Medien

SWR für Anforderungen kommender Jahre wappnen

Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben den Änderungsstaatsvertrag für den Südwestrundfunk (SWR) gebilligt. Mit der Reform soll der Sender moderner und effizienter werden.

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Das Logo des Südwestrundfunks (SWR), aufgenommen vor der Zentrale des SWR in Stuttgart.

Die Kabinette in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben den Staatsvertrag zur Novellierung des Staatsvertrages über den Südwestrundfunk (SWR-Änderungsstaatsvertrag) gebilligt und das Vorunterrichtungsverfahren der Landtage eingeleitet.

Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, sagte: „Der SWR genießt mit seinen Qualitätsangeboten in der Bevölkerung nicht nur im Südwesten eine hohe Akzeptanz und großes Vertrauen. Mit der Reform soll der Sender moderner und effizienter aufgestellt werden. Unter dem Motto: ‚Klasse statt Masse‘ soll das Programm vielfältig, regional und digital alle Menschen im Sendegebiet erreichen. Das neue Mediennutzungsverhalten ist vor allem bei den Jüngeren digital, darauf müssen sich auch Hörfunk und Fernsehen einstellen, dazu geben wir ihnen mehr Flexibilität an die Hand“. Rundfunkrat und Verwaltungsrat werden künftig schlanker und sich zeitgemäß etwa durch Gremien aus der Digitalwirtschaft und jüngere Erwachsene weiterentwickeln.

Fokus auf mehr Effizienz und Sparsamkeit

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, sagte: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein relevanter Faktor, wenn es um die öffentliche Meinungsbildung geht. Deshalb gilt es, dem SWR moderne gesetzliche Rahmenbedingungen zu bieten, um seinen Auftrag in Baden-Württemberg und innerhalb der ARD zu erfüllen und sich als starkes Medienhaus in der digitalisierten Medienwelt zu behaupten. Mit dem Fokus auf mehr Effizienz und Sparsamkeit überwinden wir Doppelstrukturen, die noch aus der Fusion von SDR und SWF aus dem Jahr 1997 resultieren, und professionalisieren die Aufsichtsgremien. Die Fusion des SWR ist ein Zeichen dafür, wie nachhaltig und sinnvoll Strukturen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gebündelt werden können. Hiervon braucht es generell mehr.“

Die fortschreitende Digitalisierung und Konvergenz der Medien hätten laut den beiden Ministerpräsidenten nicht nur die Art und Weise der Mediennutzung grundlegend verändert, sondern stellten auch neue Anforderungen an ein modernes Medienhaus. Die wachsende Dynamik in der Medienwelt erforderten eine höhere Flexibilität sowohl in der Organisationsstruktur des SWR als auch in der Beauftragung seines Angebotsportfolios. Insgesamt sei das gemeinsame Ziel, den SWR zeitgemäß fortzuentwickeln und die Leitungsstrukturen sowie die Gremien effizienter zu gestalten und zu modernisieren.

Vielzahl von Beteiligungen im Rahmen der öffentlichen Anhörung

Der gemeinsam von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erarbeitete Entwurf eines Staatsvertrags zur Novellierung des Staatsvertrags über den Südwestrundfunk wurde am 5. November 2024 auf dem Beteiligungsportal des Landes Baden-Württemberg veröffentlicht. Bürgerinnen und Bürger, Anstalten, Organisationen, Verbände und weitere Institutionen hatten bis zum 26. November 2024 die Gelegenheit, zu dem Staatsvertragsentwurf Stellung zu nehmen. Die Vielzahl der Beteiligungen im Rahmen der öffentlichen Anhörung spiegeln das Interesse an der zukunftsfesten Ausgestaltung eines starken und leistungsfähigen SWR in der digitalisierten Medienwelt wider. In zahlreichen Beiträgen wird das Bestreben der Novelle, Regionalität zu stärken, Flexibilisierung im Hörfunkbereich zu ermöglichen, Leitungsstrukturen zu modernisieren und die Qualität und Effizienz der Aufsicht zu stärken, begrüßt.

Der Änderungsstaatsvertrag soll im April 2025 von den Regierungschefs von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg unterzeichnet werden und am 1. September 2025 in Kraft treten.

Beteiligungsportal Baden-Württemberg: SWR-Staatsvertragsnovelle

Pressemitteilung vom 5. November 2024: SWR-Staatsvertragsentwurf in der öffentlichen Anhörung

Weitere Meldungen

Auswärtige Kabinettssitzung im Kloster Schussenried, Bibliothekssaal
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 25. März 2025

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (stehend) bei seiner Ansprache beim Besuch des KUNSTschalters Schemmerhofen.
Kunst und Kultur

Kretschmann besucht KUNSTschalter Schemmerhofen

Eine Krankenpflegerin schiebt ein Krankenbett durch einen Flur.
Krankenhäuser

Umfrage zur wirtschaftlichen Situation der Kliniken im Land

Einsatzkräfte der Feuerwehr errichten am Nonnenbach in Bad Saulgau im Ortsteil Moosheim einen Damm mit Sandsäcken gegen das Hochwasser.
Klima

Starkregen und Hochwasser prägten das Jahr 2024

Finanzminister Danyal Bayaz steht vor dem Kunstgebäude am Schlossplatz in Stuttgart, angelehnt an eine Glasfassade, die Details der Gebäudestruktur widerspiegelt.
Podcast

„Warum geht ihr an Schulen?“

Ein Brennstoffzellen-Hybridbus der Stuttgarter Straßenbahnen AG (SSB) steht in Stuttgart an einer Bushaltestelle.
Fachkräfte

Gemeinsam für gute Mitarbeitende im ÖPNV

Wort-Bild-Logo der Kampagne Start-up BW. (Bild: Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Baden-Württemberg)
Start-up BW

Envima im Landesfinale des „Start-up BW Elevator Pitch 2025“

Staatssekretärin Elke Zimmer am Rednerpult während des Kick-offs von „Zukunft in Fahrt“
Nahverkehr

Projekt zur Personalgewinnung rund um Bus und Bahn

Bauarbeiter erneuern den Fahrbahnbelag auf einer Straße (Bild: © dpa).
Verkehr

B 10 Gingen–Geislingen: Bund hat Gesehenvermerk erteilt

Eine Doktorandin aus Venezuela arbeitet im Labor. (Bild: © dpa)
Frau und Beruf

Mentorinnen-Programm für Migrantinnen startet

Symbolbild: Ein Auto steht neben einem Baustellenschild am Neckartor. (Bild: Sebastian Gollnow / dpa)
Straßenbau

Rekordsummen zur Sanierung des Straßennetzes in 2024

Gebäude des Bundesrats
Bundesrat

Impulse für ein wettbewerbsfähiges Europa

Ministerpräsident Winfried Kretschmann spricht bei der Plenarsitzung im Deutschen Bundesrat.
Bundesrat

Baden-Württemberg stimmt Grundgesetzänderung zu

Von links nach rechts: Digitalisierungsminister Thomas Strobl, Wissenschaftsministerin Petra Olschowski und Gesundheitsminister Manne Lucha stehen hinter einem großen Schriftzug „MEDI:CUS“ auf der Bühne.
Gesundheit

Land präsentiert Medizindaten-Infrastruktur der Zukunft

Spitzengespräch zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit bei Fragen der Raumplanung mit Vertretern aus Baden-Württemberg, Frankreich und der Schweiz in Rheinfelden.
Grenzüberschreitende Zusammenarbeit

Raumplanung über Grenzen hinweg