Bürgerbeteiligung

Bürgerbeteiligung zur Opernhaus-Sanierung startet

Das Opernhaus in Stuttgart (Foto: © dpa)

Die Bürgerbeteiligung zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses startet mit mehr als 40 zufällig ausgesuchten Bürgern. Im Dezember soll das Votum bekannt gegeben und den Verantwortlichen übergeben werden.

Am 16. Oktober startet die Bürgerbeteiligung zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses. In insgesamt fünf Online-Foren werden mehr als 40 zufällig ausgesuchte Bürgerinnen und Bürger per Videokonferenz ein differenziertes Meinungsbild zu den verschiedenen Lösungsvorschlägen und Konzepten erarbeiten. Im Dezember soll dann das Votum der Bürgerinnen und Bürger bekannt gegeben und den Verantwortlichen übergeben werden.

Zum Start der Bürgerbeteiligung steht für die ersten beiden Terminen im Oktober (16. und 30. Oktober) zunächst ein allgemeiner Überblick zum Diskussionsstand an. Dazu sind Impulsvorträge von Expertinnen und Experten vorgesehen. In den folgenden Foren (13. und 27. November sowie 11. Dezember) werden sich die Bürgerinnen und Bürger dann gezielt mit einzelnen Themenbereichen wie Kosten, Zeitplan, Standorte oder der Bedeutung des historischen Littmanbaus auseinandersetzen. Die Beratungen und Debatten werden danach in einem nicht-öffentlichen Teil geführt.

Transparentes Beteiligungsverfahren

Die Vorträge und Informationsmaterialien sind auf dem Beteiligungsportal für alle Interessierten einsehbar. „Wir machen das Verfahren transparent. Und wir sichern den Zufallsbürgern zu, dass sie sich umfassend und in Ruhe eine Meinung bilden können. Deshalb werden selbstverständlich auch Kritiker zu Wort kommen“, betont Gisela Erler, Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung. Die Initiative „Aufbruch Stuttgart“ werde nach dem angekündigten Rückzug nochmals zur Teilnahme aufgefordert. Das hatte die Gruppe der Zufallsbürgerinnen und -bürger nach einem internen Auftakttreffen so gefordert. Alternativ sei eine Vorstellung der Aufbruch-Perspektive durch eine neutrale Stelle geplant.

Das geplante Beteiligungsverfahren musste Anfang März wegen der Covid-19-Pandemie zunächst vertagt worden. „Diese Entscheidung war notwendig und richtig. Einerseits ist ein Präsenzverfahren unter den Pandemiebedingungen nicht verantwortbar. Andererseits müssen wir die aktuelle Stimmungslage in dem Verfahren berücksichtigen“, so Erler.

Grundlage für die Diskussion in den Online-Foren ist eine umfangreiche Themenlandkarte (PDF), die aus der Online-Beteiligung auf dem Beteiligungsportal des Landes im Januar 2020 hervorgegangen war. Insgesamt waren auf dem Beteiligungsportal des Landes fast hundert Beiträge und über 600 Bewertungen zum Thema eingegangen.

Verfahren mit Zufallsbürgern weltweit anerkannt

Zur Methode des Verfahrens, zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger einzuladen, sagt Staatsrätin Gisela Erler: „Wir sind in Baden-Württemberg Vorreiter beim Thema Zufallsbürger. Die Methode ist zwischenzeitlich weltweit anerkannt. Zuletzt hat Frankreich in einem solchen Format Dialoge zum Klimaschutz geführt. Und der Bundestag startet ebenfalls eine Bürgerbeteiligung mit Zufallsbürgern.“

Die Zahl der Mitwirkenden sei letztlich nicht entscheidend, betonte Staatsrätin Gisela Erler. „Im Vordergrund steht, dass sich die Bürgerinnen und Bürger im offenen Diskurs eine Meinung bilden. Und das funktioniert mit weniger Teilnehmenden oft besser als mit zu vielen.“ Der Wissenschaftliche Beirat für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung, der die Methodik bewertet hat, bestätigt in einer Stellungnahme diese Einschätzung.

Erler weiter: „Bei der dialogischen Bürgerbeteiligung geht es darum, die Meinungsbildung zu einem komplexen Sachverhalt zu fördern und eine zusätzliche, unabhängige Perspektive von außen in den Entscheidungsprozess einfließen zu lassen. Das unterscheidet sich deutlich vom Ziel der Abstimmung in der direkten Demokratie. Eine Abstimmung ist nur dann sinnvoll, wenn alle Fragen geklärt sind und eine Ja- oder Nein- Entscheidung über eine klar definierbare Sachfrage herbeigeführt werden soll.“

Beteiligungsportal: Bürgerforum Opernhaussanierung

Beteiligungsportal: Themenlandkarte (PDF)
Beteiligungsportal: Stellungnahme des Wissenschaftlichen Beirats

Beteiligungsportal: Online-Beteiligung Opernhaus-Sanierung

Beteiligungsportal: Stellungnahme zu den Kommentaren zur Opernhaus-Sanierung

Beteiligungsportal: Dokumente und Gutachten zur Opernhaus-Sanierung

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