Um ein stabiles, solidarisches und demokratisches Europa voranzubringen, will Baden-Württemberg mit einer Frankreich-Konzeption die grenzüberschreitende Zusammenarbeit stärken und neue Impulse setzen. Zum Start dieses konzeptionellen Prozesses hat eine Auftaktveranstaltung mit Experten beider Länder stattgefunden.
„Der zukünftige Kurs der Europäischen Union ist seit geraumer Zeit Gegenstand intensiver Debatten. Ereignisse wie der Brexit tragen nicht gerade zur Stärkung des europäischen Zusammenhalts bei“, sagte die Frankreichbeauftragte der Landesregierung, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler. „Deutschland und Frankreich sind bedeutende Stabilitätsanker der Europäischen Union. Wir brauchen eine enge deutsch-französische Partnerschaft, um unsere Vorstellung eines stabilen, solidarischen und demokratischen Europas voranzubringen“, unterstrich die Staatsrätin. Es liege in Baden-Württembergs besonderer Verantwortung als größtes an Frankreich angrenzendes Bundesland, den europäischen Mehrwert sichtbarer zu machen.
„Das haben wir zum Anlass genommen, über unser grenzüberschreitendes Engagement in einem größeren europäischen Kontext nachzudenken. Baden-Württemberg will sich zukünftig noch nachdrücklicher für die Stärkung des deutsch-französischen Motors einsetzen und eine Frankreich-Konzeption erarbeiten“, so Erler. Eine Auftaktveranstaltung im Neuen Schloss Stuttgart, zu der die Staatsrätin 75 deutsche und französische Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft, Bildung, Landesverwaltung und den Kommunen eingeladen hatte, markiert den Start dieses konzeptionellen Prozesses.
Grenzüberschreitendes Engagement ausbauen – Neue Impulse setzen
Die Zusammenarbeit Baden-Württembergs mit den französischen Nachbarn solle zielgerichtet neue Impulse erhalten. „Wir starten heute einen Prozess, bei dem ausgelotet werden soll, wie wir die baden-württembergische Kooperation mit Frankreich zukünftig noch besser gestalten und vertiefen können“, sagte die Frankreichbeauftragte. „Die Erkenntnisse aus drei grenzüberschreitenden Bürgerdialogen am Oberrhein, die das Staatsministerium in diesem Jahr organisiert hat, berücksichtigen wir bei der Frankreich-Konzeption ebenfalls.“
In den sieben Themenfeldern Berufliche Bildung, Verkehr und Mobilität, Wirtschaft, Wissenschaft, Städtepartnerschaften, Sprache sowie Kommunikation/Information wird ausgehend von bestehenden Aktivitäten und Vereinbarungen der Frage nachgegangen, welche Projekte, Kooperationen und Austauschmöglichkeiten vertieft, ausgeweitet oder neu aufgesetzt werden sollen. „So stehen beispielsweise Fragen der Machbarkeit eines oberrheinischen Studierendentickets oder der Verbesserung von Angeboten in der beruflichen Bildung und des täglichen Austausches in Kultur und Freizeit mit den Grenznachbarn zur Debatte. Aber auch die Bereiche Sicherheit, Gesundheit, Umwelt und Energie sowie Biodiversität werden im weiteren Verlauf der Erarbeitung unserer neuen Frankreich-Konzeption noch aufgegriffen“, so Erler.
Im Laufe des nächsten Jahres wird das Konzept in einem dialogischen Prozess entworfen. Die Ergebnisse werden den Akteuren auf kommunaler, regionaler und nationaler Ebene zur Bewertung vorgelegt. Ziel ist es, dass der Ministerrat die Frankreich-Konzeption im Frühjahr 2019 verabschiedet.
Auftaktveranstaltung in Stuttgart
Bei der Auftaktveranstaltung waren Expertinnen und Experten des Auswärtigen Amts, der Präfektur und des Rektorats in Straßburg, des französischen Generalkonsulats, des Institut français, des Deutsch-Französischen Instituts und des Deutsch-Französischen Jugendwerks sowie der Nachbarregion Grand Est und der Region Auvergne-Rhône-Alpes anwesend, mit der Baden-Württemberg im Netzwerk der Vier Motoren verbunden ist und enge Kooperationen pflegt. Darüber hinaus nahmen zahlreiche Vertreterinnen und Vertreter anderer Institutionen und Behörden, die sich in der deutsch-französischen Zusammenarbeit engagieren, daran teil.
