Medienpolitik

Hoogvliet zur Schließung des Büros der Deutschen Welle in Moskau

Das Schild des Moskauer Büros der Deutschen Welle ist an der Wand eines Wohnhauses in Moskau zu sehen.

Der Staatssekretär für Medienpolitik, Rudi Hoogvliet, bezeichnet die Schließung des Büros der Deutschen Welle in Moskau als inakzeptables Vorgehen. Es sei ein Skandal, dass die freie Presse so rigide behandelt und derart massiv in ihrer Arbeit behindert wird.

Der baden-württembergische Staatssekretär für Medienpolitik, Rudi Hoogvliet, bezeichnete die Abschaltung der Deutschen Welle durch die russischen Behörden als „ein trauriges Schauspiel, das an das Gebaren aus dem Kalten Krieg erinnert“. Die Landesmedienanstalten der Länder hätten dem russischen Sender RT DE aus „konkreten, objektiv nachvollziehbaren Gründen, nämlich aufgrund des Fehlens einer gültigen Sendelizenz“ die Veranstaltung und Verbreitung in Deutschland untersagt. Mit Blick auf die Schließung des Moskauer Büros der Deutschen Welle als angebliche Reaktion Russlands sagte Hoogvliet: „Es ist ein inakzeptables Vorgehen und ein Skandal, dass die freie Presse so rigide behandelt und derart massiv in ihrer Arbeit behindert wird.“ Auch der Versuch, diese beiden rechtlichen Entscheidungen auf eine Stufe zu stellen, sei maßlos und absolut willkürlich. Hoogvliet sagte weiter: „Für RT DE gelten lediglich dieselben Regeln wie für alle anderen Sender auch.“

von links nach rechts: Irme Stetter-Karp, Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Georg Bätzing, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, bei der Eröffnung des 102. Deutschen Katholikentags in Stuttgart.
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