Pressemitteilungen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat den niederösterreichischen Landeshauptfrau-Stellvertreter Dr. Stephan Pernkopf empfangen. Für sein besonderes Engagement um den Klimaschutz wurde Kretschmann zum „Energiebotschafter der Energiebewegung Niederösterreichs“ ernannt.

Staatsministerin Theresa Schopper hat dem Unternehmer German Weller die Staufermedaille überreicht und ihm für sein langjähriges ehrenamtliches Engagement gedankt. Vor 50 Jahren hat German Weller in Stuttgart seinen Catering-Service Party Weller gegründet.

Die Landesregierung hat in Brüssel ein Positionspapier zur Künstlichen Intelligenz an die Europäische Kommission übergeben. Baden-Württemberg möchte Antreiber für eine leistungsstarke Künstliche Intelligenz in Europa sein. Entscheidend seien der europäische Schulterschluss für Künstliche Intelligenz und Sofortmaßnahmen, um zu führenden KI-Nationen aufzuschließen, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.

Die Landesregierung hat in Brüssel ihr Europa-Leitbild vorgestellt. Das Leitbild entstand im Rahmen des Europadialogs der Landesregierung. Der Europadialog hat die Gesellschaft in ihrer ganzen Breite bei Debatte mitgenommen. Es liefert wertvolle Impulse für die Debatte um die Europäische Union der Zukunft und gibt Orientierung, wofür die Landesregierung in der Europapolitik steht.

Der diesjährige Neujahrsempfang der Landesregierung stand unter dem Motto „Europa“. Ministerpräsident Winfried Kretschmann bedankte sich bei den rund 700 Gästen, die sich in besonderer Weise um den europäischen Gedanken verdient gemacht haben. Menschen, die sich für Europa einsetzten, seien auch für Baden-Württemberg unverzichtbar.

Baden-Württemberg hat im Jahr 2018 die Rekordsumme von 1,5 Milliarden Euro für Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen ausgegeben. Das ist das Ergebnis einer konsequenten und strategischen Verkehrspolitik. Schwerpunkt ist der Erhalt und die Ertüchtigung der bestehenden Straßeninfrastruktur.

Der Normenkontrollrat hat eine Studie zur Bürokratieentlastung im Ehrenamt in Auftrag gegeben. Die Studie soll den Grad der Bürokratiebelastung von Ehrenämtern ermitteln und Entlastungsmöglichkeiten identifizieren. Daraus werden konkrete Empfehlungen zur Entlastung von Ehrenamtlichen abgeleitet.

Die Landesregierung macht mit der kulturpolitischen Landeskonzeption „Baden-Württemberg und seine Kelten“ die historische Bedeutung der Kelten für Baden-Württemberg an zahlreichen Fundstätten und Museen im Land sichtbar und erfahrbar. Zentraler Bestandteil der Konzeption soll die Heuneburg als Kulturdenkmal sein. Sie soll zu einer musealen und touristischen Erlebniswelt ausgebaut werden.

Im Beisein von Staatsrätin Gisela Erler wurde in Winnenden das Programm der Heimattage Baden-Württemberg 2019 vorgestellt. Die diesjährigen Themenschwerpunkte lauten „Miteinander.inspiriert“, „Miteinander.vernetzt“, „Miteinander.begeistert“, „Miteinander.bewegt“ und „Miteinander.fasziniert“.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Sternsingerinnen und Sternsinger aus dem ganzen Land empfangen. Die gesammelten Spenden geben armen und behinderten Kindern in Peru Mut und Hoffnung. Im vergangenen Jahr haben die Sternsinger in Baden-Württemberg fast zehn Millionen Euro gesammelt.