Kretschmann zur Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart
„Ich gratuliere Fritz Kuhn herzlich zu seiner Wahl als künftiger Oberbürgermeister unserer Landeshauptstadt“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Auslandsreise
Kretschmann zieht positive Bilanz seiner Türkeireise
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eine positive Bilanz seiner sechstägigen Delegationsreise in die Türkei gezogen. „Ich bin überzeugt, dass unser Besuch die Verbindungen zwischen Baden-Württemberg und der Türkei weiter stärken konnte“, so der Ministerpräsident.
Fortbildung
Lehrgang „Bürgerbeteiligung“ vorgestellt
„Geschulte Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter sind für Bürgerbeteiligung wichtiger als Gesetze und Vorschriften“, sagte Staatsrätin Gisela Erler.
Schule
Neuer Pakt mit Privatschulen geplant
Das Land will im kommenden Frühjahr einen Pakt mit den Privatschulverbänden schließen. Dazu soll es bereits ab 2013/2014 höhere Zuschüsse geben, wie das Kabinett beschlossen hat. Eine weitere Erhöhung ab dem Schuljahr 2014/2015 ist an den Abschluss einer gemeinsamen Vereinbarung gebunden.
Wirtschaft
Friedrich empfängt Wirtschaftsminister der Republik Mauritius
„Ich freue mich, den Wirtschaftsminister der Republik Mauritius, Cader Sayed-Hossen, in der Villa Reitzenstein begrüßen zu dürfen. Das Interesse der Republik Mauritius an unserem Bundesland ist für uns von besonderer Bedeutung“, sagte Minister Peter Friedrich.
Bund
Kretschmann zum neuen Bundesratspräsidenten gewählt
Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist heute zum neuen Präsidenten des Bundesrates gewählt worden. Er übernimmt das Amt des Bundesratspräsidenten von seinem Vorgänger, dem bayerischen Ministerpräsidenten Horst Seehofer.
Auslandsreise
Kretschmann auf Türkeireise
Ministerpräsident Winfried Kretschmann startet am Sonntag zu einer sechstägigen Delegationsreise in die Türkei. Kretschmann wird der erste baden-württembergische Ministerpräsident sein, der die Türkei besuchen wird.
Verkehr
Landesregierung fordert umfassende Aufklärung zum Brandschutz bei Stuttgart 21
Die Landesregierung fordert die Deutsche Bahn auf, sie unverzüglich, vollständig und umfassend über das Brandschutzgutachten, dessen Hintergründe, das von der Deutschen Bahn geplante weitere Vorgehen und über die zeitlichen sowie kostenmäßigen Implikationen aufzuklären.
Haushalt
Abbau der Neuverschuldung gesetzlich verankern
Staatsrätin vor Ort
Gisela Erler zu Besuch im Landkreis Biberach
Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung Gisela Erler wird am morgigen Mittwoch den Landkreis Biberach besuchen. Der Termin ist die Fortsetzung ihrer Besuchsreihe "Staatsrätin vor Ort" in verschiedenen Städten und Gemeinden Baden-Württembergs.
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