Minister Friedrich reist mit dem Fahrrad durch die Länder des Donauraums

„Den Donauraum, seine Menschen und seine Herausforderungen werde ich auf dieser Reise unmittelbar erleben. Mit dem Fahrrad kann ich vor Ort mehr Kontakte zu den Bürgern knüpfen, abseits der Regierungszentralen“, sagte der Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten Peter Friedrich im Vorfeld seiner Fahrradtour durch die Länder des Donauraums vom 28. Mai bis zum 3. Juni 2012. „Ich möchte im direkten Austausch mit Regierungen, Expertinnen und Experten und Bürgerinnen und Bürgern die Probleme und die Chancen der Region aus einer anderen Perspektive kennenlernen.“

Der Startschuss zur Radtour wird in Ulm fallen. Von hier aus bricht der Europaminister per Rad entlang der Donau auf. Projektträger aus dem Donauraum und Vertreterinnen und Vertreter der Zivilgesellschaft werden Friedrich etappenweise auf Fahrrädern begleiten. Dabei wird insgesamt eine Strecke von knapp 1800 Kilometern zurückgelegt, davon etwa 300 Kilometer mit dem Fahrrad. Transferetappen werden mit dem Bus bewältigt. In sieben Tagen soll die Reise von Ulm bis ans Eiserne Tor an der serbisch-rumänischen Grenze führen.

Als Sonderbeauftragter Baden-Württembergs für die EU-Donauraumstrategie (EUDRS) wird Minister Friedrich in den Ländern Österreich, Slowakei, Ungarn, Kroatien, Serbien und Rumänien mit zahlreichen Regierungsvertretern sprechen. Dabei trifft er erstmals einen Vertreter der neuen slowakischen Regierung, den Staatssekretär im Verkehrsministerium Frantisek Palko (30. Mai, Bratislava).

Zudem sind Gespräche in diversen Außenministerien geplant. In Wien trifft Friedrich am 29. Mai den österreichischen Generaldirektor Dr. Johannes Kyrle und in Budapest am 30. Mai die ungarische Europa-Staatsministerin Enikő Győri. Außerdem wird sich die Delegation im kroatischen Vukovar ein Bild über den Wiederaufbau in der vom Bürgerkrieg stark betroffenen Region verschaffen. Dabei sind am 1. Juni Gespräche mit dem kroatischen Minister für Bauen und Raumplanung Ivan Vrdoljak vorgesehen. In Serbien sind Termine mit Gewerkschaftsvertretern vorgesehen sowie der Besuch von Projekten der kommunalen Wirtschaftsförderung.

Das Staatsministerium wird für die Radtour auch E-Bikes einsetzen.

Laufend aktualisierte Reiseberichte finden Sie hier und auf der Facebook-Seite von Minister Friedrich.

Programm der Donauradtour von Europaminister Friedrich (aktueller Stand):

28. Mai 2012, 9.00 Uhr, Ulm

• Frühstück mit Ulmer Oberbürgermeister und Vorsitzendem des Rates der Donaustädte und -regionen Ivo Gönner. Im Anschluss fällt der Startschuss zur Radtour.

29. Mai, Wien (Österreich)

• Gespräch mit Planungsdirektor der Stadt Wien Dr. Kurt Puchinger
• Gespräch mit Generalsekretär Dr. Johannes Kyrle

30. Mai, Bratislava (Slowakei)

• Arbeitsfrühstück mit den Staatssekretären Frantisek Palko und Peter Javorcik

30. Mai, Budapest (Ungarn)

• Gespräch mit Staatsministerin Enikő Győri
• Gespräch mit NCP Balázs Medyessy

31. Mai, Osijek (Kroatien)

• Treffen mit der deutschsprachigen Gemeinschaft im Naturschutzgebiet Osijek

1. Juni, Vukovar (Kroatien)

• Gespräch mit dem Minister für Bauen und Raumplanung Ivan Vrdoljak (vorgesehen)

1. Juni, Belgrad (Serbien)

• Gespräch mit dem Direktor des FES-Regionalprojekts Arbeitsbeziehungen und Sozialdialog in Südosteuropa Roland Feicht, dem Vorsitzenden des Bundes Autonomer Gewerkschaften Serbiens (SSSS) Ljubisav Orbovic und dem Vorsitzenden der Industriegewerkschaft Serbiens (ISS) Dragan Matic.

2. Juni, Golubac (Serbien)

• Gespräch mit den Partnern des Projekts „Kommunale Wirtschaftsentwicklung“

Donauraumstrategie

Die EU-Donauraumstrategie wurde im Juni 2011 vom Europäischen Rat verabschiedet und betrifft acht EU-Mitgliedstaaten: Bulgarien, Deutschland (Baden-Württemberg und Bayern), Österreich, die Tschechische Republik, Ungarn, Rumänien, die Slowakische Republik, Slowenien. Außerhalb der EU bezieht sie Kroatien, Serbien, Bosnien und Herzegowina, Montenegro, die Republik Moldau und die Ukraine ein.

Für die insgesamt 14 Mitgliedsstaaten der Donauraumstrategie, in denen rund 100 Millionen Menschen leben und die über ein Fünftel der Fläche der EU abdecken, hat sich die Donau im Verlauf der vergangenen Jahre zu einem Synonym für einen dynamischen Wirtschaftsraum entwickelt. Dieser strebt nach Wachstum und Wohlstand, seine Infrastruktur wird weiter ausgebaut und er nimmt nicht zuletzt für die Friedenssicherung innerhalb Europas eine zentrale Rolle ein. Die Donauraumstrategie sieht eine vertiefte Zusammenarbeit der Mitgliedsländer in insgesamt elf thematischen Prioritätsbereichen vor.

Baden-Württemberg hat als erste Region innerhalb Europas das wirtschaftliche, politische und kulturelle Potenzial dieser Makroregion erkannt und die Erarbeitung der Strategie maßgeblich vorangetrieben. So erklärte die damalige Kommissarin für Regionalpolitik Prof. Danuta Hübner im Rahmen der zweiten Donaukonferenz in der Landesvertretung in Brüssel 2008 erstmals, dass die EU-Kommission bereit sei, eine Strategie für den Donauraum auszuarbeiten, sofern der Europäische Rat dies wünsche.

Die EU-Donauraumstrategie gliedert sich in die „Mitteilung“, die die wesentlichen Grundaspekte der Strategie erläutert, sowie den dazugehörigen Aktionsplan, der die Prioritäten anhand von Aktionen und Projektbeispielen konkretisiert. Die „Mitteilung“ zeigt die wesentlichen Herausforderungen und Chancen für den Donauraum auf und unterteilt sich in vier Bereiche mit insgesamt elf Aktionsfeldern (Priority Areas), die folgende Punkte thematisieren:

1. Anbindung an den Donauraum: Verbesserung der Mobilität, Förderung der Nutzung nachhaltiger Energien und Förderung von Kultur und Tourismus

2. Umweltschutz im Donauraum: Qualität der Gewässer, Management von Umweltrisiken und Erhaltung biologischer Vielfalt

3. Aufbau von Wohlstand im Donauraum: Entwicklung der Wissensgesellschaft durch Forschung, Bildung und Informationstechnologien, Unterstützung der Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und Investitionen in Qualifikationen

4. Stärkung des Donauraums: Verbesserung der institutionellen Kapazitäten sowie die Zusammenarbeit zur Förderung der Sicherheit und zur Bekämpfung der schweren und organisierten Kriminalität.

Weitere Informationen zur Donauraumstrategie finden Sie unter www.danube-region.eu

Quelle: