Rücktritt von Kultusministerin Warminski-Leitheußer
Anerkennung und Dank für die geleistete Arbeit
„Ministerin Gabriele Warminski-Leitheußer hat heute ihren Rücktritt vom Amt der Ministerin für Kultus, Jugend und Sport erklärt. Ich habe großen Respekt vor dieser Entscheidung“, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Auszeichnung
Kretschmann verleiht Ehrentitel eines Professors an Wolfgang Schuster
„Wolfgang Schuster ist mit dem Ziel angetreten, Stuttgart stärker zur Welt hin zu öffnen und international zu vernetzen – wirtschaftlich und technologisch, aber auch politisch und kulturell. Das ist ihm zweifellos gelungen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich der Verabschiedung von Oberbürgermeister Dr. Wolfgang Schuster.
Treffen
Kretschmann trifft Istanbuler Oberbürgermeister
„Die Türkei ist für Baden-Württemberg ein wichtiger Partner. Die Beziehungen unserer beiden Ländern möchten wir daher weiter stärken“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei einem Treffen mit dem Istanbuler Oberbürgermeister Kadir Topbaş.
„Wenn ich die vielen Sternsinger sehe, wird mir bewusst, dass immer noch zahlreiche Kinder und Jugendliche dieser schönen Tradition nachgehen und sie pflegen. Das macht mich froh und dankbar“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich des traditionellen Sternsingerempfangs in der Villa Reitzenstein.
Todesfall
Kretschmann zum Tod von Minister a.D. Dr. Thomas Schäuble
„Die Nachricht vom Tod von Minister a.D. Dr. Thomas Schäuble erfüllt mich mit tiefer Trauer. Mit ihm verliert unser Land einen authentischen Charakter, einen scharfen Analytiker und eine über alle Parteigrenzen hinweg geschätzte Persönlichkeit“, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Jahreswechsel
Neujahrsansprache von Ministerpräsident Winfried Kretschmann
In seiner Ansprache zum Jahreswechsel hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Energiewende, die Reform des Bildungswesens und die Sanierung des Haushalts als zentrale Themen der Landespolitik hervorgehoben. „Setzen wir unsere Kräfte gemeinsam dafür ein, die Stärken unseres Landes zu erhalten und zu entwickeln. Auf diesem Fundament können wir die anstehenden Aufgaben meistern“, so Kretschmann.
Polizei
Kabinett stellt weitere Weichen für Polizeireform
„Mit der Polizeireform schaffen wir eine leistungsfähige und ausgewogene Polizeistruktur, die dazu beiträgt, dass die Polizei ihre vielfältigen Aufgaben auch in Zukunft verantwortungsvoll erfüllen kann. Diese Reform ist daher eine Investition in die Sicherheit unseres Landes“, betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Gesundheit
Kabinett beschließt Neuregelung der medizinischen Zwangsbehandlung
Eine medizinische Zwangsbehandlung psychisch kranker Menschen soll in Baden-Württemberg künftig wieder möglich sein, aber nur in Ausnahmefällen und nur unter Einhaltung strengster Voraussetzungen.
Friedenslicht
Pfadfinder überreichen Friedenslicht an Ministerpräsident Kretschmann
„Die Pfadfinderinnen und Pfadfinder tragen mit der Weitergabe des Friedenslichts Hoffnung und Zuversicht in die Welt hinein. Denn mit jedem Menschen, der das Friedenslicht entgegen nimmt und es wieder anderen weiterreicht, nimmt auch der Frieden ein Stück weit zu“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Auszeichnung
Großes Verdienstkreuz für Prof. Dr. Gerhard Zeidler
„Durch ein weit über dienstliche und berufliche Verpflichtungen hinausgehendes persönliches Engagement verdient das Lebenswerk von Prof. Dr. Gerhard Zeidler Dank und Anerkennung. Er ist ein Vorbild für unsere Gesellschaft“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
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