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DRUCK SACHE #19

DRUCK SACHE #19

Hinter uns liegt ein aufregender Monat. Wie gewöhnlich sind seit der letzten Ausgabe von DRUCK SACHE gut drei Wochen vergangen. Anders als sonst fanden dieses Mal aber gleich zwei Bundesratssitzungen innerhalb von sieben Tagen statt. Denn der Bundesrat musste zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Anlass war die vielbeachtete Anpassung des Infektionsschutzgesetzes.

Der Sondersitzung vorangegangen war ein zähes Ringen zwischen den zukünftigen Ampelkoalitionären, der geschäftsführenden Bundesregierung und den Ländern. Politische Überzeugungen, Ungewissheit, Umbruch und das Unwissen, was uns in Zukunft noch alles ereilen wird, vermengten sich zu einem zwischenzeitlich brodelnden Gemisch.

Und genau über dieses Ungewisse hat der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Rudi Hoogvliet, in der #19 Folge von DRUCK SACHE mit seinem ersten Gast, Prof. Dr. Thorsten Kingreen gesprochen. Er lehrt Öffentliches, Sozial- und Gesundheitsrecht an der Universität in Regensburg. Im Gespräch mit ihm erfahren wir, was für rechtliche Gewissheit man bei der Pandemiebekämpfung hat. Außerdem spricht er über die Rechtslage bei Kontaktbeschränkungen oder einer möglichen Impflicht.

Doch auch die zweite Gästin der Folge „Vom Wissen und Un(ge)wissen“, Frau Prof. Dr. Veronika Grimm, spricht über ein Thema, das für die Zukunft Deutschlands von essenzieller Bedeutung ist. Im November hat der Sachverständigenrat das Jahresgutachten veröffentlicht. Professor Grimm, die als Wirtschaftsweise die Bundesregierung berät, erklärt, wie sich das 500 Seiten lange Gutachten in konkrete Maßnahmen für eine klimaneutrale Wirtschaft verwandeln lassen.

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