Coronavirus

Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ wieder in Kraft gesetzt

Die Eingangsseite der Villa Reitzenstein in Stuttgart (Bild: Staatsministerium Baden-Württemberg)

Erstmalig nach sechsmonatiger Pause hat die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ unter Leitung von Staatsminister Dr. Florian Stegmann wieder getagt. Die Lenkungsgruppe hat sich in den ersten Corona-Wellen sehr bewährt.

Erstmalig nach sechsmonatiger Pause hat gestern, 2. Dezember 2021, die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ unter Leitung des Chefs der Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Stegmann, wieder getagt. Die Mitglieder haben beschlossen, die Lenkungsgruppe wieder in Kraft zu setzen, da sie sich in den ersten Corona-Wellen sehr bewährt hat. Ziel der von nun an wöchentlich stattfindenden Sitzungen ist in erster Linie die Information und Koordination des Vorgehens zur Krisenbekämpfung sowie der enge ressortübergreifende Austausch. Mit vereinten Kräften sollen so ressortübergreifende Entscheidungen noch schneller vorbereitet und getroffen werden. 

In der gestrigen Sitzung haben sich die Mitglieder vor allem zur anstehenden Anpassung der aktuellen Corona-Verordnung abgestimmt, die im Nachgang der Ministerpräsidentenkonferenz im Kabinettsumlaufverfahren beschlossen werden und am 4. Dezember 2021 in Kraft treten soll.

Darüber hinaus informierten das Landesgesundheitsamt und das Innenministerium die Mitglieder über den Stand der Intensivkapazitäten im Land und die notwendigen bundesweiten Verlegungen von Patienten und Patientinnen. Bislang sind bereits zehn Intensivpatienten innerhalb des sogenannten Kleeblatt Südwest verlegt worden. Zwei weitere Verlegungen stehen aktuell an und Baden-Württemberg ist auch, wenn es notwendig werden sollte, auf etwaige Verlegungen ins Ausland vorbereitet. Entsprechende Angebote gibt es aus Frankreich, Schweiz und Norditalien.

Die Lenkungsgruppe hat sich außerdem darauf verständigt, dass dem neuorganisierten Krisenstab des Bundes Vertreter des Innen- und des Sozialministeriums zugeordnet werden. Man begrüße es, wenn die Impfstoffverteilung, für die der Bund verantwortlich ist, durch den neuen Krisenstab zuverlässiger und schneller erfolgt, erklärte der Leiter der Lenkungsgruppe.

Außerdem verständigte sich das Gremium darüber, dass das Land eine interministerielle Arbeitsgruppe ergänzt um Experten zu den offenen Fragen der Einführung einer allgemeinen Impfpflicht installiert. Der Impffortschritt sei die entscheidende Stellschraube mit Blick auf den weiteren Verlauf der Pandemie und die allgemeine Impfpflicht deshalb so schnell wie möglich einzuführen. Es bestand deshalb unter den Mitgliedern der Lenkungsgruppe Einigkeit, die zuständige Bundesebene in der Vorbereitung der Ausgestaltung mit konkreten Empfehlungen zu unterstützen.

Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“

Baden-Württemberg hatte die Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ am 12. März 2020 auf Beschluss des Ministerrats eingesetzt. Sie hat am 13. März 2020 das erste Mal getagt. Mitglieder der Lenkungsgruppe sind neben dem Leiter die Amtschefs des Sozialministeriums, Innenministeriums, Finanzministeriums, Kultusministeriums sowie regelmäßig Wirtschaftsministerium und Verkehrsministerium. Bei Themen, die andere Ministerien betreffen, zieht die Lenkungsgruppe die jeweiligen Amtschefs hinzu. Als ständige Berater nehmen das Landesgesundheitsamt (LGA), der Geschäftsführer des Interministeriellen Verwaltungsstabs und der Sprecher der Landesregierung an den Sitzungen der Lenkungsgruppe teil. Die Lenkungsgruppe ist nicht nur der „kurze Draht“ zwischen den Ministerien, sondern gleichzeitig Schnittstelle zum Bund und den anderen Ländern. Des Weiteren wird wöchentlich die Brücke zu den Kommunen im Land durch gemeinsame Sitzungen mit den Kommunalen Landesverbänden geschlagen, die in der Regel durch den Amtschef des Sozialministeriums geführt werden.

Frau in einem Labor zeigt Test für das neue Coronavirus
  • Coronavirus

Die aktuellen Corona-Zahlen für Baden-Württemberg

Nobelpreisträgerinnen und -träger und Nachwuchswissenschaftlerinnen und -wissenschaftler auf der „MS Sonnenkönigin“
  • Wissenschaft

Nobelpreisträger-Schifffahrt auf dem Bodensee

  • Digitalisierung

D16 Digitalministertreffen in Heidelberg und Walldorf

Blick in den Stadtteil Bahnstadt, Heidelberg
  • Baukultur

Land fördert kommunale Gestaltungsbeiräte

Ein Hausarzt misst den Blutdruck einer Patientin (Bild: © dpa).
  • Gesundheit

Zehn Primärversorgungszentren können loslegen

Ein Rettungswagen fährt mit Blaulicht. (Foto: © dpa)
  • Rettungsdienst

Landesrettungsdienst beschließt neues Maßnahmenpaket für bessere Notfallversorgung

Dorfwettbewerb
  • Ländlicher Raum

Ergebnisse des Landesentscheids „Unser Dorf hat Zukunft“

Menschen stehen auf dem Gelände des Universitätsklinikums vor speziell für den Test auf den neuartigen Coronavirus aufgestellten Containern, an deren Eingang ein Transparent mit der Aufschrift „Coronavirus Diagnose-Stützpunkt“ angebracht ist.
  • Coronavirus

Neue Regelungen für Corona-Bürgertests

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei seiner Rede
  • Wohnungspolitik

Strategiedialog Bauen und Wohnen startet

Sozialminister Manne Lucha mit Team des 1. Preisträgerprojektes auf der Bühne der Verleihung des Jugendbildungspreises 2022
  • Kinder und Jugendliche

Jugendbildungspreis „DeinDing“ verliehen

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 28. Juni 2022

Rettungswagen stehen vor der Notaufnahme der Universitätsklinik Freiburg. (Bild: picture alliance/Patrick Seeger/dpa)
  • Corona-Finanzhilfen

Land unterstützt Universitäts­kliniken mit 80 Millionen Euro

Ein Kinder- und Jugendarzt impft einen Jugendlichen mit dem Corona-Impfstoff Comirnaty von Biontech/Pfizer.
  • Coronavirus

Land wappnet sich für mögliche Corona-Szenarien

Ministerpräsident Winfried Kretschmann
  • Kreisbesuch

Kretschmann besucht Ostalbkreis

Blick auf den Rosengarten und die Villa Reitzenstein.
  • Wissenschaft

Science Slam im Park der Villa Reitzenstein

Ein Beratungsgespräch. (Bild: Roland Weihrauch / dpa)
  • Ukraine-Krieg

Psychosoziale Beratung für ukrainische Geflüchtete

Wissenschaftsministerin Theresia Bauer spricht auf der Preisverleihung.
  • Kultur

Coding da Vinci Baden-Württemberg 2022

Eine Frau zieht eine Dosis des Impfstoffes von Biontech/Pfizer für eine Corona-Impfung auf.
  • Impfpflicht

Erste Bußgelder wegen Verstoß gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht

Das beschauliche Dorf Hiltensweiler, ein Teilort von Tettnang, wird von der Abendsonne angestrahlt. Im Hintergrund sind der Bodensee und die Alpen zu sehen. (Bild: picture alliance/Felix Kästle/dpa)
  • Ländlicher Raum

Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum 2023

Paragraphen-Symbole
  • Corona-Verordnungen

Aktuelle Änderungen der Corona-Verordnungen

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) im Gespräch mit dem Schweizer Bundespräsidenten Ignazio Cassis (rechts).)
  • Europa

Brückenbauer zwischen der Schweiz und der EU

Ein Schulsozialarbeiter erklärt Kindern die Regeln für Geocaching. (Foto: dpa)
  • Kinder und Jugendliche

Land stärkt Schulsozialarbeit an öffentlichen Schulen

Deutschkurs in einer Volkshoschschule (Symbolbild: © dpa).
  • Pflege

Sprachförderung für Pflegefachkräfte aus dem Ausland

Titelbild Flyer "Baukultur am Abend" am 27. Juni 2022 in Neuenburg am Rhein
  • Baukultur

„Baukultur am Abend“ auf der Landesgartenschau in Neuenburg

Menschen stehen auf dem Gelände des Universitätsklinikums vor speziell für den Test auf den neuartigen Coronavirus aufgestellten Containern, an deren Eingang ein Transparent mit der Aufschrift „Coronavirus Diagnose-Stützpunkt“ angebracht ist.
  • Coronavirus

Omikron-Subvariante BA.5 breitet sich aus