Pressemitteilungen

Die Landesregierung will mit dem Doppelhaushalt für die Jahre 2020 und 2021 weiter kräftig in die Zukunftsfähigkeit des Landes investieren. Schwerpunkte sind Bildung und Wissenschaft, gesellschaftliches Miteinander und Sicherheit sowie der Klimaschutz. Zugleich wird der Haushalt weiter konsolidiert.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat eine positive Bilanz seiner Delegationsreise nach Finnland und Schweden gezogen. Beide Länder seien bei Zukunftstechnologien wie Digitalisierung und neuen Mobilitätskonzepten die natürlichen Partner Baden-Württembergs. Zum Abschluss der Reise traf Kretschmann die schwedische Umweltministerin.

Zur Halbzeit seiner Delegationsreise betonte Ministerpräsident Winfried Kretschmann die gemeinsamen Interessen von Baden-Württemberg und Finnland, etwa beim Eintritt für die Stärkung der Europäischen Union, beim Klimaschutz oder auch im Bereich der Zukunftstechnologien. Die Kooperationen sollen weiter ausgebaut werden.

Mit #RespektBW setzt die Landesregierung ein klares Zeichen gegen Hass, Fake und Hetze in den sozialen Netzwerken. Die Kampagne soll Kinder und Jugendliche aktivieren, für ein gutes gesellschaftliches Miteinander durch respektvollen Umgang im Netz einzutreten.

Seit 2013 öffnet der Park der Villa Reitzenstein, dem Sitz der Landesregierung, seine Pforten für die Öffentlichkeit. Am kommenden Samstag können die Besucherinnen und Besucher im Rahmen der Veranstaltung „Das singende Amt“ im Park Chöre und Ensembles hören und selbst mitsingen.

Künstliche Intelligenz, nachhaltige Mobilität und die Batterieforschung sind nur drei der Themen, um die es sich bei der Delegationsreise von Ministerpräsident Winfried Kretschmann nach Finnland und Schweden dreht.

Das Land unterstützt die Landkreise dabei, das kulturelle Leben in den Regionen zu stärken und ehrenamtlichen Akteuren eine Perspektive zu bieten. Als zentrale Ansprechpartner im ländlichen Raum sollen Regionalmanagerinnen und Regionalmanager im Bereich Kultur etabliert werden.

Radschnellwege sind aufgrund direkter, umwegefreier Führungen ohne viele Hindernisse gerade auch auf längeren Distanzen besonders attraktiv. Deshalb treibt die Landesregierung die Planungen und den Ausbau der Radschnellwege im Land weiter voran.

Die Wirtschafts- und Wissenschaftsministerinnen haben das Konzept für ein „Sustainable Lithium-Ion Hub Ulm“ bei Bundesforschungsministerin Anja Karliczek eingereicht. Das Konzept soll den nächsten Schritt auf dem Weg zur Erforschung und Etablierung einer industriellen Batteriezellfertigung einleiten.

Bei einer Gedenkveranstaltung zum fünften Jahrestag des Genozids an den Eziden betonte Staatsministerin Theresa Schopper die Verbundenheit des Landes. Baden-Württemberg hat in einem Sonderkontingent 1.100 traumatisierte Frauen und Kinder aus dem Nordirak aufgenommen und hilft auch vor Ort.