Rundfunkbeitrag

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag

Auf einem Tisch liegt ein Anschreiben zu den Rundfunkgebühren und ein Überweisungsschein.

Medienstaatssekretär Rudi Hoogvliet hat den aktuellen Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag begrüßt.

Medienstaatssekretär Rudi Hoogvliet begrüßte am Donnerstag, 5. August 2021, den Beschluss des Bundesverfassungsgerichts: „Der öffentlich-rechtliche Rundfunk hat einen verfassungsrechtlichen Anspruch auf auskömmliche Finanzierung. Die Höhe des Rundfunkbeitrags wird nicht nach dem gerade aktuellen parteipolitischen Gusto der CDU in Sachsen-Anhalt erknobelt, sondern zu Recht unabhängig, sachverständig und staatsfern ermittelt. Ich freue mich, dass das Bundesverfassungsgericht unsere Auffassung hier klipp und klar bestätigt hat. Gerade in Zeiten von Desinformationen und Verschwörungsmythen ist ein sorgsam recherchierender, faktenbasierter öffentlich-rechtlicher Rundfunk ein weit strahlender Leuchtturm für eine gut informierte Gesellschaft und damit letztlich auch für den Zusammenhalt der Bevölkerung von elementarer Bedeutung.“

Pressemitteilung des Bundesverfassungsgerichts vom 5. August 2021: Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden zum Ersten Medienänderungsstaatsvertrag

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Prof. Dr. Hermann Bausinger
  • Todesfall

Trauer um Hermann Bausinger

Die Staufermedaille in Silber und in Gold
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Die Wiedmann-Bibel zum ersten Mal in Berlin

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  • Baden-Württemberg Stiftung

Rund 33 Millionen Euro für Programme im Jahr 2022

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Ministerrat

Bericht aus dem Kabinett vom 23. November 2021

Kinder und Jugendliche proben im Kammertheater Stuttgart das Musiktheaterstück „Nimmerland“ (Bild: © dpa).
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Land fördert Kunst- und Kulturprojekte mit jungen Menschen

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„Wir brauchen eine weiter große Kraftanstrengung“

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Land fördert 50 Kulturdenkmale mit rund 4,1 Millionen Euro

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Ministerrat

Bericht aus dem Kabinett vom 16. November 2021

Jemand sitzt auf dem Beifahrersitz im Auto und hat auf dem Smartphone die App Verkehrsinfo BW laufen.
  • Strategiedialog Automobilwirtschaft

Daten sind zentral für die Mobilität der Zukunft

Ein Besucher und eine Besucherin einer Veranstaltung zur Enthüllung des Gemäldes „Königin Catharina von Württemberg in ihrem Arbeitszimmer im Neuen Schloss“ stehen im Empire-Zimmer des Neuen Schlosses in Stuttgart vor dem Gemälde.
  • Kunst und Kultur

Restauriertes Gemälde der Königin Catharina von Württemberg enthüllt

Eine Person steht an einer Systemstatusanzeige eines Solarstrom-Speicher-Parks.
  • Mittelstandsforum

Klimaschutz eröffnet neue Chancen für den Mittelstand

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  • Tourismus

Tourismus hat Vorkrisenniveau noch nicht erreicht

Ärzte und Pfleger untersuchen einen Patienten auf einer Covid-19 Intensivstation.
  • Coronavirus

Land verbessert Covid- und Long-Covid-Behandlung

Diskussionen auf dem Kongress für Beteiligung
  • Studie

Lob für die Bürgerbeteiligung in Baden-Württemberg

Vorderseite der Staufermedialle mit Inschrift „Die Staufer + 1079 - 1268“ und Thronbild von Kaiser Friedrich I. Barbarossa sowie Rückseite mit Drei-Löwen-Wappen des Landes Baden-Württemberg. (Bild: Land Baden-Württemberg)
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Staufermedaille für Leiter der Kunsthalle Göppingen

Menschen spiegeln sich in einem Fenster mit einer europäischen Flagge im Europäischen Parlament (Bild: picture alliance/Olivier Hoslet/EPA/dpa)
  • Europa

Landesweiter Bürgerdialog zur Zukunft Europas

Vorderseite der Staufermedialle mit Inschrift „Die Staufer + 1079 - 1268“ und Thronbild von Kaiser Friedrich I. Barbarossa sowie Rückseite mit Drei-Löwen-Wappen des Landes Baden-Württemberg. (Bild: Land Baden-Württemberg)
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Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seiner Rede an der University of Oxford
  • Klimaschutz

Fünf Thesen zum Klimaschutz

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„Die Lage ist ernst!“

  • Genussgipfel

Genussbotschafter des Landes 2021 ausgezeichnet

Ein mobiler Impfbus für Impfungen gegen das Coronavirus steht auf einem Supermarktparkplatz.
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Corona-Sonderförderung für Projekte an nichtstaatlichen Museen

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#18 DRUCK SACHE – Die drei Grazien