Baden-Württemberg und Europa – heute unzertrennbar verbunden. Im Herzen von Europa haben wir uns die Frage gestellt, wie ein Europa in Zukunft aussehen könnte.
Die Landesregierung hat den Europadialog ins Leben gerufen, um sich an der aktuellen Debatte über die Zukunft der EU aktiv zu beteiligen und ein Europa-Leitbild der Landesregierung zu erarbeiten. Ziel war es, mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen, wie auch mit Expertinnen und Experten aus Politik, Wissenschaft, Wirtschaft und Gesellschaft. Für den Europadialog der Landesregierung wurden verschiedene Dialogformate in insgesamt drei Säulen entwickelt.
Unser Leitbild beinhaltet eine zukunftsweisende Erklärung der Landesregierung über unser Selbstverständnis und die Grundprinzipien zur europäischen Integration. Nach innen soll es Orientierung geben und somit handlungsleitend sowie motivierend sein. Nach außen soll es deutlich machen, wofür die Landesregierung in der Europapolitik steht. Mit dem Leitbild bringt sich das Land aktiv in die aktuelle Debatte über die Zukunft der EU ein.
1. Säule: Expertenforum und Fachforen
Dem Expertenforum unter Vorsitz des Ministers der Justiz und für Europa Guido Wolf sowie dem stellvertretenden Vorsitz von Staatssekretär Volker Ratzmann aus dem Staatsministerium gehörten 19 Persönlichkeiten aus Wissenschaft, Wirtschaft, Gewerkschaft, Kirche, Kultur und der Medien an. Ebenso darin vertreten waren Abgeordnete des Landtags von Baden-Württemberg sowie baden-württembergische Abgeordnete des Europäischen Parlaments. Fünf Fachforen haben die Arbeit des Expertenforums ergänzt. In den Fachforen diskutierten insgesamt rund 60 Referentinnen und Referenten zu den Themen Innovation, Jugend, Kommunen, Sicherheit und Umwelt, die die Zukunft Europas jeweils aus einem fachspezifischen Blickwinkel.
1. Sitzung des Fachforums „Jugend“ am 11. Juni 2018 (PDF)
1. Sitzung des Fachforums „Umwelt“ am 11. Juni 2018 (PDF)
1. Sitzung des Fachforums „Innovation“ am 12. Juni 2018 (PDF)
1. Sitzung des Fachforums „Kommunen“ am 12. Juni 2018 (PDF)
1. Sitzung des Fachforums „Sicherheit“ am 12. Juni 2018 (PDF)
2. Sitzung des Fachforums „Jugend“ am 13. September 2018 (PDF)
2. Sitzung des Fachforums „Umwelt“ am 13. September 2018 (PDF)
2. Sitzung des Fachforums „Innovation“ am 14. September 2018 (PDF)
2. Sitzung des Fachforums „Kommunen“ am 14. September 2018 (PDF)
2. Sitzung des Fachforums „Sicherheit“ am 14. September 2018 (PDF)
2. Säule: Bürgerdialoge
In Bad Mergentheim, Rastatt, Ravensburg, Tuttlingen, Freiburg und Stuttgart hat die Staatsrätin für Bürgerbeteiligung und Zivilgesellschaft Gisela Erler sechs Bürgerdialoge durchgeführt. Zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger hatten die Gelegenheit, ihre Ideen für Europa zu formulieren und mit Vertreterinnen und Vertretern der Landesregierung, mit dem damaligen Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker und mit dem damaligen EU-Kommissar Günther Oettinger zu diskutieren. Das dabei angewandte Verfahren mit „Zufallsbürgerinnen und Zufallsbürgern“ bildete das besondere Merkmal des Europadialogs: Mithilfe des Einwohnermeldeverzeichnisses wurden Bürgerinnen und Bürger nach dem Zufallsprinzip ermittelt und persönlich zu den Bürgerdialogen vor Ort eingeladen. Damit fanden sehr vielfältige und unterschiedliche Sichtweisen zu Fragestellungen der EU Eingang in den Dialogprozess des Landes.
Meldung: Erster Bürgerdialog im Rahmen des Europadialogs
Meldung: 1000. EU-Bürgerdialog mit Juncker und Kretschmann
Meldung: Zentraler Bürgerdialog mit EU-Kommissar Oettinger und Staatsrätin Erler
Am 19. Mai 2018 trafen sich rund 50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus Bad Mergentheim im Kurhaus der Stadt. Im Rahmen des Europadialogs des Landes Baden-Württemberg haben sie ihre Meinungen zu Europa eingebracht, miteinander diskutiert und Ideen für die zukünftige Gestaltung der Europäischen Union (EU) aus baden-württembergischer Sicht zu entwickelt.
Für den Bürgerdialog wurden insgesamt 1.000 Bürgerinnen und Bürger nach einem Zufallsprinzip eingeladen. Dabei orientiert man sich möglichst eng am Querschnitt der Bevölkerung hinsichtlich der Variablen Alter, Herkunft und Geschlecht. Eingeladen hatten die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler, und der Oberbürgermeister von Bad Mergentheim, Udo Glatthaar. Die auf Beteiligungsprozesse spezialisierte IFOK GmbH hat den Dialog moderiert.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer diskutierten sehr engagiert und konstruktiv. Die Grundstimmung gegenüber der EU lässt sich im Ergebnis insgesamt als nicht unkritisch, aber doch überwiegend positiv und befürwortend beschreiben. Die meisten Teilnehmerinnen und Teilnehmer sahen in der EU eine Institution, die gemeinsame Themen gut für alle Mitgliedstaaten regeln und regulieren kann. Bisherige Projekte und Erfolge der europäischen Zusammenarbeit und des innereuropäischen Austausches wie Frieden, offene Grenzen, das Erasmus-Programm oder der EU-Führerschein wurden positiv bewertet.
Ergebnisdokumentation des Bürgerdialogs zu Europa in Bad Mergentheim (PDF)
Fotoprotokoll des Bürgerdialogs zu Europa in Bad Mergentheim (PDF)
Am 9. Juni 2018 trafen sich rund 50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus Rastatt in der Badner Halle, um im Rahmen des Europadialogs des Landes Baden-Württemberg ihre Meinungen zu Europa einzubringen, miteinander zu diskutieren und Ideen für die zukünftige Gestaltung der Europäischen Union (EU) aus baden-württembergischer Sicht zu entwickeln.
Für den Bürgerdialog haben wir insgesamt 1.000 Bürgerinnen und Bürger nach einem Zufallsprinzip eingeladen. Die Zufallsauwahl orientiert sich möglichst eng am Querschnitt der Bevölkerung hinsichtlich der Variablen Alter, Herkunft und Geschlecht. Eingeladen hatten die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler und der Oberbürgermeister von Rastatt, Hans Jürgen Pütsch. Die auf Beteiligungsprozesse spezialisierte IFOK GmbH hat den Dialog geleitet und moderiert.
In der engagierten und konstruktiven Diskussion zeigte sich insgesamt eine beeindruckend positive Grundstimmung gegenüber der EU, wenngleich die Teilnehmerinnen und Teilnehmer auch deutliche Kritik äußerten. Viele der Ideen, die die Bürgerinnen und Bürgern entwickelten, weisen in Richtung einer stärkeren EU, gemeinsamen Standards und Institutionen. Den Wunsch nach einer Europäischen Identität, die aktiver und bewusster nach außen getragen wird, haben sie ebenso geäußert wie den Wunsch nach einer größeren Präsenz der EU vor Ort und besseren Informationen, damit Europa auch bei den Bürgerinnen und Bürgern ankommt.
Ergebnisdokumentation des Bürgerdialogs zu Europa in Rastatt (PDF)
Am 23. Juni 2018 trafen sich rund 50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus Ravensburg im Schwörsaal. Im Rahmen des Europadialogs des Landes Baden-Württemberg brachten sie ihre Meinungen zu Europa ein. Sie diskutierten miteinander, um Ideen für die zukünftige Gestaltung der Europäischen Union (EU) aus baden-württembergischer Sicht zu entwickeln.
Für den Bürgerdialog haben die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler und der Oberbürgermeister von Ravensburg, Dr. Daniel Rapp, insgesamt 1.000 Bürgerinnen und Bürger nach einem Zufallsprinzip eingeladen. Dabei orientiert man sich möglichst eng am Querschnitt der Bevölkerung hinsichtlich der Variablen Alter, Herkunft und Geschlecht. Geleitet und moderiert haben den Dialog Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von der IFOK GmbH.
In der engagierten und konstruktiven Diskussion zeigte sich insgesamt eine beeindruckend positive Grundstimmung gegenüber der EU. Wenngleich auch deutliche Kritik geäußert wurde. Viele der Ideen, die die Bürgerinnen und Bürgern entwickelten, weisen in Richtung einer stärkeren Außenwahrnehmung der EU und einem einheitlichen Auftreten der EU. Beispielsweise bei Fragen des Grenzschutzes, der Außen- und Wirtschaftspolitik. Zugleich sollte die EU eine Balance zwischen Regionalität und verbindlichen, einheitlichen Lösungen finden.
Ergebnisdokumentation des Bürgerdialogs zu Europa in Ravensburg (PDF)
Fotoprotokoll des Bürgerdialogs zu Europa in Ravensburg (PDF)
Am 30. Juni 2018 trafen sich zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus Tuttlingen in der Stadthalle, um im Rahmen des Europadialogs des Landes Baden-Württemberg ihre Meinungen zu Europa einzubringen. Sie diskutierten miteinander, um Ideen für die zukünftige Gestaltung der Europäischen Union (EU) aus baden-württembergischer Sicht zu entwickeln.
Für den Bürgerdialog haben die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler, Europaminister Guido Wolf und der Tuttlinger Oberbürgermeister Michael Beck insgesamt 1.000 Bürgerinnen und Bürger nach einem Zufallsprinzip eingeladen. Dabei orientiert sich die Zufallsauswahl möglichst eng am Querschnitt der Bevölkerung hinsichtlich der Variablen Alter, Herkunft und Geschlecht. Die IFOK GmbH leitet und moderierte den Dialog.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Bürgerdialogs in Tuttlingen haben sich intensiv zu den verschiedensten Themen der EU und Europas eingebracht, die ihnen wichtig sind. Insgesamt sahen sie in Europa meistens eher eine Lösung als ein Problem. Das spiegelt sich auch in den vielen konkreten Ideen wider, die die Bürgerinnen und Bürger ausarbeiteten. Das Credo sind mehr Kommunikation, Austausch, Dialog und Zusammenarbeit in Europa. Sie äußerten aber auch den Wunsch nach regionaler Vielfalt und weniger Regulierung und Vereinheitlichung durch die EU.
Ergebnisdokumentation des Bürgerdialogs zu Europa in Tuttlingen (PDF)
Fotoprotokoll des Bürgerdialogs zu Europa in Tuttlingen (PDF)
Am Samstag, den 13. Oktober 2018, kamen viele der für die regionalen Bürgerdialoge zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger in Stuttgart im Neuen Schloss zusammen, um im Rahmen des Europadialogs des Landes Baden-Württemberg ihre Empfehlungen für das Europa-Leitbild des Landes zu entwickeln.
Eingeladen hatte die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler. Der ehemalige baden-württembergische Ministerpräsident und damalige Kommissar für Haushalt und Personal bei der Europäischen Kommission, Günther Oettinger, hielt zu Beginn der Veranstaltung eine Rede zur Europäischen Union (EU) und ihrer Zukunft. Joachim Menze, Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission in München und somit auch für Baden-Württemberg zuständig, kommentierte im Laufe des Bürgerdialogs die von den Bürgerinnen und Bürgern erarbeiteten Vorschläge zusammen mit Frau Erler.
Die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Bürgerdialogs in Stuttgart haben sich intensiv zu den verschiedensten Themen der EU und Europas eingebracht, die ihnen wichtig sind. Insgesamt wurde Europa eher als eine Lösung als ein Problem gesehen, was sich in den Thesen und vielen konkreten Ideen widerspiegelt, die die Bürgerinnen und Bürger ausgearbeitet haben. Das Credo sind mehr Austausch und Zusammenarbeit in Europa, während aber auch der Wunsch nach Durchsetzbarkeit von EU-weiten Regelungen sowie dem Ausschöpfen des Gestaltungsrahmens der EU deutlich wurde.
Ergebnisdokumentation des Bürgerdialogs zu Europa in Stuttgart (PDF)
Fotoprotokoll des Bürgerdialogs zu Europa in Stuttgart (PDF)
Wie soll die Europäische Union für uns in Baden-Württemberg in zehn Jahren aussehen? Mit welchen Herausforderungen werden Europäerinnen und Europäer konfrontiert werden? Am 1. Oktober 2018 trafen sich der damalige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Rahmen des „Europadialogs Baden-Württemberg“, um solche und ähnliche Fragen von Bürgerinnen und Bürgern zu beantworten. Im Konzerthaus Freiburg stellen sich die hochkarätigen Gäste den Fragen interessierter Freiburgerinnen und Freiburger zum Thema Europa.
„Europa ist Bürgerprojekt, über das wir gemeinsam sprechen wollen“
„Es ist an der Zeit, dass sich die EU erneuert. Dies kann nur gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern geschehen. Denn Europa ist keine Idee von Eliten, die hinter verschlossenen Türen debattieren. Europa ist ein Bürgerprojekt, über das wir mit den Menschen sprechen wollen. Und dabei will Baden-Württemberg vorangehen“, so Ministerpräsident Kretschmann.
Im Rahmen der Reihe „Citizens' Dialogues“ der Europäischen Union veranstaltet die Europäische Union seit vielen Jahren Dialogveranstaltungen mit Bürgerinnen und Bürgern, in deren Mittelpunkt Fragen zur Zukunft der EU stehen. 2018 beteiligte sich auch Baden-Württemberg mit dem Format „Europadialog Baden-Württemberg“ an dieser Möglichkeit zur Bürgerpartizipation. In dieser Reihe fand am 1. Oktober 2018 der 1000. Bürgerdialog der Europäischen Kommission statt.
„Europa ist nicht nur Gebot des Verstandes, sondern auch Angelegenheit des Herzens“
EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sagte: „Ich freue mich ganz besonders auf den Bürgerdialog in Freiburg – der Tausendste, den die Kommission seit Beginn meines Mandates veranstaltet. Gemeinsam mit Winfried Kretschmann, mit dessen Landesregierung wir eng zusammenarbeiten, freue ich mich auf das Gespräch mit den Menschen. Denn ihre Meinung ist mir wichtig, schließlich geht es um unser aller Europa, dessen Zukunft wir jetzt gemeinsam in die Hand nehmen müssen. Europa ist nicht nur Gebot des Verstandes, sondern auch eine Angelegenheit des Herzens."
Bereits im Vorfeld der Veranstaltung um 18 Uhr hatten zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, gemeinsam mit der baden-württembergischen Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler Fragen für den anschließenden Bürgerdialog zu entwickeln. Für diesen Teil des Bürgerdialoges wurden – wie bereits in vier mittelgroßen Städten im Rahmen des Europadialoges – zufällig Personen aus den Einwohnermelderegistern eingeladen, um vielfältige Sichtweisen der Bürgerinnen und Bürger zu erhalten. Die zu diskutierenden Themen zu Europa wurden hierbei von den Teilnehmenden selbst ausgewählt und entwickelt.
3. Säule: Öffentliche Veranstaltungen
Der Europadialog wurde durch zahlreiche öffentliche Veranstaltungen begleitet. Zum Auftakt fand eine Diskussionsveranstaltung mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann, dem Minister der Justiz und für Europa Guido Wolf, dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Prof. Dr. Andreas Voßkuhle sowie dem ehemaligen Bundesaußenminister Joschka Fischer statt. In Aalen, Vellberg und Stuttgart gab es Podiumsdiskussionen zu den Themen EU-Finanzen, grenzüberschreitender Arbeitsmarkt sowie Europa und der Ländliche Raum. In Pforzheim, Tuttlingen und Stuttgart haben wir Gesprächsrunden und Schulveranstaltungen zu den Themen Städtepartnerschaften und Regionalentwicklung veranstaltet. Ferner hielt zum Abschluss der Veranstaltungsreihe der Bundespräsident der Republik Österreich S.E. Dr. Alexander Van der Bellen eine Grundsatzrede in der Reihe „Stuttgarter Rede zu Europa“.
Auftakt des Europadialogs
Der Europadialog auf unserem Beteiligungsportal
Von Juli bis Anfang November 2018 lief auf unserem Beteiligungsportal eine Online-Umfrage zu Fragen zur Zukunft der EU. An der Umfrage nahmen mehr als 500 Personen teil. Die Ergebnisse sind ebenfalls in den Erstellungsprozess des Leitbilds eingeflossen.
Ergebnisse der Online-Umfrage (PDF)
Leitbildprozess
Im weiteren Verlauf haben wir die Beiträge aus dem Dialogprozess zusammengeführt und auf dieser Grundlage das Europa-Leitbild der Landesregierung formuliert. Das Leitbild zeigt in zehn Zukunftsbildern die Richtung auf, welche die EU aus Sicht der Landesregierung künftig einschlagen soll. Unter zehn bildhaften Überschriften formuliert die Landesregierung jeweils Forderungen an die EU-Ebene, aber auch an das Land selbst.
