Pressemitteilungen

Um die Geschichte jüdischen Lebens und seine tiefe Verwurzelung im Land zu würdigen, haben das Land Baden-Württemberg und der Verein „321-2021: 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland e.V.“ eine Kooperationsvereinbarung unterzeichnet. Zum Festjahr gibt es eine Reihe von Veranstaltungen.

In einer Sonderfolge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat, spricht Staatssekretär Andre Baumann mit der französischen Botschafterin Anne-Marie Descôtes. Themenschwerpunkte sind die deutsch-französische Zusammenarbeit und der kulturelle Austausch.

Mit dem Projekt „Sicherer öffentlicher Raum“ hat die Landesregierung unter Beteiligung der Kommunen ein Maßnahmenpaket zur weiteren Verbesserung der Sicherheitslage und des Sicherheitsgefühls geschnürt. Zudem bekommt Baden-Württemberg eine Cybersicherheitsagentur für die Sicherheit im digitalen Raum.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat mit dem Schweizer Bundesrat Guy Parmelin über die grenzüberschreitende Zusammenarbeit gesprochen. Bei Themen wie dem Institutionellen Rahmenabkommen, Horizon Europe oder dem neuen „Pop-up House of Switzerland“ besteht ein enger Austausch.

„Grund & Werte“ lautet der Titel der achten Folge von DRUCK SACHE, dem Baden-Württemberg-Podcast zum Bundesrat. Themenschwerpunkte sind die Pandemie-Maßnahmen und deren Folgen für Gesellschaft und Demokratie.

Die Umsetzung des Integrierten Rheinprogramms kommt voran. Von 13 geplanten Rückhalteräumen sind acht schon fertig gebaut oder derzeit gerade im Bau. In diesem Jahr stehen knapp 138 Millionen Euro an Landesmitteln zur Verfügung. Die Gesamtkosten liegen bei etwa 1,7 Milliarden Euro.

Beim vierten Bürgerforum zur Opernhaus-Sanierung ging es noch einmal intensiv um die unterschiedlichen Belange des Denkmalschutzes und die veranschlagten Kosten für den Umbau des Littmann-Baus. Mitte Dezember wird das Bürgervotum bekannt gegeben.

Mit einem Mikroprojektefonds möchte das Land die vielseitigen Begegnungen und Austausche in der baden-württembergisch-französischen Zusammenarbeit stärken und insbesondere kleinere Projekte fördern.

Baden-Württemberg und die Schweizer Grenzkantone wollen die grenzüberschreitende Zusammenarbeit in der Corona-Pandemie und darüber hinaus weiter vertiefen. Das haben sie im Rahmen eines virtuellen Regierungsaustauschs vereinbart.

Baden-Württembergs japanische Partnerprovinz Kanagawa gehört in den Bereichen Künstliche Intelligenz, Robotik und Telemedizin zu den weltweiten Vorreitern. Im Rahmen einer digitalen Kooperationsveranstaltung betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann die Bedeutung der Zusammenarbeit.