Kretschmann trifft Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe des Bundes
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat sich mit den Präsidentinnen und Präsidenten der Obersten Gerichtshöfe des Bundes getroffen. Gerichte trügen mit Verantwortung für das Vertrauen in den Rechtsstaat und den Rechtsfrieden in unserer Gesellschaft, so Kretschmann.
Sicherheit
Mehr Sicherheit für das Land
Zur weiteren Verbesserung der Sicherheit in Baden-Württemberg hat die Landesregierung gesetzliche Änderungen bei der Polizei und beim Verfassungsschutz auf den Weg gebracht. Die Sicherheitsbehörden bekommen damit zusätzliche Befugnisse im Kampf gegen den Terror.
Auszeichnung
Verdienstkreuz 1. Klasse für Frank Elstner
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Frank Elstner das Bundesverdienstkreuz 1. Klasse überreicht. Hilfsbereitschaft, Menschlichkeit und Liebenswürdigkeit würden Elstners Arbeit als Journalist und Künstler auszeichnen, so Kretschmann.
Delegationsreise
Gemeinsame Gedenkarbeit für Sant´Anna di Stazzema intensivieren
Die Unterstützung für die Gedenkarbeit in Sant´Anna di Stazzema soll intensiviert werden. Eine entsprechende Absichtserklärung hat Staatsrätin Gisela Erler im Rahmen ihrer Delegationsreise nach Italien unterzeichnet. Schwerpunkt für die Arbeit gegen das Vergessen sind zukünftig Jugendbegegnungen.
Elektromobilität
Baden-Württemberg baut Förderung der Elektromobilität aus
Ein flächendeckendes Netz von Ladesäulen im Land ist ein Ziel der neuen „Landesinitiative Elektromobilität III“. Sie soll Baden-Württemberg in Deutschland zur Leitregion für E-Mobilität machen.
Iftar-Empfang
Menschen muslimischen Glaubens Teil unserer Gesellschaft
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat anlässlich des muslimischen Fastenmonats Ramadan zum Fastenbrechen in der Tradition des islamischen Glaubens eingeladen. Der Empfang stand in diesem Jahr unter dem Motto „Islamischer Religionsunterricht und Islamische Theologie“.
Digitalisierung
Digitalisierung soll den Menschen zugutekommen
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat beim Digitalgipfel der Bundesregierung in Ludwigshafen die Chancen für den Ländlichen Raum bei der Digitalisierung betont. Sie könne das Leben auf dem Land einfacher und attraktiver zu machen zum Beispiel durch gute Nahversorgung, Mobilität und Warenlogistik. Daher setze das Land einen Schwerpunkt bei genau diesen Themen.
Tierschutz
Dr. Julia Stubenbord wird neue Tierschutzbeauftragte
Vor fünf Jahren hat die damalige Landesregierung mit Dr. Cornelie Jäger eine neutrale und unabhängige Landesbeauftragte für den Tierschutz berufen. Jäger hat dieser Funktion ein Gesicht gegeben und sie zu einer wichtigen Institution gemacht. Da Dr. Jäger sich eine Auszeit nimmt, wird künftig Dr. Julia Stubenbord die Stabsstelle der Landesbeauftragten für Tierschutz übernehmen.
Schule
Mehr Geld für Privatschulen
Die Landesregierung hat eine Gesetzesnovelle für die Schulen in freier Trägerschaft auf den Weg gebracht. Die Änderung war nach einem Urteil des Verfassungsgerichtshofs notwendig geworden. Das Land leiste damit einen wesentlichen Beitrag zu guter Bildung und bekenne sich klar zu den Schulen in freier Trägerschaft, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann.
Naturschutz
Erhalt der Artenvielfalt ist Generationenaufgabe
Anlässlich des Internationalen Tages der biologischen Vielfalt hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann das Naturkundemuseum Stuttgart besucht und sich über den aktuellen Stand zu diesem Thema informiert. Der Erhalt der Artenvielfalt sei eine Generationenaufgabe, so Kretschmann.
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