Coronavirus

Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ wieder in Kraft gesetzt

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Die Eingangsseite der Villa Reitzenstein in Stuttgart (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)

Erstmalig nach sechsmonatiger Pause hat die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ unter Leitung von Staatsminister Dr. Florian Stegmann wieder getagt. Die Lenkungsgruppe hat sich in den ersten Corona-Wellen sehr bewährt.

Erstmalig nach sechsmonatiger Pause hat gestern, 2. Dezember 2021, die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ unter Leitung des Chefs der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Stegmann, wieder getagt. Die Mitglieder haben beschlossen, die Lenkungsgruppe wieder in Kraft zu setzen, da sie sich in den ersten Corona-Wellen sehr bewährt hat. Ziel der von nun an wöchentlich stattfindenden Sitzungen ist in erster Linie die Information und Koordination des Vorgehens zur Krisenbekämpfung sowie der enge ressortübergreifende Austausch. Mit vereinten Kräften sollen so ressortübergreifende Entscheidungen noch schneller vorbereitet und getroffen werden. 

In der gestrigen Sitzung haben sich die Mitglieder vor allem zur anstehenden Anpassung der aktuellen Corona-Verordnung abgestimmt, die im Nachgang der Ministerpräsidentenkonferenz im Kabinettsumlaufverfahren beschlossen werden und am 4. Dezember 2021 in Kraft treten soll.

Darüber hinaus informierten das Landesgesundheitsamt und das Innenministerium die Mitglieder über den Stand der Intensivkapazitäten im Land und die notwendigen bundesweiten Verlegungen von Patienten und Patientinnen. Bislang sind bereits zehn Intensivpatienten innerhalb des sogenannten Kleeblatt Südwest verlegt worden. Zwei weitere Verlegungen stehen aktuell an und Baden-Württemberg ist auch, wenn es notwendig werden sollte, auf etwaige Verlegungen ins Ausland vorbereitet. Entsprechende Angebote gibt es aus Frankreich, Schweiz und Norditalien.

Die Lenkungsgruppe hat sich außerdem darauf verständigt, dass dem neuorganisierten Krisenstab des Bundes Vertreter des Innen- und des Sozialministeriums zugeordnet werden. Man begrüße es, wenn die Impfstoffverteilung, für die der Bund verantwortlich ist, durch den neuen Krisenstab zuverlässiger und schneller erfolgt, erklärte der Leiter der Lenkungsgruppe.

Außerdem verständigte sich das Gremium darüber, dass das Land eine interministerielle Arbeitsgruppe ergänzt um Experten zu den offenen Fragen der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht installiert. Der Impffortschritt sei die entscheidende Stellschraube mit Blick auf den weiteren Verlauf der Pandemie und die allgemeine Impfpflicht deshalb so schnell wie möglich einzuführen. Es bestand deshalb unter den Mitgliedern der Lenkungsgruppe Einigkeit, die zuständige Bundesebene in der Vorbereitung der Ausgestaltung mit konkreten Empfehlungen zu unterstützen.

Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“

Baden-Württemberg hatte die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ am 12. März 2020 auf Beschluss des Ministerrats eingesetzt. Sie hat am 13. März 2020 das erste Mal getagt. Mitglieder der Lenkungsgruppe sind neben dem Leiter die Amtschefs des Sozialministeriums, Innenministeriums, Finanzministeriums, Kultusministeriums sowie regelmäßig Wirtschaftsministerium und Verkehrsministerium. Bei Themen, die andere Ministerien betreffen, zieht die Lenkungsgruppe die jeweiligen Amtschefs hinzu. Als ständige Berater nehmen das Landesgesundheitsamt (LGA), der Geschäftsführer des Interministeriellen Verwaltungsstabs und der Sprecher der Landesregierung an den Sitzungen der Lenkungsgruppe teil. Die Lenkungsgruppe ist nicht nur der „kurze Draht“ zwischen den Ministerien, sondern gleichzeitig Schnittstelle zum Bund und den anderen Ländern. Des Weiteren wird wöchentlich die Brücke zu den Kommunen im Land durch gemeinsame Sitzungen mit den Kommunalen Landesverbänden geschlagen, die in der Regel durch den Amtschef des Sozialministeriums geführt werden.

Weitere Meldungen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) und Andalusiens Regionalpräsident Juan Manuel Moreno Bonilla (rechts) unterzeichnen einen gemeinsamen Aktionsplan zur Zusammenarbeit in Klimaschutz und Energiesicherheit.
Europa

Land vertieft Energie- und Klimapartnerschaft mit Andalusien

Klimaatlas BW (Fotocollage)
Klimawandel

Klimaatlas geht an den Start

Ehrenamtskarte Baden-Württemberg
Bürgerengagement

Einführung der Ehrenamtskarte in Baden-Württemberg

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 21. Januar 2025

Blick in den Regieraum in einem Fernsehsender.
Medien

Kabinett beschließt Medienpaket

Porträtbild von Jörg Krauss
Landesregierung

Neue Leitung des Staatsministeriums

v.l.n.r.: Innenstaatssekretär Thomas Blenke MdL, Innenminister Thomas Strobl, Tobias Schneller, Oberbürgermeister der Stadt Wangen im Allgäu Michael Lang
Zivilcourage

Rettungsmedaille für Tobias Schneller

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Dritter von links) spricht zu den Gästen, neben ihm stehen die Mitglieder der Landesregierung.
Neujahrsempfang der Landesregierung

Kretschmann dankt ehrenamtlichen Einsatzkräften

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Kultusministerin Theresa Schopper beim Austausch zu Bildungsreformen an der Pragschule Stuttgart.
Schule

Austausch zu Bildungsreformen

Drei Personen sitzen an einem Tisch
Ernährung

Neue Webseite der Dachmarke „Das ganze Land zu Tisch“

Kinder spielen im Kindergarten (Bild: © dpa).
Frühkindliche Bildung

Kandidaten für Landeselternbeirat Kindertagesbetreuung gesucht

Porträt Stephanie Aeffner
Nachruf

Stephanie Aeffner gestorben

Preisverleihung Archäologiepreis
Denkmalpflege

Archäologie-Preis des Landes 2024 verliehen

Porträtbild von Dr. Florian Stegmann, Staatsminister und Chef der Staatskanzlei
Landesregierung

Stegmann scheidet auf eigenen Wunsch aus dem Amt aus

Die Kabinettsmitglieder sitzen am Kabinettstisch der Villa Reitzenstein.
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 14. Januar 2025