Podcast zum Bundesrat

#15 DRUCK SACHE – „Anspruch und Wirklichkeit“

Quelle: Landesvertretung Baden-Württemberg

„Anspruch und Wirklichkeit“ lautet der Titel der 15. Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Rudi Hoogvliet, beschäftigt sich diesmal entlang verschiedener aktueller Themen aus dem Bundesrat mit Anspruch und Wirklichkeit in der politischen Kompromissfindung.

In der 15. Folge von DRUCK SACHE, dem Podcast der Landesvertretung, geht es um „Anspruch und Wirklichkeit“ in der politischen Kompromissfindung. 

Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Rudi Hoogvliet, betrachtet dabei das Ganztagsförderungsgesetz, zu dem der Bundesrat am 25. Juni den Vermittlungsausschuss angerufen hat. Dieses erfährt in seiner Zielrichtung – der Verantwortung gegenüber Kindern und Familien gerecht zu werden – die volle Unterstützung der Länder. Über „Anspruch und Wirklichkeit“ in Punkto der Finanzierung dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe spricht Staatssekretär Hoogvliet mit der baden-württembergischen Kultusministerin, Theresa Schopper, sowie mit dem Direktor des Deutschen Jugendinstituts in München, Professor Dr. Thomas Rauschenbach.

Ein weiteres Thema im Bundesrat war die Tierschutz-Zirkusverordnung, die ein Verbot der Anschaffung von Wildtieren für Zirkusse vorsieht – mit Ausnahme von Großkatzen. Staatssekretär Hoogvliet diskutiert darüber mit der Landesbeauftragten für Tierschutz, Dr. Julia Stubenbord, sowie mit dem Tierlehrer Jochen Träger-Krenzola. Beide haben ihre ganz eigene Perspektive auf die Verordnung, beide lehnen sie ab – jedoch aus unterschiedlichen Gründen.

Weiter ist die Kompromissfindung beim Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen an Führungspositionen Thema, das bereits in Folge elf von DRUCK SACHE thematisiert wurde. Der Bundestag hat dem Gesetz nun mitsamt Änderungen des Bundesrates zugestimmt. Hierzu bietet die aktuelle Podcast-Ausgabe einen Rückblick.

Zudem weist Staatssekretär Hoogvliet auf die hohe Zahl fristverkürzt eingebrachter Gesetze hin. Mit Fristverkürzungen bitten die Regierungsfraktionen im Bundestag die Länderkammer, auf die ihr zustehende Zeit in Teilen zu verzichten. Dies kann vorkommen, die Politik muss in der Lage sein, schnell zu handeln. In der jüngst aufgetretenen Fülle ist dies allerdings für die inhaltliche, systematische Arbeit der Länderkammer nicht zielführend.

Den Podcast „Anspruch und Wirklichkeit“ sowie alle weiteren Ausgaben von DRUCK SACHE finden Sie wie immer in unserer Mediathek, auf der Webseite der Landesvertretung und in Ihrer Podcast-App.

von links nach rechts: Irme Stetter-Karp, Präsidentin des Zentralkomitees der deutschen Katholiken (ZdK), Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Georg Bätzing, Vorsitzender der Deutschen Bischofskonferenz, bei der Eröffnung des 102. Deutschen Katholikentags in Stuttgart.
  • Kirche

102. Deutscher Katholikentag in Stuttgart

Container werden auf einem Container-Terminal transportiert. (Foto: © dpa)
  • Güterverkehr

Kombiterminal in Horb-Heiligenfeld

CIO Krebs aus Baden-Württemberg und CIO Popp aus Sachsen halten die Vereinbarung in den Händen
  • Digitale Verwaltung

Sachsen und Baden-Württemberg vertiefen Zusammenarbeit

Zwei Männer arbeiten gemeinsam an einem Computer.
  • Corona-Hilfen

Betrachtungszeitraum für Corona-Soforthilfe nicht veränderbar

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 24. Mai 2022

Vier Studierend stehen zusammen und unterhalten sich.
  • Bildung

Mehr Studienplätze für Lehramt Sonderpädagogik

Ein Zug im Design der neuen Dachmarke für den Schienennahverkehr in Baden-Württemberg (Foto: © dpa)
  • Schienenverkehr

Land für Ausbau der Frankenbahn

Schwimmende Photovoltaik-Anlage im Kieswerk Maiwald in Renchen
  • Bundesrat

Mehr schwimmende Photovoltaik-Anlagen ermöglichen

Schüler bei der Abiturprüfung (Bild: © dpa).
  • Schule

Bundesweiter Schulprojekttag zur Europäischen Union

Ein Mann sitzt in einem Auto, das teilautonom über eine Teststrecke fährt (Bild: © dpa).
  • Bundesrat

Großer Schritt in Richtung autonomes Fahren

Menschen steigen an einem Gleis des Tiefbahnhofs im Hauptbahnhof aus einer S-Bahn.
  • Nahverkehr

Neun-Euro-Ticket ist Chance und Herausforderung zugleich

Hopfenranke (Foto: dpa)
  • Bundesrat

Bioenergie leistet weiterhin Beitrag zur Energiewende

Neu gebaute Häuser stehen hinter einer noch unbebauten Fläche eines Neubaugebiets.
  • Wohnungspolitik

Strategiedialog Bauen und Wohnen startet in nächste Phase

Theresa Schopper, Ministerin für Kultus, Jugend und Sport in Baden-Württemberg, besucht den Unterricht der Vorbereitungsklasse 2 der Ameisenbergschule, die von Schülerinnen und Schülern verschiedener Nationen besucht wird. Neben den Herausforderungen durch die Corona-Pandemie stehen die Schulen auch aufgrund der Flüchtlingsbewegung in Folge des Krieges in der Ukraine vor großen Aufgaben.
  • Schule

Bildungsintegration von ukrainischen und weiteren Geflüchteten

Modell für die Mobilität der Zukunft: U-Shift
  • Automobilwirtschaft

Land als Gewinner beim Transformationsprozess

Vollblutaraber-Stuten stehen in Marbach im Haupt-und Landgestüt mit ihren Fohlen auf einer Koppel. (Foto: dpa)
  • Tierschutz

Unterbringung von Pferden in Notsituationen

Der Rotor einer Windkraftanlage wird montiert.
  • Windbranchentag

Baumann fordert massiven Ausbau von erneuerbaren Energien

Kinder aus dem ukrainischen Schaschkiw sitzen nach ihrer Ankunft mit dem Zug am Berliner Hauptbahnhof auf Bänken.
  • Ukraine-Krieg

Infoveranstaltung zu Auswirkungen von Flucht und Trauma auf Kinder und Jugendliche

Erste Sitzung des Kabinetts nach der Regierungsbildung im Mai 2021.
  • Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 17. Mai 2022

Die Hochburg bei Emmendingen bietet einmalige Einblicke in die Geschichte des Burgen- und Festungsbaus eines halben Jahrtausends.
  • Tourismus

Akzeptanz für Tourismus im Land stärken

Das Neue Schloss und die Jubiläumssäule in Stuttgart (Foto: © dpa)
  • Kultur

Neues Schloss öffnet bei Langer Nacht der Museen

Euro-Banknoten
  • Steuern

Einnahmen bleiben laut Mai-Steuerschätzung stabil

Gruppe tanzender Menschen auf einer Bühne
  • Kunst und Kultur

Innovationsfonds Kunst 2022 ausgeschrieben

Holzbau
  • Holzbau-Offensive

Tag der Städtebauförderung in Lörrach

Ministerpräsident Winfried Kretschmann bei der Einweihung einer Photovoltaik-Anlage auf einem Feld mit Apfelbäumen in Kressbronn am Bodensee.
  • Erneuerbare Energien

Sonnenstrom und sonnengereifte Äpfel