Rundfunkbeitrag

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag

Auf einem Tisch liegt ein Anschreiben zu den Rundfunkgebühren und ein Überweisungsschein.

Medienstaatssekretär Rudi Hoogvliet hat den aktuellen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag begrüßt.

Medienstaatssekretär Rudi Hoogvliet begrüßte am Donnerstag, 5. August 2021, den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf auskömmliche Finanzierung. Die Höhe des Rundfunkbeitrags wird nicht nach dem gerade aktuellen parteipolitischen Gusto der CDU in Sachsen-Anhalt erknobelt, sondern zu Recht unabhängig, sachverständig und staatsfern ermittelt. Ich freue mich, dass das Bundesverfassungsgericht unsere Auffassung hier klipp und klar bestätigt hat. Gerade in Zeiten von Desinformationen und Verschwörungsmythen ist ein sorgsam recherchierender, faktenbasierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk ein weit strahlender Leuchtturm für eine gut informierte Gesellschaft und damit letztlich auch für den Zusammenhalt der Bevölkerung von elementarer Bedeutung.“

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 5. August 2021: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag

Ein Kind füllt einen Eimer mit Wasser auf.
  • Entwicklungspolitik

Land stellt neue Schwerpunkte der Entwicklungspolitik vor

  • Ministerpräsident

„Mit einer Impfung schützen Sie sich und andere“

Kunststaatssekretärin Petra Olschowski übergibt dem Staatssekretär und Präsidenten des Bundes Deutscher Blasmusikverbände Dr. Patrick Rapp den Förderbescheid zum Neubau der Musikakademie des Bundes Deutscher Blasmusikverbände.
  • Kunst und Kultur

Neun Millionen Euro für neue Blasmusikakademie in Staufen

Ein Bauarbeiter bedient eine große Baumaschine auf einer Autobahnbaustelle. (Bild: © dpa)
  • Strasse

Neue Schulungssoftware in der Straßenbauverwaltung sorgt für mehr Sicherheit

Ein Kind spielt eine Flöte.
  • Corona

Corona-Verordnungen für Sport, Musik und Kunst angepasst

Arno Kohlem
  • Kunst und Kultur

Öffnung der Kultureinrichtungen in Karlsruhe und Stuttgart

Erdgeschoss Dürnitzhalle
  • Vermögen und Hochbau

Umbau der Dürnitzhalle im Landesmuseum Württemberg abgeschlossen

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Ein Student für Bildhauerei arbeitet in einem Atelier an einer Holzskulptur. (Foto: © dpa)
  • Kunst und Kultur

Stipendienprogramm für Künstlerinnen und Künstler geht in die nächste Runde

Kleinkunstpreis
  • Kunst und Kultur

Land schreibt Kleinkunstpreis 2022 aus

Ein Smartphone wird gehalten. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Entschlossen gegen Hass und Hetze

Landesfesttage 2021 Radolfzell
  • Heimattage

Besuch der Landesfesttage 2021 in Radolfzell

Energiewendetage 2020
  • Energiewende

Nachhaltigkeits- und Energiewendetage vom 17. bis 20. September

Ministerin Razavi besichtigt das Münster "Unserer Lieben Frau" in Radolfzell
  • Denkmalschutz

Razavi auf Denkmalreise durch Baden-Württemberg

Haus der Wirtschaft
  • Haus der Wirtschaft

125 Jahre Haus der Wirtschaft Baden-Württemberg

Schloss Schwetzingen
  • Schlösser und Gärten

Nachhaltige Bodensanierung im Schlossgarten Schwetzingen startet

Drei Schüler:innen sitzen mit einer medizinischen Maske im Unterricht.
  • Schule

Sommerschulbesuche der Amtsspitze des Kultusministeriums

Moderatorin im Sendestudio von SWR 1 in Stuttgart (Bild: © dpa).
  • Hochschulen

SWR bietet Solistenklassen der Musikhochschulen im Land eine akustische Bühne

Niko Kappel läuft Ehrenrunde nach Medaillengewinn
  • Spitzensport

Zwei paralympische Medaillen für Baden-Württemberg

Grundschule Schüler rechnen Aufgabe
  • Schule

Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule beschlossen

Schmetterling
  • Biodiversität

Sonderprogramm zur Stärkung der biologischen Vielfalt stärkt Biodiversität

Blick auf den Rosengarten und die Villa Reitzenstein.
  • Kultur

Kulturveranstaltung im Park der Villa Reitzenstein am 18. September

Ein Kind spielt eine Flöte.
  • Kunst und Kultur

Olschowski eröffnet Musikzentrum Baden-Württemberg

Steinpilz im Wald
  • Forst

Für Pilzsammler beginnt mit der Herbstzeit die Pilzsaison

Limestor
  • Denkmalschutz

Tipps für Ausflüge zu Denkmalen in Baden-Württemberg