Delegationsreise

Positive Bilanz der Reise in die Region Kurdistan-Irak

Staatsministerin Theresa Schopper (M.) und der Gouverneur des Gouvernements Dohuk, Farhad Atrushi (r.), bei der Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens im Bereich der humanitären Hilfe mit dem Land Baden-Württemberg, daneben Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (l.) (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)
Unterzeichnung eines Kooperationsabkommens für humanitäre Hilfe

Staatsministerin Theresa Schopper und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer haben eine positive Bilanz ihrer Delegationsreise in die Region Kurdistan-Irak gezogen. Mit der Erneuerung des Kooperationsabkommens für humanitäre Hilfe leistet Baden-Württemberg einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der Region und für Zukunftsperspektiven vor Ort.

„In den vergangenen Jahren haben wir intensive Verbindungen zwischen der Region Kurdistan-Irak mit ihrem Gouvernement Dohuk und Baden-Württemberg aufgebaut – nicht nur politische, sondern auch sehr persönliche. Hier vor Ort konnten wir nun viele neue und wertvolle Eindrücke und Anregungen sammeln. Sie helfen uns, die Region weiterhin dabei zu unterstützen, für die Menschen dort echte Perspektiven zu schaffen“, so Staatsministerin Theresa Schopper am Freitag (19. April 2019) in Erbil anlässlich des Abschlusses der gemeinsamen Delegationsreise mit der Wissenschaftsministerin Theresia Bauer vom 15. bis 19. April in die Region Kurdistan-Irak.

Kooperationsabkommen für humanitäre Hilfe erneuert

Bereits am Mittwoch (17. April) in Dohuk unterzeichneten Staatsministerin Schopper und der Gouverneur des Gouvernements Dohuk Farhad Atrushi eine weitere Absichtserklärung zur humanitären Hilfe zwischen Baden-Württemberg und Dohuk. „Kurdistan-Irak mit seinen mehr als fünf Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern hatte zeitweise mehr als zwei Millionen Binnenvertriebene und Flüchtlinge aufgenommen. Von ihnen sind noch über eine Millionen hier verblieben. Dies ist eine enorme Herausforderung für die Region“, so Schopper im Rahmen der Unterzeichnung. „Wir sind glücklich, mit der Erneuerung unserer Kooperationserklärung mit dem Gouvernement Dohuk – die wir erstmals 2015 miteinander trafen – weitere Beiträge für den Aufbau der Region zu leisten. Unsere Hilfe soll dazu beitragen, dass Binnenvertriebene, Flüchtlinge aus Syrien und Einheimische nicht aus Verzweiflung ihre Flucht fortsetzen, sondern ihre Zukunft hier vor Ort sehen. Hierfür hat Baden-Württemberg in den letzten Jahren bereits über drei Millionen Euro für Projekte in Dohuk zur Verfügung gestellt. 600.000 Euro pro Jahr sollen im nächsten Doppelhaushalt eingestellt werden.“

Im Rahmen Ihrer Delegationsreise besuchten Theresa Schopper und Theresia Bauer auch verschiedene Projekte, die bereits aus der fruchtbaren Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und Dohuk entstanden. So etwa eine Teppichmanufaktur in Khanke, in der sich von Krieg und Vertreibung betroffene Frauen eine eigene Existenz aufbauen, das Zentrum für Psychotherapie und Psychotraumaltologie an der Universität Dohuk, das vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst unterstützt wird oder das Flüchtlingscamp Mam Rashan, dessen Aufbau einer regenerativen Stromversorgung von Baden-Württemberg finanziert wurde.

Landesregierung bleibt verlässlicher Partner

Daneben standen unter anderem ein Besuch im Bundeswehrcamp Stephan in Erbil, Gespräche mit vor Ort tätigen NGOs sowie ein Besuch des Nationalheiligtums der Jesiden in Lalisch auf dem Programm. Auf Initiative von Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Baden Württemberg in den Jahren 2015 und 2016 mit einem eigenen Sonderkontingent rund 1.100 besonders schutzbedürftige Frauen und Kinder aus dem Irak aufgenommen, viele von ihnen jesidischen Glaubens.

Theresa Schopper und Theresia Bauer sprachen außerdem mit dem Ministerpräsidenten der Region Kurdistan-Irak Nêçîrvan Barzanî, der der Landesregierung Baden-Württemberg für die humanitären Bemühungen während des IS-Krieges dankte. Dazu führte die Delegation Gespräche mit dem Bildungs- und Wissenschaftsminister Dr. Yousif Samad Luftulla, dem Gesundheitsminister Dr. Rekawt Hama Raheed, dem Planungsminister Dr. Ali Sindi und dem Direktor des Departements für Auswärtige Beziehungen der Kurdischen Regionalregierung Falah Mustafa Bakir. Sämtliche Gesprächspartner schätzten das herausragende Engagement für die Jesidinnen durch das Sonderkontingent sehr.

Krieg ist vorbei, Hilfe muss bleiben

Staatsministerin Theresa Schopper zog am Ende der Reise ein positives Resümee: „Zwar ist der Krieg gegen die Armee des IS vorbei, trotzdem müssen wir unsere Hilfsbemühungen in der Region Kurdistan aufrecht erhalten. Die Stabilisierung und Integration der Flüchtlinge kann nicht von Kurdistan allein gestemmt werden.“

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer ergänzte: „Es sind enge Verbindungen zwischen unseren Ländern gewachsen. Darauf wollen wir aufbauen, weil unsere Beziehungen auf Verlässlichkeit und Nachhaltigkeit angelegt sind. Wir freuen uns, dass bereits heute Früchte unserer Kooperation erkennbar sind.“

Mediathek: Fotos der Delegationsreise

Verhandlungserfolg der Landesregierung im Nordirak

50 zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land nehmen am Bürgerforum Corona teil
  • Bürgerbeteiligung

Zweites Bürgerforum Corona

Logo „VivelaWir. Grenzenlose Partnerschaft“ auf der Internetseite „VivelaWir“ der Partnerschafts-Konzeption Baden-Württemberg & Frankreich
  • Europa

Neue Internetseite zur Partnerschaft mit Frankreich

An Fahnemasten hängen die Fahne der EU, die französische Fahne und die baden-württembergische Fahne.
  • Europa

Virtueller Festakt zum Deutsch-Französischen Tag

  • Landtag

„Unsere Strategie zahlt sich aus“

Stv. Ministerpräsident und Innenminister Thomas Strobl im Gespräch mit Generalkonsul Ivan Sablić.
  • Feuerwehr

Unterstützung aus dem Land für Kroatien

Der scheidende Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, hält seine Abschiedsrede im Europäischen Parlament.
  • Europa

„Stuttgarter Rede zu Europa“

Ministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut (Bild: © Martin Stollberg)
  • Außenwirtschaft

„Eine Chance, die transatlantischen Beziehungen wiederzubeleben“

Anlage zur industriellen Produktion von Methangas
  • Energiewende

Zehntes Energiepolitisches Gespräch

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seinem Video-Statement
  • Corona

Vorsorgendes Handeln ist erforderlich

Grenzübergang zwischen der Schweiz und Deutschland (Bild: © dpa) .
  • Coronavirus

Neue Regeln bei Einreise aus ausländischen Risikogebieten

Das Ufer der Donau bei Ulm
  • Zusammenarbeit

Land fördert Projekte im Donauraum

Logo der Heimattage 2021 in Radolfzell
  • Heimattage

Programm der Heimattage 2021 vorgestellt

Baden-Württemberg, Stuttgart: Ein Künstlerin betrachtet in der «Container-City» des Kunstvereins Wagenhalle e.V. einen Plan. (Bild: Marijan Murat/dpa)
  • Ländlicher Raum

Kunst- und Kulturprojekte im Ländlichen Raum fördern

Mit dem einmaligen Pilotprojekt „Digitaler Knoten Stuttgart“ wird in der Region Stuttgart in Zukunft ein ganzer Schienenknoten über alle Zuggattungen hinweg digital gesteuert. (Bild: Verkehrsministerium Baden-Württemberg)
  • Bahnverkehr

Nächster Meilenstein für den „Digitalen Knoten Stuttgart“

Eine Wildbiene sucht an Blüten des Mehlsalbeis nach Nektar. (Bild: © Uwe Anspach/dpa)
  • Artenschutz

Biologische Vielfalt stärken

Eine Patientin wird in einem Krankenhaus in Stuttgart in einem Computertomographen (CT) untersucht (Bild: © dpa)
  • Gesundheit

100 Millionen Euro für den Gesundheitsstandort

Porträtbild von Dr. Jutta Lang, Generalsekretärin der Führungsakademie Baden-Württemberg
  • Führungsakademie

Jutta Lang bleibt Generalsekretärin der Führungsakademie

Ein Mann zeigt Abstrich für das Testverfahren auf das Virus SARS-CoV-2.
  • Reiseverkehr

Umsetzung der Zwei-Test-Strategie in Baden-Württemberg

  • Regierungsinformation

„Unser Land meistert die Herausforderung“

Ministerpräsident Winfried Kretschmann mit zwei Empfehlungsberichten des Normenkontrollrats Baden-Württemberg zu Möglichkeiten des Bürokratieabbaus im Bäckerhandwerk und beim Brandschutz
  • Bürokratieabbau

Neue Berichte des Normenkontrollrats

Guido Wolf, Minister der Justiz und für Europa (Foto: © dpa)
  • Ausschreitungen

Justizminister Wolf zu den Ereignissen in Washington

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seinem Pressestatement zu den Ergebnissen der Beratungen von Bund und Ländern über die Verlängerung des Lockdowns
  • Corona

Lockdown bis Ende Januar verlängert

Guido Wolf, Minister der Justiz und für Europa (Foto: © dpa)
  • Europäische Union

Wolf zieht positive Bilanz der deutschen EU-Ratspräsidentschaft

Von Daheim
  • Regionalkampagne

Regionaltypische Spezialitäten aus Baden-Württemberg

Feuerwehrleute verladen eine Palette mit Hilfsgütern für das kroatische Erdbebengebiet auf einen LKW.
  • Feuerwehr

Feuerwehren aus dem Land helfen in Kroatien