Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, hat sich mit Vertreterinnen und Vertretern der Bürgerinitiative Neckartor zum Austausch über die Luftreinhaltung in Stuttgart getroffen.
Die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, Gisela Erler, hat die Bürgerinitiative Neckartor zu einem Austausch über das Thema Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt eingeladen. „Das langjährige Engagement dieser Initiative steht beispielhaft für die Beteiligungsmöglichkeiten der Bürgerinnen und Bürgern, die wir im Zuge unserer Politik des Gehörtwerdens weiter stärken wollen“, so Gisela Erler. Die Initiative habe ein berechtigtes Anliegen, nämlich die Reduzierung der Luftschadstoffbelastung in der Stuttgarter Innenstadt. „Es ist sehr in unserem Interesse, dass die betroffenen Anwohnerinnen und Anwohner die Möglichkeit bekommen, ihre Bedürfnisse und Forderungen direkt vortragen zu können“, sagte die Staatsrätin.
Bürgerbeteiligung ist wichtiger Eckpfeiler einer Demokratie
Die Staatsrätin machte bei dem Treffen aber auch deutlich, wo die Grenzen bei dieser Art der Beteiligung liegen. „Eine Landesregierung muss bei ihren Entscheidungen immer das Gemeinwohlinteresse im Blick haben und kann sich nicht ausschließlich an den Bedürfnissen einzelner Initiativen orientieren“, so Erler. Dennoch sei es wichtig, im Einzelfall zuzuhören, um sich ein Gesamtbild darüber machen zu können, was die Menschen bewegt. „Bürgerbeteiligung ist ein wichtiger Eckpfeiler einer Demokratie“, betonte Gisela Erler. „Je mehr Menschen sich engagieren, desto lauter ist die Stimme der Zivilgesellschaft.“
