Europaminister Peter Friedrich ist vom 26. bis zum 29. Oktober 2014 mit einer Delegation zu politischen und wirtschaftlichen Gesprächen in Kanada. In Montréal in der Provinz Québec wird er an einer gemeinsamen Mission der „Vier Motoren für Europa“ teilnehmen.
Bei der Mission soll ein Kooperationsabkommen abgeschlossen werden, das die Intensivierung der Zusammenarbeit in den Bereichen Wirtschaft, Forschung, Bildung, Jugend und Kultur zum Ziel hat. Anschließend besucht Friedrich die Provinz Ontario, mit der Baden-Württemberg über ein langjähriges Partnerschaftsabkommen verfügt.
„Ontario und Québec sind für die exportorientierte Wirtschaft Baden-Württembergs wichtige Partner. Ich bin überzeugt, dass wir gegenseitig von einem Ausbau der Zusammenarbeit profitieren werden“, betonte der Minister am Montag in Montréal.
Bei einer Konferenz im Montréal mit Vertretern aus Verwaltung, Wirtschaft und Wissenschaft wird Minister Friedrich am Montag verschiedene Aspekte des Investitionsstandorts Baden-Württemberg vorstellen. Wichtig sei ihm dabei ein Weiterentwicklung der Handelsbeziehungen.
„Im Jahr 2013 wurden Waren im Wert von rund 1,6 Milliarden Euro aus Baden-Württemberg nach Kanada exportiert. Es liegt damit an 21. Stelle der baden-württembergischen Handelsstatistik. Dies birgt immer noch Wachstumspotenzial“, so der Minister. Beim Import befinde sich Kanada nur auf dem 42. Platz in der Handelsstatistik. 2013 seien Waren im Wert von 457 Millionen Euro aus Kanada nach Baden-Württemberg importiert worden. Beides mache deutlich, wie wichtig weitere Wachstumsimpulse seien, betonte Friedrich.
Ein wichtiges Fundament der Zusammenarbeit bilde der Bereich der Hochschulen und Forschung. „Es muss gelingen, weitere Synergien zwischen den Wissenschaftsstandorten entstehen zu lassen oder nutzbar zu machen“, so der Minister. Zudem verfüge Kanada als traditionelles Einwanderungsland über wertvolle Erfahrungen bei der Fachkräftegewinnung. Die Themen Zuwanderung und Integrationspolitik sollen bei einem Gespräch mit der Ministerin für Immigration, Diversität und Inklusion von Quebec, Kathleen Weil, thematisiert werden. Er freue sich zudem auf ein Gespräch mit Pierre-Marc Johnson, dem Chefunterhändler der Provinz Quebéc für CETA, dem zwischen der EU und Kanada ausgehandelten Freihandelsabkommen. „Ein gestärkter Freihandel bietet Chancen für Wachstum und Arbeitsplätze, gerade in Baden-Württemberg. Es kommt nun auf eine kluge Ausgestaltung an“, so Minister Friedrich.
Anlass der anschließenden Reise nach Toronto in der Provinz Ontario ist die Pflege der gegenseitigen Beziehungen. Schon bei der formalen Begründung der Partnerschaft 1987 wurde ein besonderer Fokus auf die Wirtschaft gelegt. Im Jahr 2012 wurde das 25jährige Partnerschaftsjubiläum in Toronto gefeiert. Gemeinsam mit dem damaligen Premier Dalton McGuinty bekräftigten Minister Friedrich in einem „Memorandum of Understanding“ die partnerschaftlichen Verbindungen.
„Die Partnerschaft zwischen Baden-Württemberg und Ontario zeigt sich in vielen Kooperationsbereichen. Gerade die wirtschaftliche Zusammenarbeit hat dabei einen wichtigen Stellenwert“, hob Friedrich hervor. Minister Friedrich wird im Rahmen des Besuchs auch Glen R. Murray, Minister für Umwelt und Klimawandel sowie Reza Moridi, Minister für Forschung und Innovation, Ausbildung, Colleges und Universitäten treffen. Er wird zudem ein Gespräch mit dem Parlamentspräsidenten des Ontario Parlaments, Dave Levac, sowie Vertretern des Wirtschaftsausschusses führen.
Die „Vier Motoren für Europa“
Seit 1988 verbindet Baden-Württemberg eine gewachsene Partnerschaft mit Katalonien, der Lombardei und Rhône-Alpes im Netzwerk „Vier Motoren für Europa“. Hinzu kommen Flandern und Wales als assoziierte Mitglieder sowie eine Partnerschaft mit den nach dem Vorbild der „Vier Motoren“ gegründeten „Vier Motoren für den Mercosur“ (Paraná/Brasilien, Córdoba/Argentinien, Rivera/Uruguay, Alto Paraná/Paraguay), die in den kommenden Jahren vertieft werden soll.
Neben der Zusammenarbeit in verschiedenen Feldern konzentriert sich das Netzwerk darauf, der Idee eines „Europas der Regionen“ in Brüssel und im globalen Wettbewerb stärkeres Gehör zu verschaffen. Dabei soll der Fokus insbesondere auf den Bereichen Innovation und der Erhaltung der Spitzenpositionen der „Vier Motoren“-Regionen liegen. Die Präsidentschaft bei den „Vier Motoren für Europa“ wechselt in der Regel jährlich von Region zu Region. Im Rahmen der Präsidentschaft übernimmt die verantwortliche Region die Koordination der zu erfüllenden Aufgaben, setzt Ziele und gibt neue Impulse. Baden-Württemberg hat im Juli 2012 die Präsidentschaft von Rhône-Alpes übernommen. Sie endete im Oktober 2013 mit der Übergabe an die Lombardei. Im Januar 2015 wird Katalonien auf die Lombardei folgen.
Partnerschaft mit Ontario
Die Partnerschaft mit Ontario besteht seit 1987. Sie wurde begründet zwischen Martin Herzog, Minister für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie, Baden-Württemberg und Minister Hugh O`Neil, Minister für Industrie, Handel und Technologie der Provinz Ontario. Schwerpunkte waren Wirtschaft, insbesondere der Ausbau der Zusammenarbeit auf Unternehmensebene sowie Forschung und Technologie. Zuletzt wurde die Partnerschaft mit einem „Memorandum of Understanding“ anlässlich des 25jährigen Partnerschaftsjubiläums im Jahr 2012 durch Europaminister Peter Friedrich und Dalton McGuinty, dem damaligen Premier von Ontario, erneuert. Dabei rückten zentrale Themen wie Bildung, Energiepolitik, Wissenschaft und Universitäten, Umwelt- und Klimaschutz in den Fokus.
Konkretes Beispiel der Zusammenarbeit ist das Landesprogramm für den Studierendenaustausch zwischen Ontario und Baden-Württemberg, das seit 1990 besteht. Es wird zentral von der Universität Konstanz und in Ontario von routinemäßig wechselnden Professoren koordiniert. Im Rahmen der aktuellen Vereinbarung ist der jährliche Austausch von jeweils bis zu 50 Studierenden aller Fachrichtungen, mit Ausnahme der Medizin, vorgesehen. Das Programm wird in Ontario und bei den baden-württembergischen Austauschstudierenden sehr geschätzt.
