Pressemitteilungen

Insgesamt 525,5 Millionen Euro Investitionsmittel stehen den Krankenhäusern in Baden-Württemberg in diesem Jahr zur Verfügung. Das ist der höchste Betrag, der in Baden-Württemberg jemals in einem Jahr in die Krankenhauslandschaft investiert wurde. Bei der Förderung setzt die Landesregierung nicht auf das Gießkannenprinzip, sondern fördert aktiv den nötigen Strukturwandel in der Krankenhausversorgung.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat das Daimler-Motorenwerk in Stuttgart-Untertürkheim besucht. Dort ließ er sich die neue Diesel-Technologie vorstellen. Moderne Dieselmotoren seien die Brückentechnologie auf dem Weg zur emissionsfreien Mobilität, so Kretschmann.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut besuchen mit einer rund 70-köpfigen Wirtschafts- und Wissenschaftsdelegation Israel und die Palästinensischen Gebiete. Thematische Schwerpunkte sind die Digitalisierung der Wirtschaft und die Start-Up-Kultur.

Im Rahmen des traditionellen Frühjahrskaffees im Neuen Schloss in Stuttgart hat die Ehefrau des Ministerpräsidenten, Gerlinde Kretschmann, den wichtigen Beitrag der Vesperkirchen Baden-Württembergs für Mitmenschlichkeit und Solidarität in unserer Gesellschaft gewürdigt.

Mit einer gemeinsamen Gedenkveranstaltung haben die Landesregierung und das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) den vor einem Jahr verstorbenen ehemaligen Ministerpräsidenten und Mitinitiator des ZEW, Lothar Späth, geehrt.

Immer weniger Schülerinnen und Schüler in Baden-Württemberg besuchen Haupt- und Werkrealschulen. Passgenaue Fortbildungen sollen Lehrkräften die Chance geben, auch an anderen Schularten unterrichten zu können. Deshalb hat die Landesregierung ein Konzept zur Weiterqualifizierung für Haupt- und Werkrealschullehrkräfte auf den Weg gebracht.

Öffentlichkeitsbeteiligung durch Verwaltungen ist mittlerweile Alltag in jedem Winkel des Landes. Das zeigt die Evaluation der Verwaltungsvorschrift Öffentlichkeitsbeteiligung, die Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Staatsrätin Gisela Erler heute vorgestellt haben. Die Politik des Gehörtwerdens wirkt.

Baden-Württemberg überträgt das Tarifergebnis des öffentlichen Dienstes in voller Höhe und mit gestaffelten zeitlichen Verschiebungen auf die Beamten, Richter und Staatsanwälte sowie die Versorgungsempfänger. Zusätzlich gibt es 2018 einen strukturellen BW-Bonus. Und das Land macht die abgesenkte Eingangsbesoldung zum 1. Januar 2018 wieder rückgängig. Das hat die Landesregierung mit dem Beamtenbund und dem Verein der Richter und Staatsanwälte vereinbart.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den Filmproduzenten, Regisseur und Drehbuchautor Roland Emmerich zu einem Gespräch über den Filmstandort Baden-Württemberg empfangen. Die weitere Stärkung der baden-württembergischen Filmkultur und Filmwirtschaft sei ein wichtiges Ziel der Film- und Medienpolitik der Landesregierung, so Kretschmann.

Baden-Württemberg bringt auf der kommenden Integrationsministerkonferenz Vorschläge zur besseren Arbeitsmarktintegration von Flüchtlingen ein. Asylbewerber und Geduldete sollen schnellstmöglich auf eigenen Beinen stehen können. Integrationsminister Manne Lucha hat derzeit den Vorsitz der Integrationsministerkonferenz, die am 16. und 17. März in Friedrichshafen tagt.