Podcast zum Bundesrat

#15 DRUCK SACHE – „Anspruch und Wirklichkeit“

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Quelle: Landesvertretung Baden-Württemberg

„Anspruch und Wirklichkeit“ lautet der Titel der 15. Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Rudi Hoogvliet, beschäftigt sich diesmal entlang verschiedener aktueller Themen aus dem Bundesrat mit Anspruch und Wirklichkeit in der politischen Kompromissfindung.

In der 15. Folge von DRUCK SACHE, dem Podcast der Landesvertretung, geht es um „Anspruch und Wirklichkeit“ in der politischen Kompromissfindung. 

Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Rudi Hoogvliet, betrachtet dabei das Ganztagsförderungsgesetz, zu dem der Bundesrat am 25. Juni den Vermittlungsausschuss angerufen hat. Dieses erfährt in seiner Zielrichtung – der Verantwortung gegenüber Kindern und Familien gerecht zu werden – die volle Unterstützung der Länder. Über „Anspruch und Wirklichkeit“ in Punkto der Finanzierung dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe spricht Staatssekretär Hoogvliet mit der baden-württembergischen Kultusministerin, Theresa Schopper, sowie mit dem Direktor des Deutschen Jugendinstituts in München, Professor Dr. Thomas Rauschenbach.

Ein weiteres Thema im Bundesrat war die Tierschutz-Zirkusverordnung, die ein Verbot der Anschaffung von Wildtieren für Zirkusse vorsieht – mit Ausnahme von Großkatzen. Staatssekretär Hoogvliet diskutiert darüber mit der Landesbeauftragten für Tierschutz, Dr. Julia Stubenbord, sowie mit dem Tierlehrer Jochen Träger-Krenzola. Beide haben ihre ganz eigene Perspektive auf die Verordnung, beide lehnen sie ab – jedoch aus unterschiedlichen Gründen.

Weiter ist die Kompromissfindung beim Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen an Führungspositionen Thema, das bereits in Folge elf von DRUCK SACHE thematisiert wurde. Der Bundestag hat dem Gesetz nun mitsamt Änderungen des Bundesrates zugestimmt. Hierzu bietet die aktuelle Podcast-Ausgabe einen Rückblick.

Zudem weist Staatssekretär Hoogvliet auf die hohe Zahl fristverkürzt eingebrachter Gesetze hin. Mit Fristverkürzungen bitten die Regierungsfraktionen im Bundestag die Länderkammer, auf die ihr zustehende Zeit in Teilen zu verzichten. Dies kann vorkommen, die Politik muss in der Lage sein, schnell zu handeln. In der jüngst aufgetretenen Fülle ist dies allerdings für die inhaltliche, systematische Arbeit der Länderkammer nicht zielführend.

Den Podcast „Anspruch und Wirklichkeit“ sowie alle weiteren Ausgaben von DRUCK SACHE finden Sie wie immer in unserer Mediathek, auf der Webseite der Landesvertretung und in Ihrer Podcast-App.

Weitere Meldungen

Kabinettssitzung mit Bundeskanzler Friedrich Merz
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett mit dem Bundeskanzler

Ministerpräsident Winfried Kretschmann (links) und Bundeskanzler Friedrich Merz (rechts)
Antrittsbesuch

Bundeskanzler Friedrich Merz besucht Baden-Württemberg

Häuser in Stuttgart werden von der Morgensonne beschienen. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
Wohnen

Neue Gebietskulisse für Mietpreisbremse geht in die Anhörung

Gruppenbild der Mitglieder der Sportministerkonferenz
Sport

52. Sportministerkonferenz in Heidelberg

Eine Hand hält am 18.04.2016 an einer Tankstelle in Tübingen (Baden-Württemberg) einen Tankstutzen.
Verbraucherschutz

Transparentere Kraftstoffpreise gefordert

Justizministerin Marion Gentges hält am Pult des Bundesrates eine Rede.
Migration

Europäische Asylreform muss echte Wirkung zeigen

von links nach rechts: Jo De Boeck, imec Chief Strategy Officer; Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut; Ministerpräsident Winfried Kretschmann; Luc Van den hove, President and Chief Executive Officer of imec und Bart Plackle, imec Vice-President Automotive
Innovation

Imec eröffnet Niederlassung für Chiplet-Entwicklung in Heilbronn

Ein Schüler schreibt im Unterricht einen Text in sein Heft (Bild: © dpa).
Bildungsstudien

Baden-Württemberg in der Spitzen­gruppe beim IQB-Bildungstrend

Eine Frau sitzt an einem Computer.
Digitalisierung

Bürger müssen Daten nur noch einmal angeben

Kabinettssitzung in der Villa Reitzenstein in Stuttgart
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 14. Oktober 2025

An einem Tisch im Pflegeheim ist ein junger Pfleger im Gespräch mit einem älteren Mann.
Pflege und Teilhabe

Entlastungen und Verbesserungen in der Pflege

Euro-Banknoten und -Münzen
Haushalt

Land schnürt Milliardenpaket für die Kommunen

Gruppenbild anlässlich der ASA-Jubiläumsfeier am 9. Oktober 2025 in Berlin
Entwicklungspolitik

Bund und Länder stärken Kooperation im ASA-Programm

Podiumsgespräch der Vier Motoren beim Wirtschaftsgipfel in Brüssel
Automobilindustrie

„Vier Motoren für Europa“ beim Wirtschaftsgipfel in Brüssel

Ministerpräsident Winfried Kretschmann im Gespräch mit Bundeskanzler Friedrich Merz
Automobilwirtschaft

Kretschmann zum Autogipfel im Bundeskanzleramt