Bundesratsminister Peter Friedrich stellte am Donnerstag in Berlin die Tagesordnung der bevorstehenden Sitzung des Bundesrates vor.
Medien
Diskussionsabend „Medien im Wandel“
Der Unterschied zwischen Qualitätsmedien und ungeprüften Behauptungen ist für viele Menschen nicht mehr sichtbar. Die Landesvertretung Baden-Württemberg lädt gemeinsam mit dem Verein der Baden-Württemberger in Berlin am 5. November um 19 Uhr zu einem Diskussionsabend zum Thema „Medien im Wandel“ ein.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit
Besuch herausragender gemeinsamer Projekte am Oberrhein
Europaminister Peter Friedrich hat gemeinsam mit den Regierungsbeauftragten für die deutsch-französische Zusammenarbeit Leuchtturmprojekte der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit am Oberrhein besucht.
Klimawandel
ZukunftsTour zu Gast in Stuttgart
Die ZukunftsTour des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung machte Halt in Stuttgart. Der parlamentarische Staatssekretär Thomas Silberhorn und Minister Peter Friedrich diskutierten in den Wagenhallen mit weiteren Gästen über das Thema „Klimawandel: Zwei Grad mehr – was geht mich das an?“.
EU-Balkangipfel
Europaminister Peter Friedrich bewertet EU-Balkangipfel als wichtigen Schritt in die richtige Richtung – Zeichen für einen neuen Umgang miteinander
Europaminister Peter Friedrich hat den EU-Balkangipfel am gestrigen Sonntag positiv bewertet: „Ich halte das Vorgehen von Präsident Juncker für sehr vielversprechend, das Problem in verschiedenen Formaten zu diskutieren und nach Lösungen zu suchen. Denn die Flüchtlingskrise können wir nur europäisch lösen.“
Europa
Deutsch-französische Freundschaft ist Herzstück und Motor der EU
„Die deutsch-französische Freundschaft ist nicht nur die enge Beziehung zweier benachbarter Staaten. Sie ist zugleich das Herzstück und der Motor der Europäischen Union und der Idee der Europäischen Einigung“, sagte Minister Peter Friedrich in seiner Festrede anlässlich der Mitgliederversammlung des Deutsch-Französischen Instituts Ludwigsburg.
Interview
Friedrich will Donauraumstrategie stärken
Die Donauraumstrategie will die Zusammenarbeit der Donauländer stärken. Die Flüchtlingskrise stellt das Programm und die EU auf eine harte Probe. Europaminister Peter Friedrich aber verteidigt die Strategie.
Entwicklungszusammenarbeit
Zivilgesellschaft in die Entwicklungszusammenarbeit einbinden
„Es ist uns mit dem Promotoren-Programm gelungen, das vielfältige Engagement aus der Zivilgesellschaft bei der entwicklungspolitischen Arbeit erfolgreich zu nutzen und einzubinden. Dies zeigen die 1500 unterschiedlichen entwicklungspolitischen Initiativen in Baden-Württemberg“, sagte Minister Peter Friedrich in Berlin.
Bundesrat
Friedrich zur Bundesratssitzung am 16. Oktober
Bundesratsminister Peter Friedrich stellte in Berlin die Tagesordnung der bevorstehenden Sitzung des Bundesrates am 16. Oktober 2015 vor.
Bundesrat
Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz im Bundesrat
Nachdem der Bundestag das Gesetzespaket zur Asylpolitik auf den Weg gebracht hat, wird auch der Bundesrat am Freitag über das sogenannte Asylverfahrensbeschleunigungsgesetz abstimmen. „Das Gesetzespaket soll dabei helfen, den Flüchtlingszuzug zu bewältigen und die Auswirkungen in den Griff zu bekommen“, sagte Minister Peter Friedrich.
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