Pressemitteilungen

Das Land hat eine personelle Neubesetzung und inhaltliche Neuausrichtung des Normenkontrollrates Baden-Württemberg beschlossen. Der neue Normenkontrollrat unter Vorsitz von Dr. Dieter Salomon wird sich auch in die Entlastungsallianz mit seiner Expertise einbringen. So soll aus einem Kontrollgremium ein echtes Beratungsgremium werden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 22. September 2023 den Rems-Murr-Kreis. Dabei nimmt er auch an einem Festabend anlässlich des 50-jährigen Kreisjubiläums teil.

Baden-Württemberg ist dank des bestehenden Impfschutzes, durchgemachter Infektionen, fortlaufender Überwachung und des verantwortungsvollen Handelns der Menschen gut auf die Erkältungssaison im Herbst und Winter vorbereitet. Hinzu kommen neue, angepasste Impfstoffe gegen Corona und Influenza.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl haben die Ausschreitungen bei einer Veranstaltung eines eritreischen Vereins in Stuttgart verurteilt und den Polizistinnen und Polizisten für ihre Arbeit gedankt.

Mit einem Netzausbaugipfel hat das Land einen Startpunkt für notwendige Investitionen in Verteilnetze gesetzt. Ministerpräsident Winfried Kretschmann betonte dabei die Bedeutung von Verteilnetzen für das Gelingen der Energiewende.

Zu Fuß, mit dem Tretroller oder dem Fahrrad: Auf dem Schulweg ist was los! Mit einem Pixi-Buch im Hosentaschenformat erreicht das Landesprogramm „MOVERS – Aktiv zur Schule“ pünktlich zum neuen Schuljahr nahezu jede Schultüte im Land – insgesamt über 100.000 Stück.

Die Landes-Behindertenbeauftragte Simone Fischer hat gemeinsam mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann die inklusive Ballschule des Bahlinger SC besucht.

Der Schriftsteller Martin Walser ist im Alter von 96 Jahren gestorben. Er habe bleibende Literatur geschaffen, erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann zu seinem Tod. Seine Romane seien Spiegel und Reflexionsort der deutschen Zeitgeschichte.

Staatsrätin Barbara Bosch hat den Startschuss für die zweite Phase im Beteiligungsprozess zur Dauer des allgemein bildenden Gymnasiums „G8/G9“ gegeben. Bis zum 22. September 2023 können sich alle Interessierten auf dem Beteiligungsportal des Landes beteiligen.

Um die unvermeidlichen Folgen des Klimawandels zu bewältigen, werden neben den Anstrengungen im Klimaschutz auch Aktivitäten zur Klimaanpassung immer wichtiger. Die Landesregierung hat daher eine Fortschreibung der Strategie zur Klimawandelanpassung mit insgesamt elf Handlungsfeldern beschlossen.