Pressemitteilungen

Staatsministerin Theresa Schopper und Wissenschaftsministerin Theresia Bauer haben eine positive Bilanz ihrer Delegationsreise in die Region Kurdistan-Irak gezogen. Mit der Erneuerung des Kooperationsabkommens für humanitäre Hilfe leistet Baden-Württemberg einen wichtigen Beitrag für den Aufbau der Region und für Zukunftsperspektiven vor Ort.

Staatsministerin Theresa Schopper und Ministerin Theresia Bauer sind diese Woche auf einer Delegationsreise in die Autonome Region Kurdistan-Irak. Baden-Württemberg trägt weiter dazu bei, dass Vertriebene, Flüchtlinge und Einheimische ihre Zukunft in der Region sehen. Mit mehreren Projekten hat das Land Verantwortung für die Region Dohuk übernommen.

Die Maßnahmen zur Luftreinhaltung zeigen Wirkung: Nach neuen Berechnungen wird sich die Luftqualität in Stuttgart weiter verbessern, es sind nur noch sehr wenige hochbelastete Strecken zu erwarten. Flächenbezogene Fahrverbote für Euro-5-Diesel müssen danach nicht mehr eingeplant werden.

Im Rahmen der 14. Sitzung des Nachhaltigkeitsbeirats der Landesregierung hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann Nachhaltigkeit als das zentrale Leitmotiv des Regierungs- und Verwaltungshandelns bezeichnet. Im Fokus der Beiratssitzung stand das Thema „Nachhaltige Produktion“.

Bei einem Rundgang über die Hannover Messe hat sich Ministerpräsident Winfried Kretschmann über die aktuellsten Entwicklungen baden-württembergischer Aussteller sowie über die industriellen Trends der Zukunft informiert.

Anlässlich der Vorstellung des Sprachatlas Nord Baden-Württemberg hat Ministerpräsident Winfried Kretschmann die sprachliche Vielfalt und Originalität im Land als erhaltenswertes Kulturgut gewürdigt. Die Erforschung und Dokumentation der Dialektlandschaft helfe auch, die Vergangenheit zu verstehen.

Die Landesregierung hat ein Maßnahmenpaket zur Stärkung der Künstlichen Intelligenz in Baden-Württemberg beschlossen. Mit weiteren 20 Millionen Euro fördert das Land Projekte, die die Wettbewerbsfähigkeit von Wirtschaft und Wissenschaft beim Thema Künstliche Intelligenz stärken.

Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat Dr. Erwin Vetter die Große Staufermedaille in Gold verliehen und seine vielfältigen Verdienste gewürdigt. Vetter war Oberbürgermeister von Ettlingen, Landesminister und Präsident der Führungsakademie Baden-Württemberg.

Mit einer Jahresdurchschnittstemperatur von 10,4 Grad Celsius war 2018 das wärmste Jahr in Baden-Württemberg seit Beginn der Wetteraufzeichnungen im Jahr 1881. Um den Klimaschutz im Land zu stärken, arbeitet die Landesregierung derzeit an der Fortschreibung des Landesklimaschutzgesetzes.

Das geplante Volksbegehren für eine kostenlose Kinderbetreuung im Südwesten ist vorerst an rechtlichen Hürden gescheitert. Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat dem Innenministerium im Zuge der heutigen Entscheidung sein volles Vertrauen ausgesprochen.