Medien

SWR für Anforderungen kommender Jahre wappnen

Die Landesregierungen von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben den Änderungsstaatsvertrag für den Südwestrundfunk (SWR) gebilligt. Mit der Reform soll der Sender moderner und effizienter werden.

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Das Logo des Südwestrundfunks (SWR), aufgenommen vor der Zentrale des SWR in Stuttgart.

Die Kabinette in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz haben den Staatsvertrag zur Novellierung des Staatsvertrages über den Südwestrundfunk (SWR-Änderungsstaatsvertrag) gebilligt und das Vorunterrichtungsverfahren der Landtage eingeleitet.

Alexander Schweitzer, Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, sagte: „Der SWR genießt mit seinen Qualitätsangeboten in der Bevölkerung nicht nur im Südwesten eine hohe Akzeptanz und großes Vertrauen. Mit der Reform soll der Sender moderner und effizienter aufgestellt werden. Unter dem Motto: ‚Klasse statt Masse‘ soll das Programm vielfältig, regional und digital alle Menschen im Sendegebiet erreichen. Das neue Mediennutzungsverhalten ist vor allem bei den Jüngeren digital, darauf müssen sich auch Hörfunk und Fernsehen einstellen, dazu geben wir ihnen mehr Flexibilität an die Hand“. Rundfunkrat und Verwaltungsrat werden künftig schlanker und sich zeitgemäß etwa durch Gremien aus der Digitalwirtschaft und jüngere Erwachsene weiterentwickeln.

Fokus auf mehr Effizienz und Sparsamkeit

Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann, sagte: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk ist ein relevanter Faktor, wenn es um die öffentliche Meinungsbildung geht. Deshalb gilt es, dem SWR moderne gesetzliche Rahmenbedingungen zu bieten, um seinen Auftrag in Baden-Württemberg und innerhalb der ARD zu erfüllen und sich als starkes Medienhaus in der digitalisierten Medienwelt zu behaupten. Mit dem Fokus auf mehr Effizienz und Sparsamkeit überwinden wir Doppelstrukturen, die noch aus der Fusion von SDR und SWF aus dem Jahr 1997 resultieren, und professionalisieren die Aufsichtsgremien. Die Fusion des SWR ist ein Zeichen dafür, wie nachhaltig und sinnvoll Strukturen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk gebündelt werden können. Hiervon braucht es generell mehr.“

Die fortschreitende Digitalisierung und Konvergenz der Medien hätten laut den beiden Ministerpräsidenten nicht nur die Art und Weise der Mediennutzung grundlegend verändert, sondern stellten auch neue Anforderungen an ein modernes Medienhaus. Die wachsende Dynamik in der Medienwelt erforderten eine höhere Flexibilität sowohl in der Organisationsstruktur des SWR als auch in der Beauftragung seines Angebotsportfolios. Insgesamt sei das gemeinsame Ziel, den SWR zeitgemäß fortzuentwickeln und die Leitungsstrukturen sowie die Gremien effizienter zu gestalten und zu modernisieren.

Vielzahl von Beteiligungen im Rahmen der öffentlichen Anhörung

Der gemeinsam von Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz erarbeitete Entwurf eines Staatsvertrags zur Novellierung des Staatsvertrags über den Südwestrundfunk wurde am 5. November 2024 auf dem Beteiligungsportal des Landes Baden-Württemberg veröffentlicht. Bürgerinnen und Bürger, Anstalten, Organisationen, Verbände und weitere Institutionen hatten bis zum 26. November 2024 die Gelegenheit, zu dem Staatsvertragsentwurf Stellung zu nehmen. Die Vielzahl der Beteiligungen im Rahmen der öffentlichen Anhörung spiegeln das Interesse an der zukunftsfesten Ausgestaltung eines starken und leistungsfähigen SWR in der digitalisierten Medienwelt wider. In zahlreichen Beiträgen wird das Bestreben der Novelle, Regionalität zu stärken, Flexibilisierung im Hörfunkbereich zu ermöglichen, Leitungsstrukturen zu modernisieren und die Qualität und Effizienz der Aufsicht zu stärken, begrüßt.

Der Änderungsstaatsvertrag soll im April 2025 von den Regierungschefs von Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg unterzeichnet werden und am 1. September 2025 in Kraft treten.

Beteiligungsportal Baden-Württemberg: SWR-Staatsvertragsnovelle

Pressemitteilung vom 5. November 2024: SWR-Staatsvertragsentwurf in der öffentlichen Anhörung

Weitere Meldungen

Menschen tanzen in einem Club (Foto: dpa)
Studie

NightLÄND Studie zeigt Bedeutung der Nachtökonomie

Tasten einer beleuchteten Tastatur. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
Innovation

de:hubs starten in dritte Förderphase

Termin Satellitenkommunikation Berlin
Digitalisierung

Unabhängige Satellitenkom­munikation in Europa stärken

Ein Mitarbeiter der Robert Bosch GmbH überprüft mit einem Tablet die Betriebsdaten von vernetzten Maschinen für Metallspritzguss. (Foto: © dpa)
Wirtschaft

15 Millionen Euro für moderne kommunale Infrastrukturen

Isolierte Rohre sind in einer Jet Fuel Synthese-Anlage in einem Container zu sehen.
Verkehr

Aktionsplan reFuels vorgelegt

Holzbaupreis 2022: Kirchturm mit Aussichtsplattform in Gutach im Breisgau
Bauen

Neuer Forschungsbericht zum baulichen Holzschutz

Die Eckfahne eines Kunstrasenplatzes (Bild: © dpa/Fredrik von Erichsen)
Bioökonomie

Biobasierter Kunstrasenplatz in Ellwangen eröffnet

Eine Trachtengruppe beim Landesfestumzug der Heimattage 2018 in Waldkirch (Bild: © picture alliance/Achim Keller/dpa).
Kunst und Kultur

Heimatmedaille Baden-Württemberg 2025 verliehen

Ministerin Nicole Razavi MdL (rechts) und Baden-Badens Erster Bürgermeister Alexander Wieland weihen die WahreWunderBänke in Baden-Baden ein.
Welterbe

WahreWunderBänke in Baden-Baden eingeweiht

Drei Männer begutachten ein Medikalvlies. (Bild: © obs/Freudenberg & Co. KG)
Innovation

Land fördert Prototypen für innovative Technologien

Zentrale Veranstaltung zum bundesweiten Warntag in Mannheim.
Bevölkerungsschutz

Erste Bilanz zum Bundesweiten Warntag 2025

Baden-Württemberg, Lenningen: Schülerinnen und Schüler sitzen in einem Klassenraum der Grundschule im Lenninger Ortsteil Schopfloch. (Bild: picture alliance/Marijan Murat/dpa)
Schule

Lehrkräfteeinstellung läuft auf vollen Touren

Ausbilderin mit Lehrling
Ausbildung

Erfolgreicher Abschluss der Ausbildung wichtig

Ministerin Nicole Razavi MdL auf Denkmalreise in Konstanz
Denkmalreise

Razavi und Lindlohr auf Denkmalreise

ILLUSTRATION - Benzin fließt an einer Tankstelle aus einer Zapfpistole. (Bild: © dpa)
Automobilwirtschaft

Hoffmeister-Kraut fordert von EU pragmatische Lösungen