Alle Meldungen

Für herausragende Verdienste um das Land und seine Bevölkerung hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Verdienstorden des Landes Baden-Württemberg an 27 verdiente Persönlichkeiten überreicht.

Anlässlich des zehnten Todestages des früheren Ministerpräsidenten Lothar Späth hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann gemeinsam mit Innenminister Thomas Strobl dessen Grab besucht und einen Kranz niederlegen lassen.

Für seine Verdienste um die Erforschung südwestdeutscher Dialekte hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann den Sprachforscher Prof. Dr. Hubert Klausmann mit der Staufermedaille in Gold ausgezeichnet.

Rund 520 Gäste aus Politik, Wirtschaft und Diplomatie haben am elften Donausalon in der Landesvertretung in Berlin teilgenommen. Mitgastgeber war Bulgarien, das im Jahr 2026 den Vorsitz der EU-Strategie für den Donauraum innehat.

Das Kabinett hat sich mit dem Weiterbetrieb der Gesundheitscloud „MEDI:CUS“ befasst. Weitere Themen waren der Krankenhausplan, die Eingliederungshilfe, die Sozialpsychiatrischen Dienste und die Gesamtstrategie für den Ländlichen Raum.

Das Kabinett hat die Weichen für einen dauerhaften Weiterbetrieb der Gesundheitscloud MEDI:CUS gestellt. Die Datenplattform stärkt den Austausch und die Nutzung von Gesundheitsdaten in Forschung und Versorgung.

Die Europäische Kommission und der Schweizer Bundesrat haben ein umfassendes Paket von Abkommen zwischen der EU und der Schweiz unterzeichnet. Baden-Württemberg hatte sich intensiv als Brückenbauer und Vermittler eingesetzt.

Das Land und der Landessportverband haben den fünften Solidarpakt Sport unterzeichnet. Ab 2027 steigen die Fördermittel für den Sport deutlich für weitere fünf Jahre um jährlich 16 Millionen Euro.

Das Kabinett hat sich mit der Beschleunigung von Genehmigungen für Windkraft-Anlagen durch Digitalisierung befasst. Weitere Themen waren die Tourismuskonzeption, die Bedarfsverkehre und die Vogelgrippe.

Im Jahr 2025 haben Entwickler von Windkraftprojekten über 1.000 neue Anlagen zur Genehmigung beantragt. Die Landesregierung unterstützt die Genehmigungsbehörden mit Projekten zur Digitalisierung der Verfahren.