Infobox informiert über Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit
„Der Tag der Deutschen Einheit ist ein Tag der Freude für ganz
Deutschland und ganz Baden-Württemberg, den wir gemeinsam mit
Bürgerinnen und Bürgern aus dem ganzen Land begehen möchten“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Tag der Deutschen Einheit
Programm der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit vorgestellt
„23 Jahre nach der Wiedervereinigung leben wir in einem Land, in dem
Demokratie und Solidarität großgeschrieben werden. Die einzigartige
Entwicklung der Bundesrepublik hat Vorbildcharakter weit über ihre
Grenzen hinaus“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei der
Vorstellung des Programms der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen
Einheit in Stuttgart.
Beteiligung
Beteiligungsportal wird rege genutzt
Seit dem Start im März wurden auf dem Beteiligungsportal neun Initiativen zur Diskussion gestellt. Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler zeigte sich zufrieden mit der bisherigen Entwicklung.
Auszeichnung
Staufermedaille in Gold an Dr. Udo Schuß
„Die menschlichen Werte von Dr. Schuß haben mich zutiefst beeindruckt,
denn er schaut nicht weg, wo kranke Mitbürgerinnen und Mitbürger einen
am Dringsten brauchen“, sagte Staatssekretär Klaus-Peter Murawski.
Auszeichnung
Verdienstkreuz am Bande an Dr. Michael Heim
„Durch seinen jahrzehntelangen Einsatz für Wissenschaft und Forschung
engagierte sich Dr. Michael Heim in beeindruckender Weise für die
Zukunftsfähigkeit unseres Landes“, sagte Ministerin Silke Krebs.
Schule
Landesregierung verabschiedet Eckpunkte für die regionale Schulentwicklung
Ein gutes Bildungsangebot überall im Land trotz massiv rückläufiger Schülerzahlen – das ist das Ziel der Landesregierung. Das Kabinett hat deshalb die Eckpunkte zur regionalen Schulentwicklung beschlossen. Dabei gehen wir den Weg zu einem Zwei-Säulen-Schulsystem aus Gymnasium und einem integrativen Bildungsweg.
Medien
Änderung des Landesmediengesetzes zur Anhörung freigegeben
Der Ministerrat hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesmediengesetzes zur Anhörung freigegeben. Auf dem Beteiligungsportal der Landesregierung kann der Gesetzentwurf kommentiert werden.
Auszeichnung
Verdienstkreuz am Bande für Kurt Fluk
„Das ehrenamtliche Wirken von Kurt Fluk und sein kommunalpolitisches
Engagement sind herausragend und verdienen Respekt und Anerkennung“,
sagte Minister Peter Friedrich.
Wirtschaft
10. Mittelstandsforum Banken und Sparkassen im Dialog mit der Wirtschaft
Zum zehnten Mal haben das Staatsministerium Baden-Württemberg, die
Sparkassen, die Volksbanken und Raiffeisenbanken, die privaten
Geschäftsbanken und die Förderinstitute des Landes zum Mittelstandsforum Baden-Württemberg eingeladen.
Demokratie
Erler zur CDU-Absage der Arbeitsgruppensitzung Direkte Demokratie
Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler zeigt sich verwundert darüber, dass die CDU-Fraktion die gestrige
Sitzung der interfraktionellen Arbeitsgruppe zur Direkten Demokratie
abgesagt hat.
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