Alle Meldungen

Baden-Württemberg, Bayern und Bremen versammeln einen Großteil der deutschen Raumfahrtkompetenz. Die drei Partner sprechen sich für eine substanzielle deutsche Beteiligung an der ESA-Ministerratskonferenz 2025 aus.

Beim vierten Städtepartnerschaftskongress in Freudenstadt haben sich über 200 Teilnehmende über ein zukunftsorientiertes Miteinander in Europa ausgetauscht.

Das Kabinett hat sich mit der Neuregelung der Handynutzung an Schulen und der Erweiterung des Nationalparks Schwarzwald befasst. Weitere Themen waren digitale Verfahren in Kommunen und die Exzellenzstrategie zur Förderung von Spitzenforschung.

Die Schulen in Baden-Württemberg sollen künftig selbst verbindlich regeln, wie, wann und ob mobile Endgeräte auf dem Schulgelände genutzt werden dürfen. Das Kabinett hat dafür eine neue gesetzliche Grundlage auf den Weg gebracht.

Die Landesregierung hat Vertreterinnen und Vertreter von Unternehmen, Forschungseinrichtungen, des Landeskommandos und von Verbänden zu einem Runden Tisch zum Thema Sicherheit und Verteidigung eingeladen.

Das Kabinett hat sich mit der Unterstützung der Bahn beim Baustellen-Management befasst. Weitere Themen waren der Verbraucherschutz beim Online-Einkauf, Finanzhilfen für die Kommunen und die Beziehungen mit der Schweiz.

Immer mehr Baustellen beeinträchtigen die Zuverlässigkeit des Bahnverkehrs. Das Land unterstützt die Deutsche Bahn nach Kräften, um diese Herausforderung besser als bisher zu meistern. Ein Bahngipfel soll konkrete Lösungen bringen.

Staatsrätin Barbara Bosch hat Edeltraut Stiedl aus Reutlingen das Bundesverdienstkreuz für ihr herausragendes Engagement für das Gemeinwohl überreicht.

Großer Erfolg für Baden-Württemberg bei der Exzellenzstrategie: Die Landesuniversitäten haben 13 Exzellenzcluster eingeworben – ein starkes Ergebnis auch im Bundesvergleich.

Das Kabinett hat sich mit der Gesundheitsversorgung befasst und eine Lenkungsgruppe „Verteidigung und Resilienz“ eingerichtet. Weitere Themen waren die Mai-Steuerschätzung, das Landesgraduiertenzentrum in Heilbronn und nachhaltiges Bauen.