In Heidelberg ist heute eine kurzfristige Notunterkunft für Flüchtlinge auf dem Areal der Patton Barracks eingerichtet worden.
Ministerpräsident Winfried Kretschmann dankte dem Integrationsministerium, der Stadt Heidelberg, der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben sowie den Verantwortlichen der Landeserstaufnahmeeinrichtung, der Feuerwehr, dem Technischen Hilfswerk und den Sanitätsorganisationen für ihren überaus engagierten Einsatz, damit den zahlreichen hier ankommenden Flüchtlingen ein sicheres Dach über dem Kopf angeboten werden kann. „Dass die frühere Kaserne so kurzfristig als Notunterkunft zur Verfügung steht, zeigt, wie wichtig und wirksam ein gemeinsames, am Wohl dieser hilfsbedürftigen Menschen orientiertes Handeln aller politischen Ebenen ist. Mit Heidelberg und demnächst Meßstetten trägt die Landesregierung in kürzester Zeit dafür Sorge, dass weitere Unterbringungsmöglichkeiten für die Flüchtlinge bereit stehen. Das war ein Kraftakt vieler Beteiligter, denen ich hiermit herzlich danken möchte“, sagte Kretschmann.
„Ohne zahlreiche engagierte Mitstreiter kann die Unterbringung von Flüchtlingen in dieser Notsituation nicht gelingen“, erklärte Integrationsministerin Bilkay Öney. „Mit dieser Notunterkunft wird die dringend notwendige Entlastung der Landeserstaufnahmeeinrichtung in Karlsruhe geschaffen. Die zeitnahe Öffnung der Interimsunterbringung in Meßstetten wird zusätzliche Kapazitäten bringen.“
Das Land, die Bundesanstalt für Immobilienmanagement und die Stadt Heidelberg sind sich einig, dass die Notunterkunft eine befristete, dezentrale Lösung darstellt, um die Situation in der Landeserstaufnahmestelle zu entlasten.
Aufgrund des Andrangs auf die Landeserstaufnahmeeinrichtung Baden-Württemberg (LEA) in Folge der temporären Schließung von Erstaufnahmeeinrichtungen in anderen Bundesländern musste bereits am Anfang der Woche für wenige Tage eine Notunterkunft bei der Landesfeuerwehrschule Bruchsal in Anspruch genommen werden, nachdem die Karlsruher Liegenschaften völlig erschöpft waren.
Seit 2011 habe das Land die Erstaufnahmekapazitäten analog zu den Zugangszahlen von 900 auf 2.700 erhöht, es sei jedoch in absehbarer Zeit eine Kapazität von bis zu 4000 Erstaufnahmeplätzen erforderlich, erklärte die Integrationsministerin. Das Land werde nach Möglichkeit im Oktober eine befristete Erstaufnahmestelle in der ehemaligen Zollernalb-Kaserne in Meßstetten errichten. Gleichwohl werde jetzt eine kurzfristige Notunterbringung erforderlich, für welche die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben und die Stadt Heidelberg Teile des Patton Barracks Areals zur Verfügung stellen. „Die Landesregierung von Baden-Württemberg tut alles dafür, dass im Südwesten keine Flüchtlinge obdachlos auf der Straße sitzen. Wir versuchen auch in schwierigen Zeiten eine Unterbringung der Flüchtlinge zu ermöglichen“, sagte Ministerin Öney.
Das Regierungspräsidium habe gemeinsam mit dem Innenministerium und dem Integrationsministerium zur Aufrechterhaltung des ordnungsgemäßen Betriebs der Landeserstaufnahme eine besondere Stabsorganisation eingerichtet. Diese gewährleiste, dass Personal aus unterschiedlichen Verwaltungsbereichen konzentriert für die Flüchtlingsaufnahme arbeite.
Innenminister Reinhold Gall sagte hierzu: „Im Mittelpunkt unserer Bemühungen steht die schnelle und humanitäre Hilfe für die Flüchtlinge. Selbstverständlich unterstützen wir das Integrationsministerium mit der Einrichtung dieser besonderen Organisationsform, damit diese schwierige Gesamtaufgabe schnell und zufriedenstellend angegangen werden kann. Die Einrichtung des Sonderstabes ermöglicht eine zielgerichtete und über die notwendige Erstversorgung hinausgehende Hilfe für die Betroffenen.“
