Bürgerdialog

„Heißer Draht“ zur Landesregierung

Auf dem aktuellen SWR Sommerfestival präsentiert das Land  sein neues Format Ihr heißer Draht zur Landesregierung. „Das SWR Sommerfestival ist der ideale Anlass, um eine neue Form des Bürgerdialogs auf einem großen Festival auszuprobieren“, sagte die Ministerin im Staatsministerium, Silke Krebs.

„Auf dem Schlossplatz geben wir vier Tage lang allen Besucherinnen und Besuchern des SWR Sommerfestivals die Möglichkeit, dem Ministerpräsidenten und der gesamten Landesregierung auf direktem Weg ihre Meinung zu aktuellen politischen Themen mitzuteilen.“

Gestaltet sei das neue Bürgerdialog-Modul in Form einer Telefonzelle, erläuterte Ministerin Krebs weiter. „In dieser Kommunikationsbox können je nach Wunsch Videobotschaften oder Sprachnachrichten aufgezeichnet werden. Und wer sich lieber schriftlich äußert, hat auch die Möglichkeit, seine Meinung zur Politik der Landesregierung auf eine Ansichts-Karte zu schreiben.“ Und selbstverständlich werde die Landesregierung auch von den Botschaften der Bürgerinnen und Bürger erfahren, betonte die Ministerin: „Alle Statements, ob Video, Ton oder Ansichtskarte, werden nach der Aktion ausgewertet und direkt an Ministerpräsident Kretschmann weitergeleitet.“

Auch die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, zeigte sich angetan von dem neuen Heißen Draht zur Landesregierung: „Bürgerbeteiligung und Bürgerdialog sind zentrale Bausteine in der gesamten Politik der Landesregierung. Wir wollen Baden-Württemberg zu einem Musterland der Demokratie machen. Deshalb versuchen wir immer wieder, neue Beteiligungsformate zu entwickeln“, so Erler.

Die Idee zum Heißen Draht gehe zurück auf eine Aktion, die Ende letzten Jahres im Rahmen der Halbzeitbilanz der Landesregierung durchgeführt worden sei, erläuterte Gisela Erler weiter: „Wir haben damals einen Regierungsreise-Bus in acht Städte des Landes geschickt, um die Bürgerinnen und Bürger über die Arbeit und über die Vorhaben der Landesregierung zu informieren und sie zu fragen, wie sie diese Arbeit und diese Pläne beurteilen. Und das kam so gut an, dass wir diesen Weg weitergehen wollen.“

Deshalb kündigte Ministerin Krebs auch an, dass der Heiße Draht zur Landesregierung nicht nur auf dem SWR Sommerfestival eingesetzt werden soll, sondern auch bei anderen Anlässen, die sich dafür anbieten: „Wenn der Heiße Draht so gut ankommt, wie wir hoffen, dann werden wir die Aktion selbstverständlich fortsetzen, und zwar nicht nur bei Veranstaltungen des Staatsministeriums, sondern auch über die anderen Landesministerien. Und deshalb bin ich besonders gespannt darauf, ob die Besucherinnen und Besucher des SWR Sommerfestivals unser neues Gesprächsangebot nutzen werden, und was sie uns zu sagen haben.“

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