Pressemitteilungen

Im Rahmen einer auswärtigen Kabinettssitzung in Brüssel hat sich die Landesregierung mit europapolitischen Schwerpunkten befasst. Aus Sicht von Ministerpräsident Winfried Kretschmann ist eine starke Europäische Union von zentraler Bedeutung für Baden-Württemberg. Kretschmann traf auch die Präsidentin der Europäischen Kommission.

In einem gemeinsamen Brief an den Schweizer Bundespräsidenten und die Europäische Kommission appellieren die Schweizer Kantone und die Grenzregionen, nach dem Scheitern des Rahmenabkommens tragfähige Antworten auf die Fragen einer künftigen Zusammenarbeit zu finden.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Schweizer Bundespräsidenten Ignazio Cassis zu einem Austausch empfangen. Man müsse in Europa in diesen Zeiten enger zusammenrücken, betonte Kretschmann. Baden-Württemberg will sich weiterhin als Brückenbauer zwischen der Schweiz und der Europäischen Union einsetzen.

Am zweiten Tag seiner Delegationsreise in die Schweiz hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann Basel besucht. Dort unterzeichnete er eine Gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit Baden-Württembergs mit dem Kanton Basel-Stadt bei verschiedenen Zukunftsthemen.

Zur Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit ist Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit einer Delegation für zwei Tage in die Schweiz gereist. Die Schweiz ist einer der wichtigsten Handelspartner von Baden-Württemberg. Das Land will die Kooperation bei Zukunftsthemen wie Digitalisierung, Künstliche Intelligenz oder im Gesundheitsbereich weiter intensivieren.

„Wahlverwandtschaften“ lautet der Titel der 21. Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Darin spricht der Bevollmächtigte des Landes, Rudi Hoogvliet, mit der jüngsten Wahlfrau zur 17. Bundesversammlung aus Baden-Württemberg, Clara Schweizer, über die Erwartungen der Fridays-for-Future-Generation an die Landesregierung.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich mit dem Vizepräsidenten der Europäischen Kommission, Maroš Šefčovič, und EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides ausgetauscht. Als direkter Nachbar der Schweiz sieht sich Baden-Württemberg auch als Brückenbauer zwischen der Europäischen Union und der Schweiz.

Erstmalig nach sechsmonatiger Pause hat die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ unter Leitung von Staatsminister Dr. Florian Stegmann wieder getagt. Die Lenkungsgruppe hat sich in den ersten Corona-Wellen sehr bewährt.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Schweizer Bundespräsident Guy Parmelin haben eine Vereinbarung zur vertieften Zusammenarbeit bei Künstlicher Intelligenz unterzeichnet. Diese Stärkung der nachbarschaftlichen Beziehungen soll dabei helfen, als Innovationsstandorte global zu bestehen.

Baden-Württemberg ist bundesweit Vorreiter bei der Realisierung von Radschnellprojekten. Seit 2016 wurden im Land für 60 Strecken mit gut 1.100 Kilometern Gesamtlänge Machbarkeitsstudien erarbeitet. Das Fahrrad ist als klimafreundliches Verkehrsmittel in der Fläche des Landes angekommen.