Pressemitteilungen

Nach Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann Sachsen besucht. Er ist dort mit dem sächsischen Regierungschef Michael Kretschmer zusammengetroffen. Auf dem Programm standen vielfältige Begegnungen, Besichtigungen und ein Austausch zu vielerlei Themen.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Sachsen-Anhalt besucht und sich mit seinem Amtskollegen Reiner Haseloff ausgetauscht. Kretschmann zeigte sich beeindruckt von der kulturellen Vielfalt des Landes. Ein wichtiges Thema war auch die Corona-Pandemie und die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich.

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann einen Bericht mit 49 konkreten Vorschlägen zur Entlastung von Vereinen und Ehrenamtlichen von Bürokratie übergeben.

Die Landesregierung hat ein Arbeitsprogramm zum Bürokratieabbau für 2019/2020 beschlossen. Mit fast 60 Vorhaben werden bürokratische Hürden abgebaut. Viele Behördengänge können in Zukunft bequem vom heimischen Sofa aus online erledigt werden. Förderprogramme werden vereinfacht. Es kommt zu spürbaren Entlastungen.

Mit dem Strategiedialog Automobilwirtschaft will die Landesregierung den Transformationsprozess der Automobilwirtschaft zu einer Erfolgsgeschichte machen. Ein Impulspapier mit konkreten Ansätzen und Handlungsvorschlägen bietet der Europäischen Kommission Anknüpfungspunkte an zahlreiche Maßnahmen.

Künstliche Intelligenz, nachhaltige Mobilität und die Batterieforschung sind nur drei der Themen, um die es sich bei der Delegationsreise von Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach Finnland und Schweden dreht.

Am kommenden Samstag öffnet das Neue Schloss in Stuttgart im Rahmen der Langen Nacht der Museen wieder seine Pforten. Interessierte können durch die nur selten öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten flanieren und in das höfische Leben vergangener Tage eintauchen.

Der Normenkontrollrat Baden-Württemberg hat der Landesregierung seinen ersten Empfehlungsbericht übergeben. Damit liegen die ersten konkreten Vorschläge zum Bürokratieabbau auf dem Tisch. Die Fachministerien werden diese nun eingehend prüfen.

Nach der Pensionierung von Staatsminister Klaus-Peter Murawski organisiert Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Hausspitze des Staatsministeriums neu. Chef der Staatskanzlei und damit Nachfolger Murawskis wird Florian Stegmann. Theresa Schopper wird Staatsministerin und Volker Ratzmann ist vollumfänglich für die Bundespolitik zuständig.

In dieser Woche beginnt die Evaluierung der Polizeistrukturreform. Dann kommt der Lenkungsausschuss, der den Evaluationsprozess steuert, zu seiner ersten Sitzung zusammen. Den Vorsitz in diesem Gremium wird der frühere bayerische Polizeipräsident Waldemar Kindler übernehmen.