Moderner und zukunftsgerichteter Klimaschutz im Land
Das Kabinett hat das neue Klimaschutzgesetz zur Beratung im Landtag freigegeben. Die Neuregelung sieht unter anderem eine Photovoltaik-Pflicht für neue Nichtwohngebäude und eine Pflicht zur kommunalen Wärmeplanung vor. Baden-Württemberg nimmt damit eine bundesweite Vorreiterrolle ein.
Schule
Glückwünsche für die Schulabsolventen und Viertklässler im Land
Ministerpräsident Winfried Kretschmann gratuliert den Viertklässlerinnen und Viertklässlern sowie den Schülerinnen und Schülern der Abschlussjahrgänge per Video zum Schulabschluss.
Gesundheit
Gesundheitsstandort Baden-Württemberg wird weiter gestärkt
Das Gesundheitswesen in Baden-Württemberg ist eines der besten weltweit. Um die Spitzenposition zu halten, hat die Landesregierung eine massive Stärkung des Öffentlichen Gesundheitsdienstes und einen zusätzlichen Rettungsschirm für die Krankenhäuser im Land beschlossen.
Justiz
Zukunftsweisende Ausrichtung der Justiz im Land
Die Landesregierung investiert in die Justiz, damit sie ihre Aufgaben schnell, modern und effektiv bewältigen kann. Dazu gehört auch eine Reihe größerer Baumaßnahmen. Als erstes Land in Deutschland richtet Baden-Württemberg einen Commercial Court mit Standorten in Stuttgart und Mannheim ein.
Finanzhilfen
Kommunaler Stabilitäts- und Zukunftspakt steht
Die Gemeinsame Finanzkommission hat sich auf Finanzhilfen für die Kommunen in Baden-Württemberg verständigt. Mit insgesamt rund 4,27 Milliarden Euro sollen coronabedingte Einnahmerückgänge und Mehraufwendungen im Jahr 2020 weitgehend kompensiert, Zuweisungen erhöht und wichtige öffentliche Aufgaben der Kommunen unterstützt werden.
Reise
Kretschmann besucht Sachsen
Nach Sachsen-Anhalt hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann Sachsen besucht. Er ist dort mit dem sächsischen Regierungschef Michael Kretschmer zusammengetroffen. Auf dem Programm standen vielfältige Begegnungen, Besichtigungen und ein Austausch zu vielerlei Themen.
Reise
Kretschmann besucht Sachsen-Anhalt
Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Sachsen-Anhalt besucht und sich mit seinem Amtskollegen Reiner Haseloff ausgetauscht. Kretschmann zeigte sich beeindruckt von der kulturellen Vielfalt des Landes. Ein wichtiges Thema war auch die Corona-Pandemie und die Zusammenarbeit im Gesundheitsbereich.
Kultur
Theater Lindenhof spielt im Park der Villa Reitzenstein
Am 1. August 2020 präsentiert das Theater Lindenhof im Park der Villa Reitzenstein ein besonderes Theatererlebnis anlässlich des Hölderlin-Jubiläumsjahres 2020.
Polizei
Baden-Württemberg wird noch sicherer
Mit mehr Personal, bestmöglicher Ausstattung und den notwendigen rechtlichen Befugnissen stärkt die Landesregierung die Polizei. Sie tut alles, um den Menschen im Land das höchste Maß an Sicherheit zu bieten. Das vom Ministerrat beschlossene Polizeigesetz wird nun in den Landtag eingebracht.
Europa
Neue Impulse für die Zusammenarbeit mit Frankreich
Mit einem breiten Maßnahmenbündel setzt die Landesregierung neue Impulse für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Frankreich und Baden-Württemberg. Das sieht die vom Kabinett am französischen Nationalfeiertag beschlossene Frankreich-Konzeption vor.