„Sie haben in Ihrem Leben Großes geleistet. Mit Ihrer Firma verkörpern Sie baden-württembergischen Mittelstand wie er leibt und lebt“, sagte die Ministerin im Staatsministerium Silke Krebs anlässlich der Überreichung des Verdienstkreuzes am Bande in Freiburg.
Auszeichnung
Hans Martin Stübler erhält Verdienstkreuz am Bande
„Hans Martin Stübler hatte bei seinen Aufgaben stets die Natur im Blick. Es war ihm ein Anliegen, die Menschen für den Wald, seine Bedeutung und seine Funktionen zu sensibilisieren. Sein vielfältiges und umfangreiches Wirken verdient Dank und hohe Wertschätzung“, sagte Ministerin Silke Krebs.
Transparenz
Land veröffentlicht künftig Abstimmungsverhalten im Bundesrat
Baden-Württemberg wird bei künftigen Sitzungen des Bundesrats sein jeweiliges Abstimmungsverhalten öffentlich bekannt machen. Eine Liste aller Tagesordnungspunkte unter Angabe des Abstimmungsverhaltens und eventuell notwendiger Erläuterungen wird auf der Homepage der Vertretung des Landes beim Bund veröffentlicht.
Medien
Landesregierung verabschiedet Gesetzentwurf für längere Rundfunklizenzen
„Mit der Verlängerung der Zuweisungsdauer sowie der Dauer der Zulassung privater Rundfunkveranstalter von jeweils acht auf zehn Jahre wollen wir die Rundfunklandschaft in Baden-Württemberg stärken“, sagte Ministerin Silke Krebs.
Ministerpräsidenten-Konferenz
Länderinteressen wirkungsvoll im Bund vertreten
Baden-Württemberg hat seit dem 1. Oktober für ein Jahr den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz inne. Die Energiewende, die Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen und das Thema Bürgerbeteiligung bilden zentrale Schwerpunkte des Vorsitzes.
Partnerschaft
Baden-Württemberg und polnische Woiwodschaft Lodzkie intensivieren ihre Zusammenarbeit
„Ich bin mir sicher, dass sowohl das Land Baden-Württemberg als auch die Woiwodschaft Lodzkie von dieser Partnerschaft profitieren werden und wir uns somit gemeinsam als Partner den Herausforderungen der Zukunft stellen können“, sagte Minister Peter Friedrich.
Europa
Präsidententreffen der Vier Motoren für Europa
„Seit 25 Jahren leisten die Vier Motoren für Europa mit ihrem gemeinsamen Engagement einen wichtigen Beitrag zur Stärkung der politischen Rolle der Regionen und damit zur Entwicklung der Europäischen Union“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann anlässlich des Präsidententreffens und der Übergabe der Präsidentschaft der Vier Motoren für Europa von Baden-Württemberg an die Lombardei.
Regierung vor Ort
Veranstaltungsreihe „Der Wandel kommt an“
„Wir freuen uns sehr, zur Mitte der Legislaturperiode mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen. Es ist uns ein besonderes Anliegen, uns mit den Menschen über Umgesetztes, Eingeleitetes und über Vorhaben der Landesregierung auszutauschen und ihre Anregungen berücksichtigen zu können“, sagten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Finanz- und Wirtschaftsminister Nils Schmid.
Finanzpolitik
Friedrich vertritt Bundesrat bei erster Parlaments-Konferenz zum Fiskalpakt
Europaminister Peter Friedrich vertritt als Vorsitzender des Europaausschusses den Bundesrat auf der ersten Interparlamentarischen Konferenz über die wirtschafts- und finanzpolitische Steuerung der EU am 16. und 17. Oktober 2013 in Vilnius.
Nachtragshaushalt
Haushaltskonsolidierung kommt ein gutes Stück voran
Die Landesregierung hat die Eckpunkte für den 2. Nachtragshaushalt 2014 beschlossen. Damit baut sie das strukturelle Defizit weiter ab, senkt die Nettokreditaufnahme und finanziert wichtige Vorhaben der Koalition.
