Kabinettsberichte

Das Kabinett hat sich mit der Verkehrssicherheit vor Schulen und neuen Führungsgrundsätzen in der Landesverwaltung befasst. Weitere Themen waren die Initiative „NaturErleben PLUS“, die Landwirtschaft, die Spitzenforschung und das Bauen mit Holz.

Das Kabinett hat sich mit der Stärkung der Erziehungspartnerschaft befasst. Weitere Themen waren die Halbleiterförderung, die Bundesmittel für Kitas und Hochschulen, die Bodensee-Konferenz sowie das Keltenland.

Das Kabinett hat sich mit der Förderung von Bauvorhaben der Bundeswehr und dem Mieterschutz befasst. Weitere Themen waren die Weiterbildung, der Klimaschutz und der Nahverkehr.

Das Kabinett hat sich mit der Gründungsförderung, der Landeserstaufnahme und dem Hochwasserschutz befasst. Weitere Themen waren Verkehrssicherheit, Wasserstoffversorgung, Kostenerstattung für Eingliederungshilfe und Künstliche Intelligenz.

Das Kabinett hat sich mit dem Ausbau des Schienenverkehrs und der Grundbildung Erwachsener befasst. Weitere Themen waren die Digitalisierung der Verwaltung und der Bürokratieabbau.

Das Kabinett hat den Aktionsplan des Landes gegen Desinformation und das neue Landesnichtraucherschutzgesetz beschlossen. Weitere Themen waren der Öffentliche Gesundheitsdienst, die Weltklimakonferenz und die Erwachsenenbildung.

Das Kabinett hat sich mit dem Nachtragshaushalt, der Mittelstandsförderung und der Unterstützung der World Games 2029 befasst. Weitere Themen waren die gesunde Ernährung und die Vermarktung von Kunst und Kultur.

Das Kabinett hat sich mit dem Demokratie-Monitor 2025, dem Ausbau des Radverkehrs und der aktuellen Steuerschätzung befasst.

Im Rahmen seines Antrittsbesuchs hat Bundeskanzler Friedrich Merz eine Sitzung des Landeskabinetts besucht. Neben dem Austausch zu aktuellen Herausforderungen stand eine „Innovationspartnerschaft“ zwischen dem Land und dem Bund im Mittelpunkt.

Das Kabinett hat Gesetzentwürfe zur Teilhabe und Entlastung in der Pflege und zur Änderung des Schulgesetzes beschlossen. Weitere Themen waren die Gleichstellungsstrategie und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit.