Kabinettsberichte

Das Kabinett hat sich mit der Reform des Baurechts, dem Bürokratieabbau in Kommunen und dem kommunalen Ehrenamt befasst. Weitere Themen waren das Mobilitätsgesetz, alternative Kraftstoffe, die Brückenerhaltung und der Hochwasserschutz.

Das Kabinett hat sich mit Popkultur, Medienkompetenz und Bürokratieabbau befasst. Ferner ging es um Landwirtschaft und Biodiversität, die Bodensee-Konferenz, das Waffenrecht sowie den Gesundheitsstandort.

Das Kabinett hat sich mit dem Bürokratieabbau und der Unterstützung von Studierendenwerken und Kultureinrichtungen befasst. Weitere Themen waren die Keltenkonzeption, Grüne Anleihen, die Wasserstoffversorgung und die Bürgerbeteiligung.

Das Kabinett hat sich mit der Digitalisierung an Hochschulen, dem neuen Schulgesetz und dem geplanten Endlager in der Schweiz befasst. Weitere Themen waren autonomes Fahren und die Europaministerkonferenz.

Das Kabinett hat sich mit der Förderung von Krankenhausprojekten, der Jahresveranstaltung des Strategiedialogs Automobilwirtschaft sowie der Erarbeitung des neuen Landesentwicklungsplans befasst.

Das Kabinett hat sich mit der Text-Assistenz F13, dem Schutz jüdischer Einrichtungen und der Rückgabe von NS-Raubgut befasst. Weitere Themen waren Familienförderung, Ernährung, frühkindliche Bildung und Hochwasserschutz.

Das Kabinett hat sich mit dem SWR-Staatsvertragsentwurf und der Bevölkerungsschutzübung Magnitude befasst. Weitere Themen waren der Ausbau Erneuerbarer Energien und die Oktober-Steuerschätzung.

Das Kabinett hat sich mit der Stärkung des Mittelstands und dem Ausbau der Inklusion befasst. Weitere Themen waren die Restitution von „NS-Raubgut“ und die Ergebnisse der Bundeswaldinventur.

Das Kabinett hat sich mit Klimaschutz, dem Staatsvertrag mit den Israelitischen Religionsgemeinschaften und dem KI-Zentrum Schule befasst. Weitere Themen waren der Bevölkerungsschutz, die Kooperation mit Rumänien und Moldau sowie das neue Landes-CD.

Das Kabinett hat sich mit der Erneuerung von Brücken, der Einrichtung eines neuen „Kriseninternets“ und der Waldstrategie des Landes befasst. Weitere Themen waren der Strommarkt und das „Sofortprogramm 2024“ für Kommunen.