„Der Landkreis Rottweil vereint gekonnt harmonische Landschaften, Tourismus, innovative mittelständische Unternehmen und kulturelle Angebote. Das macht den Kreis zu einem wirtschaftlich attraktiven Standort mit hoher Lebensqualität“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Vorfeld seines Kreisbesuchs.
Heimattage
Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2016 in Bad Mergentheim steht
Unter dem Motto „Heimat neu erleben“ finden die Heimattage Baden-Württemberg 2016 in Bad Mergentheim statt. Das Programm der Heimattage wurde im Rahmen einer Pressekonferenz in Bad Mergentheim der Öffentlichkeit vorgestellt.
Stakeholder-Forum
Landesregierung erarbeitet Strategie zur Zusammenarbeit mit der Schweiz
„Die Beziehungen und die Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und der Schweiz sind sehr intensiv und bieten noch erhebliches Potential, das wir nutzen wollen. Gleichzeitig steht die Zusammenarbeit mit Blick auf die aktuellen Entwicklungen in der Schweiz und die europäischen Rahmenbedingungen vor neuen Herausforderungen“, sagte Europaminister Peter Friedrich.
Auszeichnung
Staufermedaillen für Verdienste um Versöhnung und Völkerverständigung
Europaminister Peter Friedrich hat neun ehrenamtlich engagierten Bürgerinnen und Bürgern für ihr Wirken im Bereich „Versöhnung, Vergangenheitsbewältigung, Völkerverständigung – Frieden in Europa“ die Staufermedaille überreicht.
Terrorismus
Ergänzung des Sonderprogramms zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus verabschiedet
„Von einer besonders menschenverachtenden Anschlagsserie wie am 13. November 2015 in Paris durch Terroristen des sogenannten Islamischen Staates ist Deutschland und damit auch Baden-Württemberg bislang verschont geblieben. Aber wir wollen auch bei uns Polizei, Verfassungsschutz und Justiz angemessen wappnen, damit diese die Bevölkerung vor der ernsthaften Gefährdung schützen können“, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann. „Die heute vom Landeskabinett beschlossene Ergänzung des Sonderprogramms zur Bekämpfung des islamistischen Terrorismus mit einem Finanzvolumen von insgesamt 30 Millionen Euro ist ein weiterer Baustein zur Gewährleistung der Inneren Sicherheit in unserem Land.“
Aktion gegen Todesstrafe
Villa Reitzenstein mit violettem Licht angestrahlt
Mit der ganz in violettes Licht getauchten Villa Reitzenstein beteiligte sich das Staatsministerium bereits zum zweiten Mal und als einzige deutsche Landesregierung an der internationalen Aktion „Städte für das Leben – Städte gegen die Todesstrafe“ der christlichen Gemeinschaft Sant’Egidio.
Bundesrat
Bundesrat berät über Anreize für Aufstiegsfortbildungen
In seiner Sitzung am 27. November 2015 befasst sich der Bundesrat mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Förderung von Aufstiegsfortbildungen. In einer modernen, sich verändernden Wirtschaftswelt müsse die fachliche Weiterentwicklung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gezielt gefördert werden, so Bundesratsminister Peter Friedrich.
Bundesrat
Minister Friedrich zur Bundesratssitzung am 27. November
Bundesratsminister Peter Friedrich hat die Tagesordnung der bevorstehenden Sitzung des Bundesrates vorgestellt. Der Bundespräsident wird am Freitag die Länderkammer besuchen. Beraten werden Initiativen Baden-Württembergs zum Fluglärm, zum Erfordernis einer Regionalisierungskomponente für die Ausschreibung bei Wind an Land und zur Kfz-Steuerbefreiung für landwirtschaftliche Fahrzeuge.
Entwicklungspolitik
Bund und Länder beraten über Fluchtursachenbekämpfung und entwicklungspolitische Bildungsarbeit
Die für Entwicklungszusammenarbeit zuständigen Ministerinnen und Minister der Länder haben in Berlin zusammen mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung über Fluchtursachenbekämpfung und entwicklungspolitische Bildungsarbeit beraten. Eine enge Zusammenarbeit sei unabdingbar, so Minister Peter Friedrich.
Auszeichnung
Staufermedaille für Prof. Dr. Ibrahim Abouleish
Staatssekretär Klaus-Peter Murawski hat Professor Dr. Ibrahim Abouleish die Staufermedaille überreicht und ihn als „herausragenden, sozial engagierten Unternehmer, der die deutsch-ägyptische Beziehungen stärkt“ gewürdigt.
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