Pressemitteilungen

Der Neujahrsempfang der Landesregierung stand in diesem Jahr im Zeichen des Ehrenamts unter dem Motto „Zum Schutze unseres Landes“. Eingeladen waren vor allem Menschen, die im Katastrophen- und Bevölkerungsschutz aktiv sind.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Theresa Schopper haben sich an der Pragschule in Stuttgart zu den Bildungsreformen ausgetauscht. Schwerpunktthemen waren die Sprachförderung und die Demokratiebildung.

Die Bundestagsabgeordnete und ehemalige Landesbehindertenbeauftragte Stephanie Aeffner ist verstorben. Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Sozialminister Manne Lucha und die aktuelle Landesbehindertenbeauftragte würdigten deren Verdienste.

Der Chef der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Stegmann, hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann gebeten, ihn aus persönlichen Gründen von seinen Aufgaben zu entbinden.

Als Teil eines umfassenden Sicherheitspakets richtet Baden-Württemberg beim Landeskriminalamt ein Staatsschutz- und Anti-Terrorismus-Zentrum ein. Es wird zur zentralen und vernetzten Sicherheitsdrehscheibe im Kampf gegen Terrorismus.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat acht Sternsingergruppen aus dem Land empfangen und ihnen für ihr Engagement gedankt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Innenminister Thomas Strobl zeigen sich erschüttert angesichts des Anschlags in Magdeburg. Die Polizei wird im Land weiterhin eine hohe Präsenz auf Weihnachtsmärkten zeigen.

Die Schweiz und die Europäische Union haben sich auf eine neue Grundlage für ihre bilateralen Beziehungen geeinigt. Baden-Württemberg hatte sich zuvor intensiv als Brückenbauer und Vermittler eingesetzt.

Um das Bauen schneller und einfacher zu machen, hat die Landesregierung zahlreiche Änderungen der Landesbauordnung beschlossen. Die Reform wird jetzt dem Landtag zugeleitet.

Jugendliche Pfadfinderinnnen und Pfadfinder haben das Friedenslicht aus Bethlehem an Ministerpräsident Winfried Kretschmann übergeben. Es soll ein Zeichen des Friedens in der Adventszeit sein.