Bürgerbeteiligung

Staatsrätin Erler auf Delegationsreise in der Schweiz

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Workshop „Aktuelle Herausforderungen der Direkten Demokratie“ in der Deutschen Botschaft in Bern (Foto: Staatsministerium Baden-Württemberg)

Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, besucht im Rahmen einer zweitägigen Delegationsreise die Schweiz. Die Schwerpunkte der Reise liegen auf aktuellen Entwicklungen bei direktdemokratischen Verfahren und Modellen für Bürgerbeteiligung in der Schweiz und Baden-Württemberg.

„Aufgrund ihrer langjährigen Erfahrungen können die Schweizerinnen und Schweizer uns wichtige Impulse in der Frage geben, ob und wie sich Verfahren der direkten Demokratie und der Bürgerbeteiligung miteinander verzahnen lassen“, sagte die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, in Bern anlässlich ihrer Delegationsreise in die Schweiz. Die Schwerpunkte der zweitägigen Reise liegen auf aktuellen Entwicklungen bei direktdemokratischen Verfahren und Modellen für Bürgerbeteiligung in der Schweiz und Baden-Württemberg, sowohl auf wissenschaftlicher als auch auf praktischer Ebene.

Land stellt eigene Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung vor

Ein Workshop zum Thema der Reise mit Schweizer Expertinnen und Experten fand am Mittwoch, den 21. Februar 2018, beim Think Tank Forum Außenpolitik (foraus) unter der Leitfrage „Aktuelle Herausforderungen der Demokratie“ statt. „Wir haben hierbei unter anderem die von uns in Baden-Württemberg angewandte Methode der zufällig ausgesuchten Bürgerinnen und Bürger vorgestellt. Diese haben wir bereits erfolgreich bei Bürgerbeteiligungsprojekten und Nachbarschaftsdialogen in Baden-Württemberg eingesetzt“, so die Staatsrätin.

Die baden-württembergischen Erfahrungen mit direkter Demokratie und Methoden der Bürgerbeteiligung waren auch Thema bei politischen Gesprächen im Bundeshaus in Bern und einem Expertengespräch mit Nationalrätin Regula Rytz sowie Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern der Berner Universität am Donnerstag.

Erfahrungen der Schweiz in der Direkten Demokratie liefern Impulse

„Die intensiven Gespräche mit einem vielschichtigen fachlichen Input haben uns sehr wichtige Erkenntnisse zur Anwendung direktdemokratischer Instrumente gebracht. Zugleich wurden aber auch die Unterschiede des schweizerischen und deutschen Staatsaufbaues deutlich – und die damit einhergehenden Grenzen der Übertragbarkeit des Schweizer Modelles auf Baden-Württemberg. Die Direkte Demokratie in der Schweiz ist in ein sehr komplexes politisches und rechtliches System eingeflochten. Das Volk kann nicht durchregieren“, fasste Staatsrätin Erler die Erkenntnisse der Delegationsreise zusammen.

Staatsrätin Erler wurde auf der Reise begleitet von dem Abgeordneten Stefan Räpple, dem Schweizer Generalkonsul Ernst Steinmann, der Regierungspräsidentin von Freiburg Bärbel Schäfer, dem Beauftragten für europäische Angelegenheiten und bilaterale Beziehungen mit der Schweiz der Internationalen Bodenseekonferenz Thomas Boes, sowie Professorin Angelika Vetter, Professor André Bächtiger, Professor Ulrich Eith, Professor Arne Pautsch und Dr. Rolf Frankenberger.

Beteiligungsportal Baden-Württemberg

Weitere Meldungen

Staatsrätin Barbara Bosch spricht auf der Demokratiekonferenz 2025 in Aarau (Schweiz).
Bürgerbeteiligung

Demokratiekonferenz 2025 im Kanton Aargau

Container werden auf einem Container-Terminal transportiert. (Foto: © dpa)
Wirtschaft

Kompromiss zum EU-Lieferkettengesetz geplatzt

Staatssekretär Florian Haßler (links) im Gespräch mit Gouverneur Dr. Ali Tatar (rechts)
Delegationsreise

Baden-Württemberg und Dohuk bekräftigen Partnerschaft

Von links: Thomas Welz (Fachbereichsleiter Liegenschaften und Geoinformation, Stadt Lörrach), Dieter Heß (Referatsleiter Vermessungs- und Geoinformationstechnologie, Ministerium für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg), Marion Dammann (Landrätin Landkreis Lörrach), Esther Keller (Regierungsrätin und Vorsteherin Bau- und Verkehrsdepartment Basel-Stadt), Jörg Lutz (Oberbürgermeister Stadt Lörrach), Marco Muchenberger (Bürgermeister Gemeinde Inzlingen), Nikolai Iwangoff Brodmann (Gemeindepräsident Gemeinde Bettingen), Markus Scherrer (Kantonsgeometer Bau- und Verkehrsdepartement des Kantons Basel-Stadt), Carolin Wenk (LRA Lörrach Fachbereich Vermessung & Geoinformation), Alain Wicht (Bundesamt für Landestopografie swisstopo, Beauftragter für die Landesgrenze in der Schweiz)
Vermessung

Landesgrenzbegehung an der deutsch-schweizerischen Grenze

Kabinettssitzung mit Bundeskanzler Friedrich Merz
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett mit dem Bundeskanzler

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) und Bundeskanzler Friedrich Merz (rechts)
Antrittsbesuch

Bundeskanzler Friedrich Merz besucht Baden-Württemberg

Justizministerin Marion Gentges hält am Pult des Bundesrates eine Rede.
Migration

Europäische Asylreform muss echte Wirkung zeigen

von links nach rechts: Jo De Boeck, imec Chief Strategy Officer; Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut; Ministerpräsident Winfried Kretschmann; Luc Van den hove, President and Chief Executive Officer of imec und Bart Plackle, imec Vice-President Automotive
Innovation

Imec eröffnet Niederlassung für Chiplet-Entwicklung in Heilbronn

Eine Frau sitzt an einem Computer.
Digitalisierung

Bürger müssen Daten nur noch einmal angeben

Kabinettssitzung in der Villa Reitzenstein in Stuttgart
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 14. Oktober 2025

An einem Tisch im Pflegeheim ist ein junger Pfleger im Gespräch mit einem älteren Mann.
Pflege und Teilhabe

Entlastungen und Verbesserungen in der Pflege

Gruppenbild anlässlich der ASA-Jubiläumsfeier am 9. Oktober 2025 in Berlin
Entwicklungspolitik

Bund und Länder stärken Kooperation im ASA-Programm

Podiumsgespräch der Vier Motoren beim Wirtschaftsgipfel in Brüssel
Automobilindustrie

„Vier Motoren für Europa“ beim Wirtschaftsgipfel in Brüssel

Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Gespräch mit Bundeskanzler Friedrich Merz
Automobilwirtschaft

Kretschmann zum Autogipfel im Bundeskanzleramt

Ein Mähdrescher erntet in Langenenslingen-Andelfingen ein Getreidefeld mit Wintergerste ab. (Bild: picture alliance/Thomas Warnack/dpa)
Strategiedialog

Gesellschaftsvertrag zur Landwirtschaft nimmt Fahrt auf