„Baden-Württemberg ist ein Kernland Europas. Unser Land profitiert in hohem Maß von der EU. Unser Wohlstand wäre in der Vergangenheit nicht möglich gewesen ohne unseren eigenen Fleiß und durch die Möglichkeiten, die Europa Baden-Württemberg geboten hat. Derzeit befindet sich die EU in sehr schwierigem Fahrwasser. Die Staatsschuldenkrise in einigen Mitgliedstaaten deckt Missstände auf, die über das Thema Euro weit hinausgehen. Wir müssen daher neu über den Sinn und die Aufgaben Europas nachdenken. Über die Architektur der EU, ihre Stärken und Defizite“, so Europaminister Peter Friedrich in Stuttgart. Die Europapolitik Baden-Württembergs werde weiterentwickelt, kündigte Friedrich an. In diesen Prozess sollen die Bürgerinnen und Bürger einbezogen werden.
In einem Video-Podcast auf der Homepage der Landesregierung ruft der baden-württembergische Europaminister zum Mitmachen auf. Wie soll sich Europa entwickeln? Wie kann Europa sozialer, demokratischer, nachhaltiger werden? Wie soll Europa in Zukunft regiert werden? Wie erreichen wir mehr Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger? „Auf diese Fragen wollen wir in einem mehrstufigen Dialogverfahren Antworten finden“, so der Europaminister. „Zunächst haben unsere Bürgerinnen und Bürger das Wort, die uns ihre Ideen, Vorstellungen, Fragen an eine eigens dafür eingerichtete E-Mail-Adresse schicken können.“ In einem nächsten Schritt werden diese Anregungen in verschiedene Diskussionsprozesse und Foren eingespeist, zu denen das Staatsministerium in den nächsten Wochen Europa-Experten einlädt. Am Ende des Prozesses stehen die neuen europapolitischen Leitlinien der Landesregierung, die bis Mitte des Jahres beschlossen werden sollen.
Ab heute ist die Mailadresse mitreden-zu-europa@stm.bwl.de eingerichtet. Beiträge können auch über Facebook an Minister Peter Friedrich direkt gesendet werden. „Ich freue mich auf eine lebendige Diskussion über Europa. Ich bin gespannt auf möglichst viele Vorschläge, Kritik und kreative Ideen für ein Europa der Zukunft und für ein europäisches Baden-Württemberg“, so Peter Friedrich abschließend.
Quelle:
Staatsministerium Baden-Württemberg
