Pressemitteilungen

Nach insgesamt fünf Beteiligungsrunden zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses haben die zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger aus dem ganzen Land ihr Votum offiziell an die Politik übergeben.

Die Landesregierung hat die Eckpunkte für das größte branchenoffene einzelbetriebliche Investitions- und Innovationsförderprogramm in der Geschichte Baden-Württembergs beschlossen. Für Invest BW werden insgesamt 350 Millionen Euro bereitgestellt.

Am 16. Dezember startet das Bürgerforum Corona. Dafür sind insgesamt 50 Bürger aus dem ganzen Land nach einem Zufallsverfahren ausgewählt worden. Begleitend startet am 18. Dezember ein grenzüberschreitendes Bürgerforum.

Die Landesregierung und die Kommunalen Landesverbände haben sich auf eine gemeinsame Linie beim weiteren Vorgehen in der Corona-Krise verständigt. Sie kommen gemeinsam zu der Einschätzung, dass ein harter Lockdown nach Weihnachten bis mindestens 10. Januar 2021 unerlässlich ist.

Baden-Württemberg soll ein weltweit sichtbares Zentrum für Künstliche Intelligenz werden. Der Innovationspark KI soll Innovationen und Arbeitsplätze der Zukunft in Baden-Württemberg schaffen. Zur beschleunigten Realisierung stehen 50 Millionen Euro bereit.

Die Landesregierung hat sich auf Regelungen für den Schulbetrieb vor den Weihnachtstagen geeinigt. Ziel ist die Minimierung der Kontakte vor den Feiertagen, insbesondere bei den vom Infektionsgeschehen besonders betroffenen älteren Jugendlichen.

In den kommenden Wochen stellt die Landesregierung für Lehrkräfte, Pflegeeinrichtungen, die Impfzentren und Obdachlose mehrere zehn Millionen FFP2-Masken zur Verfügung.

Baden-Württemberg bereitet sich mit Hochdruck auf eine bald verfügbare Corona-Impfung vor. Zunächst sollen zentrale Impfzentren Corona-Risikogruppen versorgen. Mit Kreisimpfzentren gehen wir kurz darauf in die Breite.

Baden-Württemberg und die Schweizer Grenzkantone wollen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie und darüber hinaus weiter vertiefen. Das haben sie im Rahmen eines virtuellen Regierungsaustauschs vereinbart.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann beteiligt sich am Bundesweiten Vorlesetag und liest aus zwei Kinderbüchern. Vorlesen hilft aus seiner Sicht dabei, neue Welten zu entdecken und unterstützt die Entwicklung von Kindern.