Kretschmann tief erschüttert über Tote nach Brand in Behinderteneinrichtung
„Die Nachricht über den Brand in der Behindertenwerkstatt und das schreckliche Ausmaß hat mich zutiefst getroffen. In Gedanken bin ich bei den Opfern, und mein tiefes Mitgefühl gilt ihren Angehörigen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Auszeichnung
Staufermedaille in Gold für Dr. Jörg Zink
„Dr. Jörg Zink hat nicht nur die Verantwortung sich selbst und anderen gegenüber gepredigt, sondern diese Tugend vor allem auch gelebt“, sagte Staatssekretär Klaus-Peter Murawski bei der Überreichung der Staufermedaille in Gold.
"Baden-Württemberg und Kanada verbinden seit langem enge freundschaftliche Beziehungen. Seit mehr als 25 Jahren pflegen wir eine besondere Partnerschaft zur Provinz Ontario", sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich des Besuchs des kanadischen Senatspräsidenten Noël Kinsella.
Medien
Entwurf eines novellierten SWR-Staatsvertrages vorgelegt
Ministerpräsident Kurt Beck und Ministerpräsident Winfried Kretschmann erklärten, dass sich die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz auf den Entwurf eines novellierten Staatsvertrages über den Südwestrundfunk verständigt haben.
Auszeichnung
Staufermedaille für Pater Dr. Hans Langendörfer
„Pater Dr. Hans Langendörfer ist einer, der für ein gutes und vertrauensvolles Miteinander unseres Landes zur Kirche steht“, sagte Staatssekretär Klaus-Peter Murawski anlässlich der Überreichung der Staufermedaille.
Vielfalt
„Charta der Vielfalt“ unterzeichnet
Ministerpräsident Winfried Kretschmann und die Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration Staatsministerin Maria Böhmer haben auf Initiative der Integrationsministerin Bilkay Öney die „Charta der Vielfalt“ unterzeichnet.
Steuerabkommen
Baden-Württemberg lehnt Steuerabkommen mit der Schweiz ab
Die baden-württembergische Landesregierung wird dem geplanten Steuerabkommen mit der Schweiz am nächsten Freitag im Bundesrat nicht zustimmen. „Das von der Bundesregierung ausgehandelte Abkommen ist für uns nicht zustimmungsfähig“, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid.
Europa
6. Gemischte Regierungskommission Baden-Württembergs mit Bulgarien
„Eine Partnerschaft bewährt sich immer dann besonders, wenn man sich auch offen über Schwierigkeiten austauschen kann“, sagte Europaminister Peter Friedrich vor seiner Abreise nach Sofia.
Doping im Sport
Landesregierung will strafrechtliche Bekämpfung von Doping im Sport verbessern
Die Landesregierung will die Bekämpfung von Doping im Sport verbessern. Deshalb hat sich das Kabinett zunächst mit dem Evaluationsbericht der Bundesregierung beschäftigt, der Erfahrungen mit den gesetzlichen Änderungen des Jahres 2007 auswertet.
Auszeichnung
Staufermedaille in Gold für Ursula Späth
„Ursula Späth hat mit ihrem Charme, ihrer Sachkenntnis und ihrer Tatkraft Beträchtliches an Erleichterungen und Verbesserungen für die Lebenssituation von an Multipler Sklerose erkrankten Patienten bewirkt“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
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