Pressemitteilungen

Die Ministerpräsidenten der „Autoländer“ Baden-Württemberg, Bayern und Niedersachsen haben sich im Gespräch mit Vertretern der EU-Kommission für einen intensiven europäischen Dialog zur Transformation der Automobilwirtschaft in Europa eingesetzt und ein gemeinsames Positionspapier vorgestellt.

Um die Herstellung erneuerbarer Kraftstoffe aus den CO2-Emissionen von Zementwerken und deren Einsatz beispielsweise im Luftverkehr zu erproben, haben das Land, die Zementindustrie und der Flughafen Stuttgart eine Absichtserklärung für ein Pilotprojekt unterzeichnet.

Seit nunmehr zehn Jahren stärkt die Initiative Kindermedienland die Medienkompetenz in Baden-Württemberg. Ministerpräsident Winfried Kretschmann gratuliert und betont die Bedeutung der Medienbildung in Zeiten von Fake News, Cybermobbing, Digitalisierung und Medienwandel.

Über 100 Beiträge haben Kinder und Jugendliche beim Kreativwettbewerb „Bitte Was?! Kontern gegen Fake und Hass“ zu den Themen Fake News, Netzkultur, Cybermobbing und Hatespeech eingereicht. Die Preise wurden digital verliehen.

Land und Kommunen sind sich einig, dass die Maßnahmen aus dem Beschluss der Ministerpräsidentenkonferenz zur Eindämmung der Corona-Pandemie zügig umgesetzt werden müssen. Dies erklärte Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach einem Gespräch mit den Kommunalen Landesverbänden.

In einem zweijährigen Beteiligungsprozess „Dialog | Kulturpolitik für die Zukunft“ hat die Landesregierung mit Kulturschaffenden und Kulturinteressierten die Grundlagen einer Kulturpolitik für das nächste Jahrzehnt entwickelt. Jetzt liegen die Ergebnisse des Kulturdialogs vor.

Baden-Württemberg wappnet sich für die kritische Phase. Angesichts der hochdynamischen Entwicklung der Infektionszahlen ruft die Landesregierung die dritte Pandemiestufe aus. Dazu wird die Corona-Verordnung um landesweit geltende, verschärfte Maßnahmen ergänzt. Die neuen Regelungen treten am Montag, 19. Oktober, in Kraft.

Mit dem ersten von fünf Bürgerforen ist die Online-Beteiligung zur geplanten Sanierung des Stuttgarter Opernhauses erfolgreich gestartet worden. Das Bürgergutachten wird im weiteren Planungsprozess eine wichtige Rolle spielen.

Im Fokus der 16. Sitzung des Beirats für nachhaltige Entwicklung standen die Themen Evaluation der Nachhaltigkeitsstrategie des Landes, Klimaschutz und verantwortungsvolle Wirtschaftspolitik. Nachhaltigkeit ist und bleibt klares Leitmotiv des Regierungshandelns.

Staatsministerin Theresa Schopper hat Prof. Gert Weisskirchen das Bundesverdienstkreuz überreicht und sein Engagement in der Völkerverständigung gewürdigt.