Podcast zum Bundesrat

#15 DRUCK SACHE – „Anspruch und Wirklichkeit“

Berechne Lesezeit
  • Teilen
Quelle: Landesvertretung Baden-Württemberg

„Anspruch und Wirklichkeit“ lautet der Titel der 15. Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Rudi Hoogvliet, beschäftigt sich diesmal entlang verschiedener aktueller Themen aus dem Bundesrat mit Anspruch und Wirklichkeit in der politischen Kompromissfindung.

In der 15. Folge von DRUCK SACHE, dem Podcast der Landesvertretung, geht es um „Anspruch und Wirklichkeit“ in der politischen Kompromissfindung. 

Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Rudi Hoogvliet, betrachtet dabei das Ganztagsförderungsgesetz, zu dem der Bundesrat am 25. Juni den Vermittlungsausschuss angerufen hat. Dieses erfährt in seiner Zielrichtung – der Verantwortung gegenüber Kindern und Familien gerecht zu werden – die volle Unterstützung der Länder. Über „Anspruch und Wirklichkeit“ in Punkto der Finanzierung dieser gesamtgesellschaftlichen Aufgabe spricht Staatssekretär Hoogvliet mit der baden-württembergischen Kultusministerin, Theresa Schopper, sowie mit dem Direktor des Deutschen Jugendinstituts in München, Professor Dr. Thomas Rauschenbach.

Ein weiteres Thema im Bundesrat war die Tierschutz-Zirkusverordnung, die ein Verbot der Anschaffung von Wildtieren für Zirkusse vorsieht – mit Ausnahme von Großkatzen. Staatssekretär Hoogvliet diskutiert darüber mit der Landesbeauftragten für Tierschutz, Dr. Julia Stubenbord, sowie mit dem Tierlehrer Jochen Träger-Krenzola. Beide haben ihre ganz eigene Perspektive auf die Verordnung, beide lehnen sie ab – jedoch aus unterschiedlichen Gründen.

Weiter ist die Kompromissfindung beim Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen an Führungspositionen Thema, das bereits in Folge elf von DRUCK SACHE thematisiert wurde. Der Bundestag hat dem Gesetz nun mitsamt Änderungen des Bundesrates zugestimmt. Hierzu bietet die aktuelle Podcast-Ausgabe einen Rückblick.

Zudem weist Staatssekretär Hoogvliet auf die hohe Zahl fristverkürzt eingebrachter Gesetze hin. Mit Fristverkürzungen bitten die Regierungsfraktionen im Bundestag die Länderkammer, auf die ihr zustehende Zeit in Teilen zu verzichten. Dies kann vorkommen, die Politik muss in der Lage sein, schnell zu handeln. In der jüngst aufgetretenen Fülle ist dies allerdings für die inhaltliche, systematische Arbeit der Länderkammer nicht zielführend.

Den Podcast „Anspruch und Wirklichkeit“ sowie alle weiteren Ausgaben von DRUCK SACHE finden Sie wie immer in unserer Mediathek, auf der Webseite der Landesvertretung und in Ihrer Podcast-App.

Weitere Meldungen

Europa

Land übernimmt Vorsitz der Europaministerkonferenz

EU-Schulprogramm
Ernährung

Landesweite Aktionstage zum EU-Schulprogramm

Wirtschaftsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Delegationsreise

Hoffmeister-Kraut mit Wirtschaftsdelegation in China

Die Teilnehmenden der GFMK haben sich zum Gruppenbild aufgestellt.
Gleichstellung

Geschlechtergerechtigkeit ist Grundlage für starke Demokratie

Eine Hand hält einen in augmented Reality illustrierten Kopf.
Künstliche Intelligenz

Land muss bei AI Giga Factorys gewichtige Rolle spielen

Ein Maurer arbeitet mit Zement und Mörtel an einer Ziegelwand.
Bauen

Reform der Landesbauordnung tritt in Kraft

Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut
Europa

Ministerin fordert in Brüssel konkretere Schritte ein

Staatssekretär Dr. Patrick Rapp
Außenwirtschaft

Gespräche in Paris zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit

Häuser in Stuttgart werden von der Morgensonne beschienen. (Bild: picture alliance/Sebastian Gollnow/dpa)
Wohnen

Land verlängert Mietpreisbremse um ein halbes Jahr

Ein Thermometer zeigt fast 36 Grad Celsius an.
Klimaschutz

Wärmeplanung und Klimaanpassungskonzept für alle Kommunen

Kabinettssitzung in der Villa Reitzenstein in Stuttgart
Landesregierung

Bericht aus dem Kabinett vom 24. Juni 2025

Vorstellung des Abschlussberichts von Zukunftsgerichtet am 19. Mai 2025
Justiz

Zukunftsprojekt der Justiz trägt Früchte

Kühe auf der Weide
Landwirtschaft

Bund will Stoffstrombilanz­verordnung aufheben

Fahrzeuge,  Aussenansicht,  Außenansicht,  Fahrzeug,  Flirt,  GoAhead,  Netz1+3a,  Stadler,  Zug,  Railway,  Terminal,  Train,  Train Station,  Transportation,  Vehicle
Schienenverkehr

Deutsch-französische Sommeraktion geht in die zweite Runde

Ministerpräsident Winfried Kretschmann
Kreisbesuch

Kretschmann besucht Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald