Umwelt- und Energieminister Franz Untersteller hat eine positive Bilanz der Energiepolitik der letzten Jahre gezogen. Es sei gelungen, wesentliche Weichen für eine zukunftsfähige und sichere Strom- und Wärmeversorgung aus erneuerbaren Energiequellen zu stellen.
Auszeichnung
Verdienstkreuz am Bande für Ulrich Kiecza
Minister Peter Friedrich hat Ulrich Kiecza in Radolfzell das ihm vom Bundespräsidenten verliehene Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht. Ulrich Kiecza habe viel Gutes getan und sei anderen zum Vorbild geworden, so Friedrich.
Bundesrat
Kommissarin Marianne Thyssen im Europa-Ausschuss des Bundesrates
Die Kommissarin für Beschäftigung, Soziales und Integration, Marianne Thyssen, hat an der politischen Sondersitzung des Europa-Ausschusses des Bundesrates teilgenommen und mit den Ausschussmitgliedern die Stärkung der sozialen Dimension in Europa diskutiert.
Auszeichnung
Ehrennadel des Landes für Ekkehard Greis
Minister Peter Friedrich hat Ekkehard Greis in Konstanz die Ehrennadel des Landes Baden-Württemberg überreicht. Ekkehard Greis habe sich 52 Jahre lang ehrenamtlich engagiert, er sei ein Macher und Gestalter, so der Minister.
Auszeichnung
Bundesverdienstkreuz für Ursula Querfurth
Minister Peter Friedrich hat Ursula Querfurth das ihr vom Bundespräsidenten verliehene Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht. Ursula Querfurth setze sich seit rund fünf Jahrzehnten politisch und sozial für ihre Heimatstadt Waldkirch ein, so Friedrich. Sie sei der Inbegriff einer engagierten Bürgerin.
Auszeichnung
Bundesverdienstkreuz für Else Schwenk-Anger
Minister Peter Friedrich hat Else Schwenk-Anger in Alpirsbach das ihr vom Bundespräsidenten verliehene Bundesverdienstkreuz am Bande überreicht. Für ihr Lebenswerk werde sie zu Recht ,Mutter Teresa von Lipova‘ genannt, so Friedrich.
Mütterzentren
Hilfe für romastämmige Frauen und ihre Familien in Serbien und Bulgarien
Ein von der Landesregierung im Rahmen der Donauraumstrategie unterstütztes Projekt soll romastämmigen Frauen und ihren Familien in Serbien und Bulgarien bessere und nachhaltigere Zukunftsperspektiven ermöglichen. Das sagte Europaminister Peter Friedrich beim Stuttgart-Meeting des Internationalen Roma-Mütterzentrumnetzwerks. Für Staatsrätin Gisela Erler sind Mütterzentren Orte gelebter Partizipation.
Straßenbau
Investitionen im Straßenbau auf Rekordniveau
„Die baden-württembergische Straßenbauverwaltung hat kontinuierlich Gesamtausgaben von jeweils rund 1 Milliarde Euro pro Jahr für die Bundesfernstraßen und die Landesstraßen umgesetzt. Damit wurde die hoch belastete Verkehrsinfrastruktur in einer der wirtschaftsstärksten Regionen Europas spürbar verbessert“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Bundesratsinitiative
Land fordert Einführung einer Bagatellgrenze in Höhe von 50 Euro
Das Kabinett hat eine Bundesratsinitiative mit einer Aufforderung an die Bundesregierung verabschiedet, eine sogenannte Bagatellgrenze in Höhe von mindestens 50 Euro einzuführen. Eine Bagatellgrenze gibt einen Mindestbetrag für einen Einkauf vor, bei welchem private Einkäufer aus einem Nicht-EU-Staat die Rückerstattung der Mehrwertsteuer mit den berühmten grünen Ausfuhrscheinen beantragen können.
Handball-EM
Kretschmann gratuliert Handballern zum Titelgewinn
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat der Deutschen Handballnationalmannschaft zum Titelgewinn bei der Europameisterschaft in Polen gratuliert. „Ich freue mich ganz besonders, dass auch mehrere Akteure aus Baden-Württemberg zum gelungenen Abschneiden des Teams beigetragen haben“, so Kretschmann.
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