Kamingespräch mit Netzaktiven

Staatsrätin Erler: Bürgerbeteiligung funktioniert offline und online

Blick in der Bibliothek der Villa Reitzenstein beim Kamingespräch mit Netzaktiven

„Das Kamingespräch mit ‚Netzaktiven‘ beweist, dass Bürgerbeteiligung auf mehreren Ebenen funktioniert. Wenn man an konkreten, kommunalen Projekten und mit direkten Bezügen die verschiedenen Formen der Beteiligung erlernt hat, kann man sie auch auf den Online-Bereich anwenden. Gerade deshalb baut die Landesregierung die Möglichkeiten für die digitale Partizipation unserer Bürgerinnen und Bürger aus“, sagte die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, im Nachgang zum dritten Kamingespräch, das am Dienstag (24. April 2012) mit 30 netzaktiven Bürgerinnen und Bürgern in der Bibliothek der Villa Reitzenstein stattgefunden hatte. Sie verwies dabei auf den Gesetzentwurf zur Wiedereinführung der Verfassten Studierendenschaft, dem eine Online-Beteiligung vorangegangen war, bei der Studierende und Hochschulen ihre Anregungen einbringen konnten.

Beim dritten Kamingespräch diskutierten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer, inwiefern Meinungsbildung über das Internet ein kontinuierlicher Lernprozess sein kann oder wie eine gelungene Verbindung zwischen Online-Beteiligung und unmittelbarer, direkter Beteiligung aussehen könnte. „Beteiligung fängt damit an, dass man die Bürgerinnen und Bürger nach ihrer Meinung fragt und nicht immer nur Antworten vorgibt. Für unseren Anspruch einer Politik des Gehörtwerdens und des stärkeren Dialogs mit den Bürgerinnen und Bürgern bietet das Internet neben den herkömmlichen Kommunikationswegen eine hervorragende, zusätzliche Plattform“, so Erler. Als ein beispielhaftes Projekt, um kommunalpolitisches Interesse zu wecken, präsentierten einige Beteiligte das Format „Seelbach TV“, das bis vor kurzem die öffentlichen Sitzungen des Gemeinderats Seelbach in das Internet übertrug.

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