Delegationsreise

Positive Bilanz der Reise in die Region Kurdistan-Irak

Staatsministerin Theresa Schopper (M.) und der Gouverneur des Gouvernements Dohuk, Farhad Atrushi (r.), bei der Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens im Bereich der humanitären Hilfe mit dem Land Baden-Württemberg, daneben Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (l.) (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens für humanitäre Hilfe

Staatsministerin Theresa Schopper und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer haben eine positive Bilanz ihrer Delegationsreise in die Region Kurdistan-Irak gezogen. Mit der Erneuerung des Kooperationsabkommens für humanitäre Hilfe leistet Baden-Württemberg einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der Region und für Zukunftsperspektiven vor Ort.

„In den vergangenen Jahren haben wir intensive Verbindungen zwischen der Region Kurdistan-Irak mit ihrem Gouvernement Dohuk und Baden-Württemberg aufgebaut – nicht nur politische, sondern auch sehr persönliche. Hier vor Ort konnten wir nun viele neue und wertvolle Eindrücke und Anregungen sammeln. Sie helfen uns, die Region weiterhin dabei zu unterstützen, für die Menschen dort echte Perspektiven zu schaffen“, so Staatsministerin Theresa Schopper am Freitag (19. April 2019) in Erbil anlässlich des Abschlusses der gemeinsamen Delegationsreise mit der Wissenschaftsministerin Theresia Bauer vom 15. bis 19. April in die Region Kurdistan-Irak.

Kooperationsabkommen für humanitäre Hilfe erneuert

Bereits am Mittwoch (17. April) in Dohuk unterzeichneten Staatsministerin Schopper und der Gouverneur des Gouvernements Dohuk Farhad Atrushi eine weitere Absichtserklärung zur humanitären Hilfe zwischen Baden-Württemberg und Dohuk. „Kurdistan-Irak mit seinen mehr als fünf Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern hatte zeitweise mehr als zwei Millionen Binnenvertriebene und Flüchtlinge aufgenommen. Von ihnen sind noch über eine Millionen hier verblieben. Dies ist eine enorme Herausforderung für die Region“, so Schopper im Rahmen der Unterzeichnung. „Wir sind glücklich, mit der Erneuerung unserer Kooperationserklärung mit dem Gouvernement Dohuk – die wir erstmals 2015 miteinander trafen – weitere Beiträge für den Aufbau der Region zu leisten. Unsere Hilfe soll dazu beitragen, dass Binnenvertriebene, Flüchtlinge aus Syrien und Einheimische nicht aus Verzweiflung ihre Flucht fortsetzen, sondern ihre Zukunft hier vor Ort sehen. Hierfür hat Baden-Württemberg in den letzten Jahren bereits über drei Millionen Euro für Projekte in Dohuk zur Verfügung gestellt. 600.000 Euro pro Jahr sollen im nächsten Doppelhaushalt eingestellt werden.“

Im Rahmen Ihrer Delegationsreise besuchten Theresa Schopper und Theresia Bauer auch verschiedene Projekte, die bereits aus der fruchtbaren Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und Dohuk entstanden. So etwa eine Teppichmanufaktur in Khanke, in der sich von Krieg und Vertreibung betroffene Frauen eine eigene Existenz aufbauen, das Zentrum für Psychotherapie und Psychotraumaltologie an der Universität Dohuk, das vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst unterstützt wird oder das Flüchtlingscamp Mam Rashan, dessen Aufbau einer regenerativen Stromversorgung von Baden-Württemberg finanziert wurde.

Landesregierung bleibt verlässlicher Partner

Daneben standen unter anderem ein Besuch im Bundeswehrcamp Stephan in Erbil, Gespräche mit vor Ort tätigen NGOs sowie ein Besuch des Nationalheiligtums der Jesiden in Lalisch auf dem Programm. Auf Initiative von Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Baden Württemberg in den Jahren 2015 und 2016 mit einem eigenen Sonderkontingent rund 1.100 besonders schutzbedürftige Frauen und Kinder aus dem Irak aufgenommen, viele von ihnen jesidischen Glaubens.

Theresa Schopper und Theresia Bauer sprachen außerdem mit dem Ministerpräsidenten der Region Kurdistan-Irak Nêçîrvan Barzanî, der der Landesregierung Baden-Württemberg für die humanitären Bemühungen während des IS-Krieges dankte. Dazu führte die Delegation Gespräche mit dem Bildungs- und Wissenschaftsminister Dr. Yousif Samad Luftulla, dem Gesundheitsminister Dr. Rekawt Hama Raheed, dem Planungsminister Dr. Ali Sindi und dem Direktor des Departements für Auswärtige Beziehungen der Kurdischen Regionalregierung Falah Mustafa Bakir. Sämtliche Gesprächspartner schätzten das herausragende Engagement für die Jesidinnen durch das Sonderkontingent sehr.

Krieg ist vorbei, Hilfe muss bleiben

Staatsministerin Theresa Schopper zog am Ende der Reise ein positives Resümee: „Zwar ist der Krieg gegen die Armee des IS vorbei, trotzdem müssen wir unsere Hilfsbemühungen in der Region Kurdistan aufrecht erhalten. Die Stabilisierung und Integration der Flüchtlinge kann nicht von Kurdistan allein gestemmt werden.“

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ergänzte: „Es sind enge Verbindungen zwischen unseren Ländern gewachsen. Darauf wollen wir aufbauen, weil unsere Beziehungen auf Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit angelegt sind. Wir freuen uns, dass bereits heute Früchte unserer Kooperation erkennbar sind.“

Mediathek: Fotos der Delegationsreise

Verhandlungserfolg der Landesregierung im Nordirak

Ein Kind füllt einen Eimer mit Wasser auf.
  • Entwicklungspolitik

Land stellt neue Schwerpunkte der Entwicklungspolitik vor

P und VP CSBW
  • Cybersicherheit

Führungsduo für Cybersicherheitsagentur ernannt

Ein Smartphone wird gehalten. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
  • Gesellschaftlicher Zusammenhalt

Entschlossen gegen Hass und Hetze

Brennende Kerzen in der Dunkelheit.
  • Gedenken

Gedenken an den 11. September 2001

Prof. Iain Mattaj
  • Auszeichnung

Bundesverdienstkreuz für Iain Mattaj

Internationale Automobilausstellung IAA in München
  • Automobilwirtschaft

Hoffmeister-Kraut besucht Internationale Automobilausstellung

Ein Mann pflückt in einem Weinanbaugebiet Weintrauben von den Reben. (Bild: Christoph Schmidt / dpa)
  • Weinbau

Zunehmende Wetterextreme setzen Weinbau zu

Grundschule Schüler rechnen Aufgabe
  • Schule

Rechtsanspruch auf Ganztagesbetreuung in der Grundschule beschlossen

EU-Fahnen wehen vor der EU-Kommission in Brüssel. (Foto: © dpa)
  • Klimaschutz

Online-Veranstaltung zum „Fit for 55“-Paket der Europäischen Kommission

Blick auf den Rosengarten und die Villa Reitzenstein.
  • Kultur

Kulturveranstaltung im Park der Villa Reitzenstein am 18. September

Die Staufermedaille ist eine besondere, persönliche Auszeichnung des Ministerpräsidenten für Verdienste um das Land Baden-Württemberg.
  • Auszeichnung

Staufermedaille für Prof. Dr. Erwin Beck

Polizeiposten Rust
  • Polizei

Neuer Polizeiposten in Rust eingeweiht

Migrationsstaatssekretär Siegfried Lorek bei einem Interview
  • Migration

Lorek informiert über Aufnahme afghanischer Ortskräfte

Blick auf den Rosengarten und die Villa Reitzenstein.
  • Parköffnungen

Bürgerpark der Villa Reitzenstein öffnet wieder

Das Theater Baden-Baden (Foto: © dpa)
  • Denkmalschutz

Pop-Up-Ausstellung in Baden-Baden eröffnet

Nangolo Mbumba (l.), Vizepräsident von Namibia, und Katrina Hanse-Himarwa (M.), namibische Bildungs- und Kulturministerin, betrachten eine Peitsche, die dem verstorbenen Nationalhelden Hendrik Witbooi gehörte und durch das Land zurückgegeben wurde. (Bild: picture alliance/Johanna Absalom/XinHua/dpa)
  • Kunst und Kultur

Land treibt kulturellen Austausch mit Namibia voran

IMK 2021 Rust
  • Innenministerkonferenz

Sonder-Innenministerkonferenz zur Lage in Afghanistan

Eine Monteurin arbeitet im Werk zwei des Automobilzulieferers ZF Friedrichshafen an einem Getriebe für Lastwagen, das ZF Traxon heißt. (Bild: © picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Außenhandel

Starke Auslandsnachfrage stützt weiterhin die Konjunktur

Auf einem Mobiltelefon im Vordergrund ist ein digitales Impfzertifikat vor einem Bildschirm mit einem Kartenbuchungssystem eines Kinos zu sehen.
  • Corona-Verordnung

Corona-Beschränkungen für Geimpfte und Genesene weitgehend aufgehoben

Ein Thermometer zeigt fast 36 Grad Celsius an. (Bild: © Patrick Pleul / dpa)
  • Klimaschutz

Förderung für 13 kommunale Klimaschutzprojekte

Ministerpräsident Winfried Kretschmann spricht während einer Pressekonferenz.
  • Corona-Massnahmen

Einschränkungen für Geimpfte und Genesene größtenteils aufheben

Ein Arbeiter bei der Firma Wittenstein bedient eine Maschine, die mit 2D-Codes ausgestattet ist. (Bild: © dpa)
  • Innovation

Neue Auswahlrunde der Förderlinie „Spitze auf dem Land!“

Auf einem Tisch liegt ein Anschreiben zu den Rundfunkgebühren und ein Überweisungsschein.
  • Rundfunkbeitrag

Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum Rundfunkbeitrag

Ein kleines Mädchen sitzt an einem Holztisch und malt ein Bild. Neben ihr stehen Ernst Steinmann (links), Generalkonsul der Schweiz, und Elke Zimmer (rechts), Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr, und zeigen einen Daumen hoch in die Kamera.
  • Bahn

Malwettbewerb für die längste rollende Galerie

Säue schauen durch die Absperrung eines Stalles auf einem Bauernhof. (Bild: © dpa)
  • Tiergesundheit

Biosicherheitsberatung für Schutz vor der Afrikanischen Schweinepest