Medienpolitik

Hoogvliet zur Schließung des Büros der Deutschen Welle in Moskau

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Das Schild des Moskauer Büros der Deutschen Welle ist an der Wand eines Wohnhauses in Moskau zu sehen.

Der Staatssekretär für Medienpolitik, Rudi Hoogvliet, bezeichnet die Schließung des Büros der Deutschen Welle in Moskau als inakzeptables Vorgehen. Es sei ein Skandal, dass die freie Presse so rigide behandelt und derart massiv in ihrer Arbeit behindert wird.

Der baden-württembergische Staatssekretär für Medienpolitik, Rudi Hoogvliet, bezeichnete die Abschaltung der Deutschen Welle durch die russischen Behörden als „ein trauriges Schauspiel, das an das Gebaren aus dem Kalten Krieg erinnert“. Die Landesmedienanstalten der Länder hätten dem russischen Sender RT DE aus „konkreten, objektiv nachvollziehbaren Gründen, nämlich aufgrund des Fehlens einer gültigen Sendelizenz“ die Veranstaltung und Verbreitung in Deutschland untersagt. Mit Blick auf die Schließung des Moskauer Büros der Deutschen Welle als angebliche Reaktion Russlands sagte Hoogvliet: „Es ist ein inakzeptables Vorgehen und ein Skandal, dass die freie Presse so rigide behandelt und derart massiv in ihrer Arbeit behindert wird.“ Auch der Versuch, diese beiden rechtlichen Entscheidungen auf eine Stufe zu stellen, sei maßlos und absolut willkürlich. Hoogvliet sagte weiter: „Für RT DE gelten lediglich dieselben Regeln wie für alle anderen Sender auch.“

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Gruppenfoto der 54. Sportministerkonferenz. V.l.: Klaus Zimmermann, Staatssekretär im Ministerium für Inneres und Sport des Landes Sachsen-Anhalt, Olaf Bull, Staatsrat beim Senator für Inneres und Sport in Bremen, Stefan Gruhner, Chef der Staatskanzlei und Thüringer Minister für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport und Ehrenamt, Florian Birkmeyer, Ministerialdirektor im Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten, Sport, Ehrenamt und Medien des Landes Rheinland-Pfalz, Andrea Milz, Staatssekretärin für Sport und Ehrenamt des Landes Nordrhein-Westfalen, Reinhold Jost, Minister für Inneres, Bauen und Sport im Saarland, Franziska Becker, Staatssekretärin für Inneres und Sport in Berlin, Nils Thiede, Leiter der Abteilung Jugend, Familie und Sport im Ministerium für Soziales, Gesundheit und Sport Mecklenburg-Vorpommern, Sandro Kirchner, Staatssekretär im Bayerischen Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration, Magdalena Finke, Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Ulf Bandiko, Amtschef im Ministerium des Inneren und Sport von Sachsen, Theresa Schopper, die für den Sport zuständige Ministerin für Landesentwicklung und Wohnen Baden-Württemberg und Vorsitzende der Sportministerkonferenz, Daniela Behrens, Ministerin für Inneres und Sport von Niedersachsen, Thomas Weikert, Präsident des Deutschen Olympischen Sportbundes (DOSB), Diana Stolz, hessische Ministerin für Familie, Senioren, Sport, Gesundheit und Pflege, Andy Grote, Senator für Inneres und Sport in Hamburg, und Ronald Rauhe, Staatsminister für Sport und Ehrenamt im Bundeskanzleramt.
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