Pressemitteilungen

Auf Einladung der burundischen Regierung findet erstmals seit 2014 wieder eine Delegationsreise in das Partnerland statt. Rudi Hoogvliet, Staatssekretär für Entwicklungspolitik, wird dabei von Vertreterinnen und Vertretern von Landtag, Wirtschaft, Wissenschaft, Zivilgesellschaft, Städten und Gemeinden, Schulen und Hochschulen begleitet.

Die vielfältigen Beziehungen zur Schweiz sind seit langem ein zentraler Schwerpunkt der Europapolitik des Landes. In einem Zukunftsforum haben rund 150 Akteure Ideen und Impulse zur Fortschreibung der Schweiz-Strategie erarbeitet. Bis Anfang des Jahres 2024 soll die neue Schweiz-Strategie final vorliegen und im Kabinett beschlossen werden.

In der neuen Folge von DRUCK SACHE geht es um Innovation, Unternehmertum und das Klima. Das baden-württembergische Unternehmen Volocopter hat das Ziel, die Vision eines Flugtaxis für alle wahr werden zu lassen und die Mobilität im Luftraum nachhaltig und neu zu definieren.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann besucht am 22. Juni 2023 den Ortenaukreis. Auf dem Programm stehen ein offener Dialog zur Windkraftentwicklung in der Ortenau, die Eröffnung eines neuen Schulgebäudes sowie ein Bürgerempfang.

Im Rahmen einer Delegationsreise zur Zukunft der EU-Strukturpolitik bei der Transformation in der Automobilwirtschaft besuchen Mitglieder des Europäischen Parlaments Baden-Württemberg. Die Landesregierung hat ihnen dazu ein Diskussionspapier mit Vorschlägen und Forderungen übergeben.

Das Kabinett hat dem neuen Eigenkapitalstärkungsprogramm „Start-up BW Regio Inno Growth“ zur Unterstützung von Start-ups und mittleren Unternehmen zugestimmt. Damit öffnet das Land diesen Unternehmen weitere Wege, um die Finanzierung sicherzustellen.

Die Task Force zur Beschleunigung des Ausbaus der erneuerbaren Energien hat ihre Tätigkeit erfolgreich beendet. Sie hat durch zahlreiche Maßnahmen die Verfahrens- und Genehmigungszeiten halbiert und neue Flächen bereitgestellt – für Ministerpräsident Winfried Kretschmann eine administrative Revolution.

Die Landesregierung startet einen breit angelegten Beteiligungsprozess mit Bürgerforum zum Thema G8/G9. Darin soll in den kommenden Monaten intensiv debattiert werden, wie lange das allgemein bildende Gymnasium in Baden-Württemberg künftig dauern soll.

Staatsrätin Barbara Bosch dankt der Allianz für Beteiligung für zehn Jahre erfolgreiche Arbeit. Die Allianz für Beteiligung ist eine verlässliche Beraterin der Landesregierung und setzt wichtige Impulse im Land für die Bürgerbeteiligung.

Kurz vor dem offiziellen Start des Berliner Pride Months ist in der Berliner Landesvertretung ab dem 31. Mai 2023 die Ausstellung „Queer durch Tübingen: Geschichten vom Leben, Lieben und Kämpfen“ zu sehen.