In der neuen Podcastfolge von DRUCK SACHE spricht Staatssekretär Rudi Hoogvliet mit Gesundheitsminister Manne Lucha zum Thema „Gute Gesundheit“. Lucha ist in diesem Jahr Vorsitzender der Gesundheitsministerkonferenz. Im Bundesrats-ABC erklärt der Bevollmächtigte, was hinter den Buchstaben A, B und G steht.
Europa
Baerbock hält „Stuttgarter Rede zu Europa“
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hat die „Stuttgarter Rede zu Europa“ gehalten. Beim anschließenden Austausch betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Bedeutung des Zusammenhalts zwischen den europäischen Staaten.
Kreisbesuch
Kretschmann besucht Neckar-Odenwald-Kreis
Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 17. Februar 2023 den Neckar-Odenwald-Kreis. Auf dem Programm stehen ein Besuch des Windparks Altheimer Höhe, ein Firmenbesuch und ein Bürgerempfang.
Klimaschutz
Kabinett verabschiedet Klima-Maßnahmen-Register
Das vom Ministerrat verabschiedete Klima-Maßnahmen-Register enthält rund 250 Methoden und Instrumente, mit denen das Land das Klimaziel für 2030 erreichen will. Es wird fortlaufend um weitere Maßnahmen erweitert. Alle Ressorts müssen ihren Beitrag leisten, konkrete Schritte benennen und umsetzen.
Energiekosten
Härtefallhilfen für kleine und mittlere Unternehmen beschlossen
Der Ministerrat hat die Umsetzung der Härtefallhilfen Energie für kleine und mittelständische Unternehmen auf den Weg gebracht. Damit werden Unternehmen, die im Einzelfall durch besonders stark gestiegene Energiekosten betroffen sind, unterstützt. Die Förderung erfolgt unabhängig vom Energieträger.
Europa
Baden-Württemberg will mehr Fördergelder aus Brüssel
Die Landesregierung will weiterhin Schrittmacher und Impulsgeber in der Europäischen Union sein. Damit Europa wirtschaftlich stark bleibe, müsse die EU-Förderpolitik einen stärkeren Fokus auf Transformationsregionen wie Baden-Württemberg legen, forderte Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Brüssel.
Schule
Austausch zur Berufsorientierung in der Schule
Beim BARCÄMP „Ein Schulfach für den Beruf“ zur Berufs- und Studienorientierung diskutierten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Theresa Schopper mit den Teilnehmenden, wie es Schulen gelingen kann, die Schülerinnen und Schüler bei der beruflichen Orientierung noch besser zu unterstützen.
Energiewende
Solare Stromerzeugung auf rund 260 straßennahen Flächen
Durch eine Initiative der Landesregierung können in Zukunft deutlich mehr Flächen an Bundes- und Landesstraßen für die solare Stromerzeugung genutzt werden. Im ersten Schritt sollen auf rund 260 Flächen Photovoltaikanlagen zur Stromgewinnung aus regenerativen Quellen entstehen.
Luftverkehr
Zentrum für Wasserstoff entsteht am Flughafen Stuttgart
Mit dem Bau eines Hydrogen Aviation Centers am Flughafen Stuttgart entsteht ein zentraler Ort mit Forschungs- und Entwicklungsinfrastruktur für den Luftverkehr. Damit will das Land die emissionsfreie, wasserstoff-elektrische Luftfahrt voranbringen.
Anlässlich der Unterzeichnung des Élysée-Vertrags vor 60 Jahren hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann dazu aufgerufen, die deutsch-französische Erfolgsgeschichte wach zu halten. Gerade zwischen Baden-Württemberg und Frankreich bestehen vielfältige Kooperationen und Verflechtungen.