Föderalismus

1032. Bundesratssitzung

Ministerpräsident Winfried Kretschmann beantwortet im Foyer des Bundesrates Fragen der Journalisten
Ministerpräsident Winfried Kretschmann
v.l.n.r.: Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Lucia Puttrich, Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund, Staatsminister Dr. Florian Herrmann und Staatsrätin Karolina Gernbauer aus Bayern im Gespräch
V.l.n.r.: Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Lucia Puttrich, Bevollmächtigte des Landes Hessen beim Bund, Leiter der Bayerischen Staatskanzlei, Staatsminister Dr. Florian Herrmann und Karolina Gernbauer, Bevollmächtigte des Freistaates Bayern beim Bund
Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Bevollmächtigtes des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Rudi Hoogvliet
Ministerpräsident Winfried Kretschmann und der Bevollmächtigtes des Landes Baden-Württemberg beim Bund, Rudi Hoogvliet
Ministerpräsident Dr. Rainer Haseloff im Gespräch mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann
Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff im Gespräch mit Ministerpräsident Winfried Kretschmann
Verkehrsminister Winfried Hermann
Verkehrsminister Winfried Hermann

Auf der Tagesordnung der 1032. Bundesratssitzung standen unter anderem 15 Länderinitiativen, darunter der Antrag Nordrhein-Westfalens und Baden-Württembergs zur bundesweiten Einführung einer Elementarschaden-Pflichtversicherung. Die Versicherung war vor allem Ministerpräsident Winfried Kretschmann ein besonderes Anliegen. Der Antrag wurde in geänderter Fassung angenommen. Wie das Land jeweils abgestimmt hat und was die Länderkammer in den Stellungnahmen fordert dazu mehr auf der Website des Bundesrates und immer aktuell nach der jeweiligen Bundesratssitzung unter Bundesratsinitiativen und Abstimmungen des Landes Baden-Württemberg.

In DRUCK SACHE #34 geht es dieses Mal um das Thema Netzwerken und das Pflegen freundschaftlicher Beziehungen zu anderen Ländern ist für ein Bundesland wie Baden-Württemberg als wichtiger Export-Standort und Industrieland mit komplexen Lieferketten besonders bedeutend. Mit dem Aspen Institut Germany veranstaltet die Landesvertretung seit 2019 zahlreiche Veranstaltungsformate über die transatlantische Zusammenarbeit. Institutsdirektorin Dr. Stormy Mildner hat sich für die neue Folge Zeit genommen, um sich mit Staatssekretär und Gastgeber Rudi Hoogvliet zu Themenkomplexen wie „Abhängigkeiten von Handelspartnern“, der europäischen Antwort auf den "Inflation Reduction Act" oder der Debatte um „friend-shoring“ auszutauschen.

 

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