Pressemitteilungen

1950 Ergebnisse gefunden

    • Bundesrat

    Friedrich erneut als Vorsitzender des Ausschusses für Fragen der Europäischen Union des Bundesrates vorgeschlagen

    „Die Politik wird immer europäischer, auch wenn es die Dinge direkt vor unserer Haustür betrifft. Deshalb ist es für uns Länder so wichtig, dass wir mit dem Ausschuss des Bundesrates für Fragen der Europäischen Union ein Gremium und ein Sprachrohr haben, das uns auf europäischer Ebene entsprechendes Gehör verschafft“, sagte Bundesratsminister Peter Friedrich am Freitag in Berlin.
    • Bundesrat

    Baden-Württemberg fordert verlässlichere Finanzierung im Bundesfernstraßenbau

    „Wir brauchen ein Finanzierungssystem, bei dem der Bund den Ländern eine verlässliche Planung und Abwicklung der Baumaßnahmen ermöglicht”, sagte Bundesratsminister Peter Friedrich in Berlin. Baden-Württemberg setze sich daher mit einer Bundesrats-Entschließung zur „Verlässlichen, planbaren und auskömmlichen Finanzierung im Bundesfernstraßenbau“ (TOP 5) dafür ein, die Planung großer Projekte im Bundesfernstraßenbau transparenter zu gestalten.
  • Peter Friedrich, Minister für Bundesrat, Europa und internationale Angelegenheiten (Bild: © dpa)
    • Bund und Länder

    Bund und Länder beraten engere Entwicklungs­zusammenarbeit

    Bundesratsminister Peter Friedrich hat sich mit seinen für die Entwicklungszusammenarbeit zuständigen Kollegen der anderen Länder in Berlin getroffen. Auf Initiative von Baden-Württemberg, Bayern und Bremen war dieses Treffen nach mehreren Jahren Pause wieder zustande gekommen.
    • Bundesrat

    Friedrich zur Bundesratssitzung am 10. Oktober 2014

    Europaminister Peter Friedrich stellte in Berlin die Tagesordnung der bevorstehenden Sitzung des Bundesrates am 10. Oktober 2014 vor. Da es sich um die letzte Sitzung des Geschäftsjahres des Bundesrates 2013/2014 handelt, stehen zunächst die Wahlen zu den Gremien des Bundesrates an.
  • Ministerpräsident Winfried Kretschmann (r.) und Justizminister Rainer Stickelberger (l.) bei der Regierungspressekonferenz am 7. Oktober 2014 in Stuttgart
    • Justiz

    Landesregierung beschließt Gesetzentwurf zur Reform des Jugendarrestes

    Der Jugendarrest in Baden-Württemberg wird reformiert und an neuesten pädagogischen Erkenntnissen ausgerichtet. Die beiden Jugendarrestanstalten im Land sollen zu Einrichtungen für soziales Training umgestaltet werden.
  • Kürbisausstellung Ludwigsburg
    • Social-Media-Kampagne

    #PlaceToBW – Ein Roadtrip durch Baden-Württemberg

    Mit einer gemeinsamen Social-Media-Kampagne präsentieren das Landesmarketing Baden-Württemberg, die Tourismus Marketing GmbH Baden-Württemberg und Mercedes-Benz das Land Baden-Württemberg als modernen und attraktiven Standort.
  • Typisch baden-württembergischer Stocherkahn auf dem Weg zum Tag der Deutschen Einheit 2014 in Hannover.
    • Tag der Deutschen Einheit

    Mit Tübinger Stocherkähnen beim Tag der Deutschen Einheit in Hannover

    „Wir können alles. Auch zur See fahrn.” Unter diesem Motto brachte Baden-Württemberg erstmals seine typischen Wahrzeichen an den niedersächsischen Maschsee. „Mit Stocherkähnen bringen wir ein überraschendes aber ureigenes Stück Baden-Württemberg nach Niedersachsen”, so Bundesratsminister Peter Friedrich.
  • Ministerpräsident Winfried Kretschmann (M.) beim Spatenstich des sechsstreifigen Ausbaus der A 3 in Wertheim
    • Verkehr

    Spatenstich für Ausbau der A 3 bei Wertheim

    „Als Wirtschafts- und Transitländer haben Baden-Württemberg und Bayern traditionell ein sehr hohes Verkehrsaufkommen auf den Fernstraßen. Mit dem Ausbau der Bundesautobahn A 3 wird die Wirtschaft in der Region gestärkt und die Menschen vor Ort durch die umfangreichen Lärmschutzmaßnahmen entlastet“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann in Wertheim beim Spatenstich des sechsstreifigen Ausbaus der A 3.
  • Staatssekretär Klaus Peter Murawski (r.) mit Chaukeddin Issa (M.) und Holger Geisler (l.) vom Zentralrat der Yeziden in Deutschland in der Villa Clay in Stuttgart.
    • Religion

    Murawski trifft Vertreter des Zentralrats der Yeziden in Deutschland

    „Das große Leid, das die Yeziden in ihren Heimatländern erleben müssen, ist entsetzlich: Vertreibung, Verfolgung, Flucht und Misshandlung bestimmen das alltägliche Leben. Das sind furchtbare Zustände“, sagte Staatssekretär Klaus-Peter Murawski nach einem Treffen mit Vertretern des Zentralrats der Yeziden in Deutschland.
    • Ehrung

    Bezirksvorsteher Klaus Eggert erhält Staufermedaille

    Klaus Eggert wurde für sein außerordentliches Engagement für das Gemeinwohl mit der Staufermedaille geehrt. „Seine großartigen Leistungen verdienen hohe Anerkennung, Wertschätzung und Dank, die Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit der Verleihung der Staufermedaille zum Ausdruck bringen will“, sagte Staatssekretär Klaus-Peter Murawski.