betrieben und verwaltet.

Zwecke der Nutzung der Facebook-Seiten

Das Staatsministerium Baden-Württemberg nutzt die Facebook-Seiten, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Politik der Landesregierung zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW)).

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Die Facebook-Seite stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Staatsministerium Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt der Facebook-Seite verwendet werden können:

• Das Landesportal Baden-Württemberg.de hält Informationen zum Land sowie der Landesregierung und ihrer Politik bereit.
• Das Service-Portal Service-BW bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen im Behördenkontakt bereit.

Das Staatsministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass die Facebook-Seite allein der Informationen und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage der Nutzung

Die Nutzung der Facebook-Seite und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Staatsministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 LDSG BW (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e DS-GVO, und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch das Staatsministerium

Die von Ihnen auf unserer Facebook-Seite eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns möglicherweise insofern verarbeitet, als wir Ihre Beiträge teilen oder auf diese antworten.

Das Staatsministerium Baden-Württemberg verarbeitet personenbezogene Daten der Besucher ansonsten nur, soweit dies zur Bearbeitung einer Anfrage oder eines Kommentars erforderlich ist.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucherinnen und Besucher durch Facebook

Bei der Facebook-Seite handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Facebook, die von der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (nachfolgend „Facebook“).

Damit ist Facebook die datenschutzrechtlich verantwortliche Stelle für die nachfolgend beschriebene Verarbeitung personenbezogener Daten auf der Plattform Facebook.

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie diese Facebook-Seiten und ihre Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Kommentieren, Teilen, Bewerten).

Facebook erhebt die personenbezogenen Daten der Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite und verarbeitet diese entsprechend der Datenrichtlinie von Facebook. Hierzu gehören insbesondere Interaktionen mit der Facebook-Seite, wie zum Beispiel Aufruf von Beiträgen, Bildern, deren Teilen, Betätigen der „Gefällt-mir“-Schaltfläche, als auch Angaben zum Gerät der Nutzer (nachfolgend „Besucherdaten“). Weitere Informationen zu den verarbeiteten Besucherdaten können Sie den Informationen zu Seiten-Insights-Daten von Facebook entnehmen.

Die Besucherdaten können eingesetzt werden, um Besucherinnen und Besuchern der Facebook-Seite Inhalte oder Werbeanzeigen entsprechend deren Interesse an bestimmten Beiträgen der Facebook-Seite oder deren Interaktionen mit deren Inhalten, etwa Klick auf die „Gefällt mir“-Schaltfläche, anzuzeigen.

Zu den vorgenannten Zwecken werden auf den Geräten der Besucher der Facebook-Seite sogenannte „Cookies“ gespeichert, also kleine Dateien, die oben genannte Informationen pseudonym (das heißt ohne Klardaten, wie zum Beispiel Namen oder E-Mailadressen) gespeichert werden. Details zu den Cookies sowie den Widerspruchsmöglichkeiten, erhalten Nutzer in der Cookie-Richtlinie von Facebook.

In einer Vereinbarung des Staatsministeriums Baden-Württemberg mit Facebook wird festgelegt, dass Facebook für die Datenverarbeitung primär verantwortlich ist und das Staatsministerium Baden-Württemberg keinen Zugang zu den einzelnen Daten der Besucherinnen und Besucher hat. Ferner verpflichtet sich Facebook die Betroffenenrechte zu beachten und zum Beispiel Auskunfts-, Widerspruchs- oder Löschungsanfragen zu beantworten.

Das Staatsministerium Baden-Württemberg bittet Besucherinnen und Besucher der Facebook-Seite daher, sich im Hinblick auf die Geltendmachung deren Betroffenenrechte bezüglich der Verarbeitung ihrer Daten durch Facebook, direkt an Facebook zu richten. Denn aus vorgenannten Gründen, könnte das Staatsministerium Baden-Württemberg zum Beispiel Auskunftsanfragen ebenfalls nur an Facebook weiterleiten. Darüber hinaus beachtet das Staatsministerium Baden-Württemberg die ihr obliegenden Pflichten gegenüber den Betroffenen entsprechend den Hinweisen zu Betroffenenrechten in der Datenschutzerklärung.

Ferner weist das Staatsministerium Baden-Württemberg darauf hin, dass laut der Vereinbarung mit Facebook, die irische Datenschutzkommission die Behörde ist, die die Aufsicht über die Verarbeitung unter gemeinsamer Verantwortung federführend ausübt. Besucher der Facebook-Seite haben das Recht, eine Beschwerde neben der für sie zuständigen lokale Aufsichtsbehörde auch an die irische Datenschutzkommission zu richten. 

Bedarfsprüfung und Evaluation

Der Betrieb der Facebookseite durch das Staatsministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage einer Bedarfsprüfung, in der ein Bedürfnis der Bürgerinnen und Bürger und übriger Adressaten mittels der Sozialen Medien und hierbei der Plattform Facebook, als der am häufigsten von ihnen frequentierten Plattform, festgestellt wurde. Ebenfalls wurden die rechtlichen Aspekte der Nutzung der Facebook-Seite geprüft, in dessen Rahmen der Bedarf an der Information und Kommunikation mit Social Media-Nutzern mit deren Schutzinteressen abgewogen und entsprechende Schutzmaßnahmen, wie etwa die vorliegenden Informationen, ergriffen wurden.

Die Facebook-Seite wird durch das Online-Referat des Staatsministeriums Baden-Württemberg betreut. Das Fachpersonal überprüft regelmäßig, ob der vorgenannte Kommunikations- und Informationsbedarf besteht, die rechtlichen Vorgaben gewahrt werden und ergreift andernfalls die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Betroffenen.

Verwendung von Social-Plugins von Facebook auf der Webseite

Aktive Facebook-Elemente (sogenannte Social Plugins) sind auf unserer Webseite über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu Facebook aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.Hier finden Sie die aktuellen Datenschutzbestimmungen von Facebook.

Einer Übermittlung Ihrer IP-Adresse können Sie entgehen, indem Sie die Facebook-Elemente nicht aktivieren oder indem Sie durch neu Laden der Seite das Social Plugin nach erfolgter Aktivierung wieder unterbinden.

Auch wenn Sie nicht bei Facebook angemeldet/registriert sind, speichert Facebook beim Aufruf dieser Seite auf Ihrem Rechner ein Cookie, über das möglicherweise Ihr Verhalten im Internet nachverfolgt werden könnte. Sollten Sie damit nicht einverstanden sein, löschen Sie nach dem sie eine Facebook-Seite verlassen haben die in Ihrem Browser gespeicherten Cookies oder verbieten Sie in den Browser-Einstellungen generell Webseiten Cookies auf Ihrem Rechner zu speichern (sehen Sie hierzu in der „Hilfe“ Ihres Browsers nach).

Dieses Cookie wird auch auf Ihrem Rechner gespeichert wenn Sie auf anderen Webseiten von Facebook auf einen „Gefällt mir“-Knopf von Facebook klicken. Facebook speichert zudem beim Besuch einer Facebook-Seite oder einer anderen Webseite mit dem „Gefällt mir“-Knopf Ihre aktuelle IP-Adresse. Hierüber ist potentiell ebenfalls eine temporäre Nachverfolgung Ihres Surfverhaltens möglich. Auf unseren Internetseiten (www.baden-wuerttemberg.de) benutzen wir deshalb keine Social-Plug-Ins wie den „Gefällt mir“ Knopf. Das Speichern der Cookies unterliegt nicht unserem Einfluss und wird ausschließlich durch Facebook gesteuert.

Gehen Sie bewusst mit Ihren Daten um. Denken Sie daran, dass alle Ihre Nachrichten, Bilder und Kommentare auf den Servern von Facebook gespeichert bleiben. Wenn Sie nicht möchten, dass Facebook Ihr Surfverhalten nachvollzieht, loggen Sie sich nach jeder Facebook-Sitzung aus. Löschen Sie die auf dem Computer gespeicherten Cookies oder stellen Sie Ihren Browser so ein, dass dies automatisch geschieht, wenn sie Ihren Browsers schließen (sehen Sie hierzu bitte in der „Hilfe“-Funktion Ihres Browsers nach). Eine weitere Möglichkeit ist es, für Facebook einen gesonderten Browser zu benutzen.

Wenn Sie zum Beispiel normalerweise mit dem Internet Explorer von Microsoft im Internet surfen, benutzen Sie für Facebook ausschließlich einen alternativen Browser wie Mozilla Firefox, Google Chrome, Safari, Opera oder einen ähnlichen.

Weitere Social Media-Kanäle der Landesregierung von Baden-Württemberg

Sie können auch ohne eine Anmeldung bei Facebook mit uns Kontakt aufnehmen

Alle wichtigen Information finden Sie auch auf dem Landesportal Baden-Württemberg.de

Datenschutz-Tipps für Facebook

Netzwelt: Facebook: So schützt ihr eure Privatsphäre – auch in der App

Heise online: Datenspuren bei Facebook löschen

Heise online: Facebook komplett löschen – so geht's

PC-Welt: So surfen Sie absolut anonym im Internet

Heise: online: Facebook gibt Einblick und Kontrolle über geteilte Daten von Fremddiensten

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei Twitter unter www.twitter.com/Regierung_BW (nachfolgend „Twitter-Account“) informieren. Der Twitter-Account wird vom Staatsministerium Baden-Württemberg betrieben und verwaltet.

Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung des Twitter-Accounts, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch das Staatsministerium bzw. Twitter sowie Ihren Betroffenen-Rechte und weiteren Informationsquellen.

Zwecke der Nutzung des Twitter Account

Das Staatsministerium Baden-Württemberg nutzt den Twitter-Account, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Politik der Landesregierung zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz­-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden- Württemberg (LDSG)).

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Der Twitter-Account stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Staatsministerium Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt des Twitter-Feeds verwendet werden können:

• Das Landesportal Baden-Württemberg.de hält Informationen zum Land sowie der Landesregierung und ihrer Politik bereit.
• Das Service-Portal Service-BW bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen im Behördenkontakt bereit.

Das Staatsministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass der Twitter-Account allein der Information und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage der Nutzung

Die Nutzung des Twitter-Account und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Staatsministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch das Staatsministerium

Die von Ihnen bei Twitter eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns möglicherweise insofern verarbeitet, als wir Ihre Tweets gegebenenfalls retweeten oder auf diese antworten oder auch von uns aus Tweets verfassen, die auf Ihren Account verweisen. Die von Ihnen frei bei Twitter veröffentlichten und verbreiteten Daten werden so vom Staatsministerium in sein Angebot einbezogen und seinen Followern zugänglich gemacht.

Das Staatsministerium Baden-Württemberg verarbeitet personenbezogene Daten der Besucher des Twitter-Accounts ansonsten nur, soweit dies zur Bearbeitung einer Anfrage oder eines Kommentars erforderlich ist.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch Twitter

Bei dem Twitter-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform, die von der Twitter Inc., 1355 Market Street, Suite 900, San Francisco, CA 94103 U.S.A. betrieben wird.

 Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die

Twitter International Company (nachfolgend „Twitter“)

One Cumberland Place
Fenian Street
Dublin 2 D02 AX07
Irland

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Twitter-Kurznachrichtendienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. Teilen, Bewerten).

Twitter verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E­Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet Twitter aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten wie GPS oder Galileo, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Twitter unter Umständen Analyse-Tools wie Twitter- oder Google-Analytics. Das Staatsministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch Twitter und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Auch werden dem Staatsministerium die von Twitter bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Tweet-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Link-Klicks durch einen bestimmten Tweet, sind für das Staatsministerium über seinen Account einsehbar.

Schließlich erhält Twitter auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten“ kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie­ Informationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene Twitter-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Twitter möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Twitter-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden. Auf unseren Seiten sind Inhalte von Twitter ausschließlich datenschutzkonform als passive Elemente und aktive Element geschützt über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung" eingebunden.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Twitter-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Twitter auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Angaben darüber, welche Daten durch Twitter verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Twitter.

Das Staatsministerium hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Twitter verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte.

Diese Daten werden von Twitter in den USA verarbeitet, wobei Twitter unter dem EU-USA-Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert ist und hierdurch zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Weitere Informationen zu diesen Punkten finden Sie auf den folgenden Twitter-Supportseiten vorhanden.

Twitter: So schützen Sie Ihre personenbezogenen Daten

Twitter: Allgemeine Infos zum Datenschutz

Twitter: Infos zur Möglichkeit, eigene Daten bei Twitter einsehen zu können

Twitter: Informationen über die von Twitter zu Ihnen gezogenen Rückschlüsse

Twitter: Informationen zu den vorhandenen Personalisierungs- und Datenschutzeinstellmöglichkeiten
Twitter: Informationen über das Twitter-Datenschutzformular anfordern

Twitter: Informationen über die Archivanforderungen anfordern

Verwendung von Social Plugins von Twitter auf der Webseite

Aktive Twitter-Elemente (sog. Social Plugins) sind über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu Twitter aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.

Rechte, Dokumentation, Evaluation

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter pressestelle@stm.bwl.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserer betrieblichen Datenschutzbeauftragten geltend machen.

Es wird einmal im Quartal von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Die Nutzerinnen und Nutzer werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert.

Youngdata: Weitere Informationen zu Twitter und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können

Diese Seite bindet keine aktiven Mastodon-Elemente ein.

Unser Mastodon-Account @RegierungBW liegt auf der Mastodon-Instanz des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg.

Impressum der Mastodon-Instanz und Hinweise zum Datenschutz

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei Instagram unter www.instagram.com/Regierung_BW (nachfolgend „Instagram-Account“) informieren. Der Instagram-Account wird vom Staatsministerium Baden-Württemberg betrieben und verwaltet.

Bei dem Instagram-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Instagram, die von der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird.

Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung des Instagram-Accounts, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch das Staatsministerium bzw. Meta sowie Ihren Betroffenen-Rechte und weiteren Informationsquellen.

Zwecke der Nutzung des Instagram-Account

Das Staatsministerium Baden-Württemberg nutzt den Instagram-Account, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Politik der Landesregierung zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz­-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden- Württemberg (LDSG)).

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Der Instagram-Account stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Staatsministerium Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt des Instagram-Feeds verwendet werden können:

• Das Landesportal Baden-Württemberg.de hält Informationen zum Land sowie der Landesregierung und ihrer Politik bereit.
• Das Service-Portal Service-BW bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen im Behördenkontakt bereit.

Das Staatsministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass der Instagram-Account allein der Information und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage der Nutzung

Die Nutzung des Instagram-Account und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Staatsministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.

Verarbeitung personenbezogener Daten durch Meta

Bei dem Instagram-Account handelt es sich um eine Online-Präsenz innerhalb der Plattform Instagram, die von der Meta Platforms Ireland Ltd., 4 Grand Canal Square, Grand Canal Harbour, Dublin 2, Irland angeboten wird (nachfolgend „Meta“).

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Instagram-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. liken, kommentieren).

Mit der Verwendung von Instagram werden Ihre personenbezogenen Daten von Meta erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem Meta geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.

Meta verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-­Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet Meta aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Meta unter Umständen Analyse-Tools wie Instagram- oder Google-Analytics. Das Staatsministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch Meta und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Auch werden die von Meta bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Post-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Medien-Klicks durch einen bestimmten Post, sind für das Staatsministerium über sein Account einsehbar. Überdies hat das Staatsministerium keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Instagram-Account zu verhindern oder abzustellen.

Schließlich erhält Meta auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten“ kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie­Informationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene Instagram-Buttons oder -Widgets und die Verwendung von Cookies ist es Meta möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Instagram-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Diese Daten werden von Twitter in den USA verarbeitet, wobei Meta unter dem EU-USA- Privacy-Shield-Abkommen zertifiziert ist und hierdurch zusichert, das europäische Datenschutzrecht einzuhalten.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Instagram-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Meta auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Instagram: Privatsphäre Einstellungen

Instagram: Link zu einer Datei mit deinen Fotos, Kommentaren und Profilinformationen anfordern

Instagram: Autorisierte Apps und Webseiten verwalten

Instagram: Einstellung für E-Mail- und SMS-Benachrichtigungen

Instagram: Hochgeladene Kontakte verwalten

Verwendung von Social Plugins von Meta auf der Webseite

Aktive Instagram-Elemente (sog. Social Plugins) sind über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu Instagram aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.

Rechte, Dokumentation, Evaluation

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter pressestelle@stm.bwl.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserer betrieblichen Datenschutzbeauftragten geltend machen.

Es wird einmal im Quartal von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Die Nutzer werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert.

Youngdata: Weitere Informationen zu Instagram und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können

Mit den folgenden Hinweisen möchten wir Sie über die datenschutzrechtlichen Aspekte unserer Präsenz bei YouTube unter www.youtube.com/RegierungBW (nachfolgend „YouTube-Kanal“) informieren. Der YouTube-Kanal wird vom Staatsministerium Baden-Württemberg betrieben und verwaltet.

Sie finden nachfolgend Informationen zu den Zwecken der Nutzung des YouTube-Accounts, alternativen Informations- und Kommunikationsangeboten, den maßgeblichen Rechtsgrundlagen, Art, Umfang und Zwecken der Datenverarbeitung durch das Staatsministerium bzw. Google sowie Ihren Betroffenen-Rechte und weiteren Informationsquellen.

Zwecke der Nutzung des YouTube-Kanals

Das Staatsministerium Baden-Württemberg nutzt den YouTube-Kanal, um im Wege einer nachhaltigen Regierungskommunikation über die Politik der Landesregierung zu informieren, Transparenz über politische Entscheidungen herzustellen und den politischen Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern des Landes zu befördern sowie Feedback zu erhalten. (Artikel 6 Absatz 1 UAbs. 1 lit e Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) in Verbindung mit Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG)).

Alternative Informations- und Kommunikationsangebote

Der YouTube-Kanal stellt lediglich ein Zusatzangebot für die Nutzerinnen und Nutzer von Social Media dar. Das Staatsministerium Baden-Württemberg bietet den Bürgerinnen und Bürgern sowie übrigen Interessierten alternative Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten, die ohne Nachteil statt des YouTube-Kanals verwendet werden können:

• Das Landesportal Baden-Württemberg.de hält Informationen zum Land sowie der Landesregierung und ihrer Politik bereit.
• Das Service-Portal Service-BW bietet im Speziellen einen Online-Bürgerservice sowie Informationen und Hilfen im Behördenkontakt bereit.

Das Staatsministerium Baden-Württemberg weist darauf hin, dass der YouTube-Kanal allein der Information und Kommunikation dient, über sie jedoch kein Bürgerservice oder sonstige Verwaltungsaufgaben erbracht werden können.

Rechtsgrundlage der Nutzung

Die Nutzung des YouTube-Kanals und die mit Ihr einhergehende Verarbeitung personenbezogener Daten durch das Staatsministerium Baden-Württemberg erfolgt auf Grundlage von Paragraf 4 Landesdatenschutzgesetz Baden-Württemberg (LDSG BW) (als einer Vorschrift im Sinne des Artikel 6 Absatz 1 Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO), und dient der Wahrnehmung erforderlicher Aufgaben im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit entsprechend der Geschäftsverteilung der Landesverwaltung Baden-Württemberg.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch das Staatsministerium

Die von Ihnen auf unserem YouTube-Kanal eingegebenen Daten, insbesondere Ihr Nutzername und die unter Ihrem Account veröffentlichten Inhalte, werden von uns möglicherweise insofern verarbeitet, als wir auf Ihre Beiträge antworten.

Das Staatsministerium Baden-Württemberg verarbeitet personenbezogene Daten der Besucher ansonsten nur, soweit dies zur Bearbeitung einer Anfrage oder eines Kommentars erforderlich ist.

Verarbeitung personenbezogener Daten der Besucher durch YouTube/Google

Die Videoplattform YouTube ist Teil der Google LLC. Das Staatsministerium greift für die hier angebotene Videofunktion auf die technische Plattform und die Dienste der Google LLC, 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, CA 94043, USA zurück. Verantwortlich für die Datenverarbeitung von außerhalb der Vereinigten Staaten lebenden Personen ist die

Google Ireland Limited
Gordon House, Barrow Street
Dublin 4
Irland
Tel: +353 1 543 1000
Fax: +353 1 686 5660
E-Mail: support-deutschland@google.com

Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie den hier angebotenen Google-Dienst und dessen Funktionen in eigener Verantwortung nutzen. Dies gilt insbesondere für die Nutzung der interaktiven Funktionen (z.B. liken, kommentieren).

Angaben darüber, welche Daten durch Google verarbeitet und zu welchen Zwecken genutzt werden, finden Sie in der Datenschutzerklärung von Google.

Die Google LLC hat sich den Grundsätzen des EU-US Privacy Shield verpflichtet.

Das Staatsministerium hat keinen Einfluss auf Art und Umfang der durch Google verarbeiteten Daten, die Art der Verarbeitung und Nutzung oder die Weitergabe dieser Daten an Dritte. Auch hat es insoweit keine effektiven Kontrollmöglichkeiten.

Mit der Verwendung von Google werden Ihre personenbezogenen Daten von der Google LLC erfasst, übertragen, gespeichert, offengelegt und verwendet und dabei unabhängig von Ihrem Wohnsitz in die Vereinigten Staaten, Irland und jedes andere Land, in dem die Google LLC geschäftlich tätig wird, übertragen und dort gespeichert und genutzt.

Google verarbeitet dabei zum einen Ihre freiwillig eingegebenen Daten wie Name und Nutzername, E-Mail-Adresse, Telefonnummer oder die Kontakte Ihres Adressbuches, wenn Sie dieses hochladen oder synchronisieren.

Zum anderen wertet Google aber auch die von Ihnen geteilten Inhalte daraufhin aus, an welchen Themen Sie interessiert sind, speichert und verarbeitet vertrauliche Nachrichten, die Sie direkt an andere Nutzer schicken und kann Ihren Standort anhand von Geolokations-Daten wie GPS oder Galileo, Informationen zu Drahtlosnetzwerken oder über Ihre IP-Adresse bestimmen, um Ihnen Werbung oder andere Inhalte zukommen zu lassen.

Zur Auswertung benutzt die Google LLC Analyse-Tools wie Google-Analytics. Das Staatsministerium hat keinen Einfluss auf eine Nutzung solcher Tools durch die Google LLC und wurde über einen solchen potentiellen Einsatz auch nicht informiert. Sollten Tools dieser Art von der Google LLC für den Account des Staatsministeriums eingesetzt werden, hat das Staatsministerium dies weder in Auftrag gegeben, noch abgesegnet oder sonst in irgendeiner Art unterstützt. Auch werden die ihm bei der Analyse gewonnenen Daten nicht zur Verfügung gestellt. Lediglich bestimmte, nicht-personenbezogene Informationen über die Post-Aktivität, also etwa die Anzahl der Profil- oder Medien-Klicks, und die Sehdauer durch ein bestimmtes Video, sind für das Staatsministerium über sein Account einsehbar. Überdies hat das Staatsministerium keine Möglichkeit, den Einsatz solcher Tools auf seinem Google-Account zu verhindern oder abzustellen.

Schließlich erhält Google auch Informationen, wenn Sie etwa Inhalte ansehen, auch wenn Sie keinen Account erstellt haben. Bei diesen sogenannten „Log-Daten” kann es sich um die IP-Adresse, den Browsertyp, das Betriebssystem, Informationen zu der zuvor aufgerufenen Website und den von Ihnen aufgerufenen Seiten, Ihrem Standort, Ihrem Mobilfunkanbieter, dem von Ihnen genutzten Endgerät (einschließlich Geräte-ID und Anwendungs-ID), die von Ihnen verwendeten Suchbegriffe und Cookie-Informationen handeln.

Über in Webseiten eingebundene Google-Tools (z.B. Analytics) oder -Widgets (z.B. Suchschlitz) und die Verwendung von Cookies ist es Google möglich, Ihre Besuche auf diesen Webseiten zu erfassen und Ihrem Google-Profil zuzuordnen. Anhand dieser Daten können Inhalte oder Werbung auf Sie zugeschnitten angeboten werden.

Möglichkeiten, die Verarbeitung Ihrer Daten zu beschränken, haben Sie bei den allgemeinen Einstellungen Ihres Google-Kontos sowie unter dem Punkt „Datenschutz und Sicherheit“. Darüber hinaus können Sie bei Mobilgeräten (Smartphones, Tablet-Computer) in den dortigen Einstellmöglichkeiten den Zugriff von Google auf Kontakt- und Kalenderdaten, Fotos, Standortdaten und so weiter beschränken. Dies ist jedoch abhängig vom genutzten Betriebssystem.

Google: Privatsphäre Einstellungen

Google Sicherheitscenter

Google: Anleitung zum Herunterladen der in Ihrem Google-Konto gespeicherten Daten

Google: Aktivitäten in Ihrem Google-Konto ansehen und anpassen

Google: Aktivitätseinstellungen verwalten

Verwendung von Social Plugins von YouTube auf der Webseite

Aktive YouTube-Elemente (sogenannte Social Plugins) sind über die sogenannte „Zwei-Klick-Lösung“ eingebunden. Diese werden nur durch Einwilligung (Klick) aktiv und eine Datenverbindung zu YouTube beziehungsweise Google aufgebaut. Beim Verlassen oder Aktualisieren der Seite wird diese Verbindung automatisch wieder getrennt.

Rechte, Dokumentation, Evaluation

Bei Fragen zu unserem Informationsangebot können Sie uns unter pressestelle@stm.bwl.de erreichen. Ihre Rechte auf Auskunft, Einschränkung der Verarbeitung, Widerspruch, Berichtigung oder Löschung von Daten können Sie bei unserer betrieblichen Datenschutzbeauftragten geltend machen.

Es wird einmal im Quartal von uns hinsichtlich des Ob und Wie der Nutzung evaluiert. Die Nutzer werden von uns regelmäßig hinsichtlich der Risiken für ihr Recht auf informationelle Selbstbestimmung sensibilisiert.

Youngdata: Weitere Informationen zu Google und anderen Sozialen Netzen und wie Sie Ihre Daten schützen können

Sie haben viele Möglichkeiten mit dem Staatsministerium zu kommunizieren. Beispielsweise postalisch, per E-Mail, Kontaktformular, Telefon, Fax oder auf Veranstaltungen.

Bei der Kommunikation können Sie personenbezogene Angaben machen. Die uns überlassenen (personenbezogenen) Daten speichern und verwenden wir ausschließlich für den Zweck, für den Ihre Angabe erfolgte. Dazu kann eine Weitergabe an Dritte erfolgen, etwa wenn wir zur Beantwortung die Unterstützung einer anderen Stelle, insbesondere eines anderen Ministeriums, oder eines anderen Dritten benötigen.

Wir übermitteln personenbezogene Daten im Einzelfall außerdem an andere Behörden, Gerichte und Verfassungsorgane des Landes Baden-Württemberg (vor allem den Landtag) sowie an Behörden, Gerichte und Verfassungsorgane anderer Bundesländer und des Bundes sowie an kommunale Behörden, soweit es für unsere oder deren Aufgabenerfüllung erforderlich und zulässig ist oder eine rechtliche Verpflichtung des Staatsministeriums zur Weiterleitung der Daten besteht. Beispielsweise haben der Landtag und der Landesdatenschutzbeauftragte das Recht, unsere Arbeit zu kontrollieren, indem sie Auskünfte fordern.

Soweit ein Bezug zu uns, unseren Geländen oder Räumlichkeiten besteht, etwa im Rahmen von Veranstaltungen, Führungen oder Meinungskundgebungen kann es sein, dass wir personenbezogene Daten von Organisatoren und Teilnehmern betroffener Veranstaltungen, Führungen oder Meinungskundgebungen an Dritte, insbesondere unseren Objektschutz und Organisatoren von Veranstaltungen, Führungen und Meinungskundgebungen weiter geben.

Zudem arbeitet das Staatsministerium teilweise mit Auftragsverarbeitern zusammen. Dies können natürliche oder juristische Personen, Behörden, Einrichtungen oder andere Stellen sein, die personenbezogene Daten in unserem Auftrag verarbeiten. Der Auftragnehmer ist weisungsgebunden, das heißt er darf die Daten nur in einer Art und Weise verarbeiten, zu der wir ihn explizit angewiesen haben.

Teilweise leiten wir Ihr Anliegen auch an solche Stellen weiter, damit diese selbst die weitere Bearbeitung durchführen können. Eine Weitergabe an Dritte erfolgt jedoch nicht, wenn Sie dies ausdrücklich ablehnen, dies kann aber die Erfüllung Ihres Anliegens beeinträchtigen oder verhindern. Nach Bearbeitung Ihres Anliegens werden Ihre Daten gelöscht oder bei Vorgängen, die nach den zur Aktenführung maßgeblichen Vorschriften zu den Akten zu geben sind, gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zur Aktenführung gespeichert. Sie können der Verarbeitung Ihrer Daten jederzeit widersprechen, allerdings ist dann unter Umständen die Bearbeitung Ihres Anliegens nicht möglich. 

Ihre Anliegen bearbeiten wir gemäß Prargraf 4 LDSG und den Bestimmungen der DS-GVO.

Bei der Publikationsbestellung werden die zur Bearbeitung und zum Versand notwendigen Daten erhoben (Name, Adresse, E-Mail für Kontaktaufnahme). Die Daten werden ausschließlich zur Bearbeitung der Bestellungen gespeichert und verwendet. Die Publikationen werden jeweils vom herausgebenden Ministerium versendet. Hierzu erfolgt eine Weitergabe der im Bestellformular eingegebenen Daten an das zuständige Ministerium. Nach Erfüllung beziehungsweise Beantwortung der Anfrage werden Ihre Angaben gelöscht oder gegebenenfalls bei aktenrelevanten Vorgängen gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen zur Aktenführung gespeichert.

Falls unsere Kunden die Zahlungsdienste Dritter wie etwa PayPal nutzen, gelten die Geschäftsbedingungen und die Datenschutzhinweise der jeweiligen Drittanbieter, welche innerhalb der jeweiligen Webseiten, beziehungsweise Transaktionsapplikationen abrufbar sind.

Sollten Sie zu einer Veranstaltung des Staatsministeriums (beispielsweise Pressetermin, Empfang) eingeladen sein, zu der Sie sich über ein Formular auf diesem Online-Angebot anmelden können, benötigen wir für die Anmeldung einige Angaben zu Ihrer Person. Je nach Art der Veranstaltung sind dafür Vor- und Nachname ausreichend. Bei höheren Sicherheitsvorkehrungen sind weitere Angaben wie zum Beispiel Geburtsdatum, Adresse, das Medium für das sie arbeiten oder die Nummer des Personalausweises notwendig. Wir verwenden diese Daten ausschließlich zum Zweck der Durchführung der Veranstaltung, zum Beispiel zur Einlasskontrolle. Wir geben diese Daten unter Umständen zweckgebunden an Dritte weiter, etwa an im Programm aufgeführte Unternehmen, Institutionen und sonstige Einrichtungen sowie  Sicherheitsdienst bzw. Pforte, sofern es für die Durchführung der Veranstaltung erforderlich ist. Sämtliche Daten werden im Anschluss an die Veranstaltung gelöscht. Sie können Ihre Einwilligung jederzeit widerrufen. Allerdings ist dann eine Teilnahme an den Veranstaltungen nicht möglich.

Informationen des Staatsministeriums Baden-Württemberg zur Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit Bewerbungsverfahren.

1. Auskunftsrecht: Sie haben jederzeit das Recht formlos und ohne Begründung Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten zu bekommen. Dies gilt auch für deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Es erleichtert uns diese Auskunft ganz wesentlich, wenn Sie uns mitteilen, in welchem Zusammenhang wir aus Ihrer Sicht Ihre Daten erhalten haben. Bitte wenden Sie sich zudem bei Ihrer Anfrage – soweit möglich – an die Ihnen diesbezüglich bekannte Stelle bei uns im Haus. Auskunft über die gespeicherten Daten gibt Ihnen die Internetredaktion des Staatsministeriums: internet@stm.bwl.de   
2. Berichtigungsrecht, Widerrufsrecht und weitere Rechte: Zusätzlich haben Sie das Recht auf Berichtigung unrichtiger Daten, Einschränkung der Verarbeitung und Löschung Ihrer personenbezogenen Daten (Artikel 16, 17 und 18 DS-GVO). Im Fall der Annahme einer unrechtmäßigen Datenverarbeitung können Sie jederzeit Beschwerde bei der für uns zuständigen Aufsichtsbehörde, dem Landesbeauftragten für den Datenschutz, einreichen. Haben Sie uns eine Einwilligung erteilt, können Sie diese grundsätzlich mit Wirkung für die Zukunft widerrufen (Artikel 7 DS-GVO).
3. Widerspruchsrecht: Soweit wir Ihre personenbezogenen Daten nicht auf der Grundlage einer Einwilligung, sondern aufgrund eines gesetzlichen Tatbestandes wie Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e DS-GVO verarbeiten, können Sie der künftigen Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten aus Gründen, die sich aus Ihrer besonderen Situation ergeben, jederzeit widersprechen (Artikel 21 DS-GVO).
4. Löschen von Daten: Die bei uns gespeicherten Daten werden gelöscht, sobald sie für ihre Zweckbestimmung nicht mehr erforderlich sind und der Löschung keine gesetzlichen Aufbewahrungspflichten entgegenstehen. Sofern die Daten der Nutzerinnen und Nutzer nicht gelöscht werden, weil sie für andere und gesetzlich zulässige Zwecke erforderlich sind, wird deren Verarbeitung eingeschränkt. Das heißt die Daten werden gesperrt und nicht für andere Zwecke verarbeitet. Das gilt etwa für Daten der Nutzerinnen und Nutzer des Online-Shops, die aus handels- oder steuerrechtlichen Gründen aufbewahrt werden müssen.

Kontakt

Für weitere Informationen in Bezug auf die Behandlung von personenbezogenen Daten im Staatsministerium Baden-Württemberg stehen Ihnen neben dem behördlichen Datenschutzbeauftragten auch die Bürgerbeauftragten in unserem Haus zur Verfügung:

Richard-Wagner-Straße 15
70184 Stuttgart
E-Mail: buergerreferent@stm.bwl.de
Tel.: 0711/2153-209

Aufsichtsbehörde und Beschwerdemöglichkeit

Mit Ihrem Anliegen bezüglich Ihrer von uns verarbeiteten personenbezogenen Daten können Sie sich jederzeit an uns wenden. Es steht Ihnen aber frei, sich mit Beschwerden auch an den Datenschutzbeauftragten des Landes wenden:

Der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg
Lautenschlagerstraße 20
70173 Stuttgart